Geschwindigkeit der Bewegung

Als ich 2011 in die SPD eintrat, fragten mich viele aus meinem Umfeld: „Spinnst Du? Dafür zahlst Du Mitgliedsbeiträge und verschwendest Deine Zeit?!“

Aber heute Abend gab’s mal eine kleine Erklärung, wofür: Da steht die Generalsekretärin meiner Partei beim Neujahrsempfang von D64, spricht von der Digitalisierung als sei es das normalste der Welt (also das darüber sprechen) und hält zum Schluss zusammen mit Lars Klingbeil, immerhin netzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, eine Calliope in die Kamera. Und mir wird heute klar, dass es die Geschwindigkeit der Bewegung zu erkennen gilt, wenn man sich politisch engagiert. Kaum habe ich das sechste Jahresbeitragsmärkchen in mein Parteibuch geklebt, schon ist Digitale Bildung in aller Munde! Zackedi! Alle Klischees stimmen: Beharrlichkeit zahlt sich aus. Forderungen sind schnell gestellt, Menschen mitzunehmen dauert länger, ist aber möglich!

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Kleines Pils on our Wahnsinnserfolge

Der Boden ist karg, die Arbeit hart und die Erträge sind kümmerlich. Aber ab und an schmecken sie sehr süß.

Zum Beispiel hat der unermüdliche @larsklingbeil diese Woche im Deutschen Bundestag nicht nur die Störerhaftung ad acta legen können, sondern hat auch „D64“ gesagt – vor laufender Kamera. <3

Franka, Stephan und Gesche stellen unsere Initiative vor. Stephan hatte sich extra die Haare gemacht.
Franka, Stephan und Gesche stellen unsere Initiative vor. Stephan hatte sich extra die Haare gemacht.

Und auf dem MINT-Gipfel, wo alle schon dachten, es gäbe wieder nur hohle Phrasen zu bemängeln, haben die trefflichen @geschejoost, @holadiho und Franka erstmals öffentlich über unsere Initiative gesprochen, mit der wir allen Kindern der dritten Grundschulklasse in Deutschland ein Bastel- und Programmierboard zur Verfügung stellen wollen, so wie es die BBC in Großbritannien mit dem MicroBit vorgemacht hat. <3

Was man machen muss: Fordern und machen. Sich auslachen lassen und weitermachen. Machen wir.

 

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Stirbt die Deutsche Telekom?

Gerade habe ich auf Facebook folgenden steilen Vergleich gepostet:

Die Deutsche Telekom hat, wenn ich das richtig sehe, in 2014 ein Ergebnis nach Steuern von 3,244 Mrd. € erwirtschaftet. Plus, wohlgemerkt. Nach Steuern, wohlgemerkt.

Die Deutsche Telekom setzt darauf, mit Vectoring die letzten Reserven aus vergrabenen Kupferkabeln zu wringen und jetzt, nach dem verheerenden Beschluss gegen die Netzneutralität, Start-ups abzukassieren.

Meanwhile in Indonesien: Google setzt Loon-Ballons ein, um unzugängliche Gegenden mit Internet zu versorgen. Das tut Google sicherlich nicht aus reiner Menschenfreundlichkeit, sondern um Innovationen zur Marktreife zu bringen, mit denen es eines Tages Geld verdienen will.

Verdammte Axt, Deutsche Telekom, ich will sowas von Euch sehen! Ihr geht unter! Noch habt Ihr Geld, das Ihr mutig investieren könntet.

Die Deutsche Telekom ist einer der wichtigsten Arbeitgeber in Bonn und im ganzen Rheinland, ach, was sag ich! in ganz Deutschland. Und ich finde, sie steht symbolisch für den von mir im D64-Ticker oft gerügten Deutschen Digitalen Rückstand (DDR).

Hier wiederholt sich gerade vor unseren Augen, was wir schon im Bereich der Zeitungsverleger gesehen haben: Innovationen nicht gemacht, Markt verpennt, über Lobbyarbeit hintenrum einen Tropf angelegt, der das Sterben verlängert. Was das völlig verschissene Leistungsschutzrecht bei den Verlegern, ist die vorgestern preisgegebene Netzneutralität für die Deutsche Telekom: Ein Feigenblatt dafür, dass der Laden seit Jahren seine Arbeit nicht richtig gemacht hat. Und damit meine ich ausdrücklich nicht die Mitarbeiter*innen, die für uns die alten Kupferkabel durchmessen, sondern explizit jene, die den Konzern vor Jahren schon strategisch neu hätten ausrichten müssen.

Was nun, Superschlauer Netzmensch Loick, was ist Deine Idee? Vielleicht irgendwas hiervon:

  • Setzt ein Innovationsprogramm auf, stattet es mit maximal möglichen Budgets aus. Plant das so, dass Ihr mit einem ROI nicht vor 2040 rechnet. Macht aus dem Geld, das Ihr jetzt noch habt, Wissen, Expertise und Kompetenz.
  • Buddelt. Buddelt das Kupfer aus, vertickt es von mir aus auf dem Schwarzmarkt (die Preise sollen ja derzeit ganz gut sein) und legt Glasfaser. Lasst Euch das vom Staat von mir aus subventionieren.
  • Fokussiert Euch. Euer Job ist, schnelles Internet dahin zu bringen, wo niemand sonst es hinbringen kann. Ihr seid kein Nachrichtenportal und kein Gemischtwarenladen, Euer Geschäft sind Leitungen. Ihr macht Euren Job gut, wenn man Euch nicht wahrnimmt.

Ich weiß es ja auch nicht. Aber ich befürchte, dass das, was Dominik auf meinen Post geantwortet hat, schier unausweichlich wird, wenn dahinten in Beuel nicht mal einzwei gordische Knoten durchschlagen werden.

 

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AK Digitale Gesellschaft der SPD Bonn

Soeben haben wir uns konstituiert, wir sind der AK Digitale Gesellschaft der SPD Bonn. Ich freue mich wirklich wirklich aufrichtig darüber, dass die Teilnehmer*innen mich zum Vorsitzenden diese hübschen kleinen AKs bestimmt haben, ich hoffe, dass ich das dann auch alles so gut mache, wie die Mitglieder es sich vorstellen. Meine beiden Stellvertreter sind Tobias Tenhaef und Florian Reinert, was ich deswegen super finde, weil ich damit zumindest zwei Mitstreiter habe, die die Nummer so ernst nehmen wie ich.

Wir haben uns nach längerer loriothafter Diskussion auf den Namen „AK Digitale Gesellschaft“ verständigt. Wir werden uns, neben dem permanenten digitalen Austausch über mannigfache Kanäle, jeden zweiten Mittwoch im Monat um 19:00 Uhr treffen. Als Location haben wir das Rathaus Beuel ins Auge gefasst, ich werde alsbald in Erfahrung bringen, ob die da zu diesem Termin auch ein Zimmer für uns frei haben.

Nach ebenfalls langer loriothafter, aber deswegen nicht minder ernstgemeinter Diskussion haben wir uns dazu durchgerungen, unsere tägliche Kommunikation über eine Facebook-Gruppe abzuwickeln. Ich kenne diese Diskussion aus Reihen D64 – aber die Erfahrung lehrt: Bei Facebook sind sie alle und deswegen funktioniert das da. Wo anders schläft der Shit zu schnell ein, daher werden wir mit Facebook starten.

Die wichtigste Botschaft ist: Wir wollen kein reiner Sozi-Verein sein, wir laden ausdrücklich und herzlich alle ein, die sich unseren Themen und Fragestellungen verbunden fühlen! Kommt vorbei, wir lieben die Diskussion und halten es locker aus, wenn Ihr Heiko Maas und Sigmar Gabriel nur so mittel findet!

Wer mitmachen möchte, melde sich bei mir! Kommste gleich in die Facebookgruppe und bis dabei!

 

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Meine blutige Nase

Jajaja, der Parteikonvent hat mal wieder voll „Verräterpartei“ und so bestätigt. Mit satten 56% oder so. Schlymm, was die Sozis für ein Arsh-Pack sind, wusste ich doch gleich, gut dass ich erst gar nicht bei denen dabei bin und von meinem gesicherten Sofa aus schimpfen kann. Und diese D64-Nussis, was – hahah! – was für Spinner, die ihre wertvolle Zeit dafür vergeuden, dass sie sich wieder und wieder und wieder ein blutige Nase holen. Und die arme arme Basis, haben die Arsh-Politprofis sie wieder nicht berücksichtigt.

Die Farbe der SPD ist rot, rot wie das Blut der blutigen Nasen. Die Diskussionslinien gehen quer durch die SPD. Die SPD ist immer noch Volkspartei. Da ist man sich, wie in der Gesellschaft allgemein, über Themen wie die VDS nicht gleich so ganz sicher. Aber die SPD ist der Platz, an dem diese Diskussionen, diese Diskurse gewonnen werden müssen. Wer die Meinung der SPD gewonnen hat, hat die reelle Chance, dass diese Meinung in absehbarer Zeit umgesetzt und Realität wird.

Immer schimpft Sascha Lobo mit Euch. Was er meint: Geht dahin, wo es nicht schön warm ist. Geht dahin, wo die silberhaarigen Altsozis lieber über Autos in Innenstädten sprechen wollen statt über Netzneutralität. Wo klassenkampfvernarbte Mittsiebziger die Faust für Arbeitskampf recken, aber von Homeoffice und Dropbox nichts hören wollen. Geht da hin.

Die sind nämlich auf Eurer Seite. Redet mit denen statt sie zu beschimpfen. Macht denen klar, was auf dem Spiel steht. Die hören Euch, die sind gleich auf Eurer Seite, wenn Ihr sie nicht verhöhnt oder beschimpft.

Ich fang nochmal neu an.

Die Basis hat sich beim letzten Parteikonvent wieder nicht durchgesetzt. Da hat die Basis vielleicht was falsch gemacht, wenn sie sich nicht durchgesetzt hat. Vielleicht hat die Basis digitale Themen über all die Jahre nicht breit genug diskutiert. Vielleicht hat die Basis ihren Delegierten nicht klar genug mitgegeben, wie man zu Grundrechtseinschränkungen wie der VDS zu stehen hat. Digitale Themen sind in der DNA der Sozis noch nicht so drin wie Arbeitnehmer*innenschutz, wie die klare Kante gegen Rechts, wie Frauenrechte, wie sozialer Aufstieg durch Bildung. Wir werden das auch nicht in die DNA der Sozis kriegen, wenn wir abhauen und das Feld Sarrazin und den Blöden überlassen.

Wir müssen uns als erstes in der SPD engagieren. Wir müssen dort auf allen Ebenen Arbeitskreise für digitale Themen gründen und über Disruptionen diskutieren, bis sich auch der letzte UB Vorsitzende aus dem effeff der Tragweite digitaler Themen bewusst ist und von sich aus einfordert, dass der digitale Wandel einer starken sozialdemokratischen Korrektur bedarf. Empowerment. Teilhabe. Gerechtigkeit.

Das können die silberhaarigen Sozis nicht alleine. Ihr müsst das machen. Ihr müsst in die SPD eintreten, die Themen fordern, diskutieren und die Diskurse dort bestimmen. Ihr müsst die Diskurse in der SPD gewinnen. Ihr müsst das, was Ihr der SPD immer absprecht, die viel beschworene Sozialdemokratie, dort reintragen. Ihr dürft Euch nicht auf einen Habitus zwischen Besserwisser und Habichjaschonimmergesagt zurückziehen. Ihr müsst in Aktion treten, genau das hat Sascha Lobo von Euch gefordert, mehrmals.

Geht in so einen SPD Ortsverein. Hört dort zu. Seid verständig. Sprecht Eure Anliegen an. Hört die Einwände an. Erwägt die Einwände. Macht Eure eigenen Einwände. Bringt Eure Themen vor. Sprecht Euren UB Vorstand an. Die sind nett und freuen sich über Engagement. Über Engagement, nicht über dämliches Gebashe. Verhaltet Euch wie verständige Menschen. Beantragt die Einsetzung eines Arbeitskreises Digitales. Hört den anderen zu. Bringt Eure Argumente vor. Kommt gemeinsam mit den alten und den jungen Sozis zu Positionen, das ist eigentlich ganz einfach und sehr angenehm. Stellt Forderungen an den Unterbezirksparteitag, den Landesparteitag, den Bundesparteitag. Seid nicht frustriert, wenn Ihr Euch nicht innerhalb von sechs Monaten gleich durchsetzt. Niemand setzt sich nach sechs Monaten durch. Niemand setzt sich nach zwei Jahren einfach so durch. Sprecht mit anderen in der Partei, sammelt Stimmen, Standpunkte, Positionen. Haltet Euch nicht für die mit der Lösung, sucht mit den anderen in der Partei danach. Die anderen sind gut. Die haben Blickwinkel, die Euch vor viel Unsinn bewahren werden. Bohrt das dicke Brett. Es macht Spaß.

Demokratie ist die Herrschaft des Demos, also des Volkes. Das seid Ihr. Ihr dürft Parteien nicht als Dienstleister sehen, denn Ihr bezahlt sie nicht. Die machen so gut, wie sie denken, die machen ohne Auftrag. Ihr beauftragt die Parteien nicht. Ihr könnt nur mitmachen oder es sein lassen. Ihr könnt die Parteien nur beauftragen, indem Ihr in ihnen tätig werdet. Ihr könnt den Auftrag nur selbst ausführen. Die Arschlöcher der Rechten machen das und gründen AfD und andere Drecksvereinigungen. Ihr sitzt auf dem Sofa und macht der SPD Vorwürfe. Sie soll alles richtig machen, ohne Eure Stimme, ohne Euer Engagement und wenn sie’s mal wieder verkackt, ruft Ihr alle in der SPD verbliebenen auf, den Saftladen zu verlassen und mit verschränkten Armen der Politikverdrossenheit zu huldigen.

Fuck you! In Scharen, lieber Demos!, in Scharen müsst Ihr in die SPD, diesen Langweilerverein, eintreten! In Scharen müsst Ihr das, was Ihr für so einfach und offensichtlich haltet, zum Einfachen und Offensichtlichen machen! Weil Ihr das Feld Sarrazin und Schily überlasst und Euch jede*r einzelne in Eurer Rolle der/des Rechtgehabthabenden gefallt, fährt das ganze Ding wieder und wieder vor die Wand und wir, die wir Eure Positionen vertreten, holen uns die blutigen Nasen, wieder und wieder. Helft uns! Kommt zu uns, schlagt uns als Delegierte vor oder lasst Euch von uns zu Delegierten wählen!

Nehmt Eure Bürger*innenrechte wahr! Tretet in die Parteien ein und erwartet trotzdem nicht, dass Euch deswegen die ganze Welt bis Ende nächster Woche folgt. Es ist ätzend, aber wenn man das weiß, geht es. Tretet in die Parteien ein, um Euch zu streiten, nicht um Euch wohl zu fühlen, denn dafür gibt es Kneipen.

Und wenn Ihr nicht wisst, was Ihr denen in dieser Arsh-SPD erzählen sollt, dann werdet Ihr noch Mitglied bei D64 und holt Euch da ein paar Fakten ab, mit denen Ihr in Euren AKen immer eine gute Figur abgebt :)

Ich für meinen Teil werde die SPD erst dann verlassen, wenn die alles macht, wie ich es will. Erst dann braucht’s mich dort nicht mehr.

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Wie der VDS Schlamassel über uns kam

Orr! Jetzt habe ich mich wirklich mit @UlrichKelber über die Vorratsdatenspeicherung streiten müssen! Soweit ist es schon gekommen! Ich hasse das, denn ich habe für Uli nicht nur gern, sondern vor allem auch voll überzeugt Wahlkampf gemacht und halte ihn für einen der besten und integersten Politiker überhaupt. Und jetzt sind wir plötzlich unterschiedlicher Meinung!

Das arbeitet in mir. Ich erinnere mich und Euch daran, wie Uli bei der Findung zu dem viel zitierten Beschluss des SPD Parteitags im Dezember 2011 zur VDS eine viel beachtete und viel gelobte Rede gegen die VDS gehalten hat. Und ich erinnere mich daran, wie wir (also Uli und ich) zusammen im September 2012 einen Abend der SPD Beuel gegen die VDS veranstaltet haben (den ich echt shice moderiert habe, aber Schwamm drüber).

Ich glaub, ich habe eine Idee davon, wie blöd das jetzt gerade für Uli und Heiko Maas läuft. Ich glaube, dass damals das VDS Thema für billig Geld dem Koalitionspartner (also den Schergen von der Union) hingeworfen wurde, damit wir den Mindestlohn, die Frauenquote und den Doppelpass für hier Geborene bekommen. Die Genoss*innen haben sich wahrscheinlich gedacht: Ein Detailthema, ein Unter-dem-Radar-Dingsi, das lässt sich leicht verchecken gegen gesellschaftliche Dickbretter wie oben aufgeführt. Und jetzt auf einmal kriegt das einen derartigen Drive, blöd jetzt. Aber jetzt müssen sie dazu stehen und wenn Heiko Maas sich nochmal um 180 Grad dreht, fällt der Kopf ab.

Was mich daran nervt: Ich halte Heiko Maas für einen guten Politiker. Ich halte Uli für einen großartigen Politiker, für den ich mich immer gern in die Brust geworfen habe und – apart from the recent VDS-Shit – weiter in die Brust werfen werde. Ich glaube, dass Thomas de Maizière ein typischer Blender ist, wie ihn nur die Union hervorbringen kann. Ich kotze im Strahl, dass Heiko und Uli nun in der Ecke stehen, die eigentlich dem Innenminister gebührt. Ich würde viel lieber dem Innenminister die Vorwürfe machen, die ich nun meinem MdB, meinem eigen Ortsverein!, und meinem Justizminister machen muss. Das schmerzt mich.

Wie konnte es nur dazu kommen? Ich glaube, dass in den Koalitionsverhandlungen Ende 2013 die VDS als ein Nullingerthema eingeschätzt wurde (und es gibt gut Gründe dafür, dass diese Einschätzung damals erstmal nicht so verkehrt war). Dann kam die Entscheidung des EuGH. Wir haben gefeiert! Heiko Maas hat mit uns gefeiert! Dann muss irgendwas passiert sein. <Hier ist nun Raum für Spekulationen, enjoy!>. Dann hat Sigmar das Thema wieder aufs Tapet gebracht. Heiko steht blöd da. Uli, als Staatssekretär bei Heiko, steht auch etwas blöd da. Der UB Bonn (also wir, Ulis UB) beschließt die vollständige Ablehnung der VDS. Das ganze Thema kriegt aus keine Ahnung was für einem Grund*) plötzlich einen unglaublichen Drive. Das ehemalige Nulligerthema, das vergleichsweise preisgünstige Zugeständnis an die Union, wird plötzlich teuer. Plötzlich stehen da rd. 120 SPD-Gliederungen und sagen Nein! Die Presse nimmt das auf. Jurist*innen aus dem Bundestag und Medienverbände steigen ein. D64 verbreitet ein Fact-Sheet (PDF) – und auf einmal müssen Heiko und Uli für Dinge in die Bresche springen, die sie – so meine persönliche Einschätzung – selbst gar nicht so toll finden.

Aber vielleicht glauben Uli und Heiko ja wirklich, was sie da als Gesetzentwurf auf den Weg gebracht haben. Auch dann werde ich sie nicht für „Verräter“ oder irgendwas in dieser Richtung halten. Ich werde sie dann immer noch für sehr sehr gute Politiker halten, die in diesem Punkt der Vorratsdatenspeicherung aus mir nicht genau bekannten Gründen ihre Meinung geändert haben. Ich werde weiter für Uli Wahlkampf machen, jederzeit. Ich werde versuchen herauszufinden, was diesen Sinneswandel bewirkt haben mag, damit ich nicht weiter spekulieren muss.

 

*) der von Henning Tillmann maßgeblich formulierte Musterantrag ist sicher ein Faktor in dieser Geschichte

 

Update:

Hier ist ein Videomitschnitt der Aussprache zur VDS-Debatte auf dem BPT 2011, auf der Uli sehr gut und sehr stichhaltig gegen die VDS argumentiert hat.

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Fundament stärken

Die NRWSPD will ihr Fundament stärken. Die Entscheidung über die VDS wird sich darauf auswirken.
Die NRWSPD will ihr Fundament stärken. Die Entscheidung über die VDS wird sich darauf auswirken.

Am Samstag war ich in Bochum auf einer sog. „Funktionärskonferenz“ der NRWSPD. Dort sollte das Fundament, also die Parteibasis, gestärkt werden. Ich finde das großartig und freue mich richtig darauf, mich als Parteibasis zu enablen, mich mit anderen Basismitgliedern zusammenzutun und zum Beispiel — einen Antrag gegen die VDS einzureichen. Huch! Hab ich ja schon gemacht! Und der UB hat diesen Antrag tatsächlich beschlossen, mit sehr großer Mehrheit! Und der Antrag wird auf dem Parteikonvent gestellt! Zusammen mit inzwischen 115 weiteren! Die Parteibasis hat da ja schneller reagiert, als wir uns das in Bochum erträumt haben :)

Nee, ernsthaft jetzt: Natürlich haben wir uns schon vorher vernetzt, ich finde durchaus bemerkenswert, in wie kurzer Zeit derart viele Basisorganisationen der SPD zu diesen Beschlüssen gekommen sind. Und ich finde auch gut, dass es auf dem Parteikonvent nun tatsächlich eine Abstimmung über die VDS geben wird, die Parteibasis ist lebendig und hat sich, wie Hannelore Kraft es in Bochum gefordert hat, die Detailfragen gestellt und steht nun mit breiter Brust im Kreise des Parteikonvents.

Ich habe jetzt nur die Befürchtung, dass dort die Entscheidung über die VDS an die Person des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel geknüpft wird, das wird ungefähr so klingen: „Wenn Ihr gegen die VDS stimmt, beschädigt Ihr Euren Parteivorsitzenden und somit Eure Partei.“ Wahlweise auch den Minister Maas oder den Fraktionsvorsitzenden Oppermann.

Ich glaube, dass eine Entscheidung gegen die VDS ein viel wichtigeres Signal aussenden würde: Ihr stärkt damit die Mitgliederpartei SPD. 115 Gliederungen haben das Thema diskutiert, durchdrungen und eine Entscheidung gefällt. Die Aufgabe des Konvents ist nun, der Fraktion gegenüber diese Meinung klar zum Ausdruck zu bringen – und die Aufgabe der Fraktion wird dann wiederum sein, diese Meinung mit dem Koalitionspartner zu verhandeln. Das wird vielleicht schwierig, unbestritten, aber die Wähler*innen haben die Abgeordneten ja nun auch nicht mit Urlaub machen beauftragt, das kriegen die schon hin. Lieber habe ich einen Parteivorsitzenden mit einem Fleck auf der Jacke, der nach drei Wochen verblasst sein wird, als hunderte Genoss*innen, deren Engagement diskreditiert würde.

Was die SPD kann, kann nur die SPD.
Was die SPD kann, kann nur die SPD.

Und noch etwas ist wichtig: Nur die SPD kann die VDS verhindern. Das können keine Piraten, das kann kein netzpolitik.org, kein Avaaz oder Change.org und das kann auch kein D64. Wenn wir das ernst meinen mit dem Vertrauen in parteipolitische Arbeit insgesamt, wenn wir es ernst meinen, dass noch viel mehr Menschen bei uns mitmachen sollen, dann haben wir jetzt die einzigartige Chance zu demonstrieren, was Engagement in der SPD bewirken kann – und zwar nur in der SPD und nirgendwo sonst.

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Seit Jahren berichten Ermittlungsbehörden von „zahlreichen Fällen“

Bei Facebook bin ich neulich in eine Diskussion mit einem Befürworter der Vorratsdatenspeicherung geraten. Ich finde, dass diese Diskussion ziemlich regelhaft verlaufen ist:

Noch bevor überhaupt ein Argument ausgetauscht wurde, verweist der Befürworter erstmal auf die „ideologische Aufladung“ des Themas.

Für mich stellt sich die Sacher eher so dar, dass das Thema zwar durchaus emotional aufgeladen ist, aber keineswegs ideologisch. Woher kommt diese emotionale Aufladung? Wenn man sich o.g. Thread durchliest, haben wir (also die VDS-Gegner*innen) etliche sachliche Argumente aufgezählt, die eindeutig gegen die VDS sprechen und die ja auch für mich persönlich der Grund sind, diese abzulehnen. Als Gegenargumente wurde uns wenig bis gar nichts dargelegt. Da argumentierst Du wie aus dem Lehrbuch, der Herr Befürworter nimmt sich keines dieser Argumente an, liefert selbst kein einziges und nennt Dich dann ideologisch verblendet. Das triggert mich durch aus, da werde ich durchaus mal emotional. Nichtsdestotrotz halte ich die von mir vorgebrachten Argumente für sachlich valide.

Als einziges Gegen“argument“ verweist der Befürworter auf eine „ganze Sammlung von Fällen, bei denen Schwerverbrecher wegen fehlender Daten davon kamen“.

Solche anekdotischen Beweise werden angeführt, seit ich mich mit dem Thema befasse, immer mit dem Hinweis darauf, dass es sich um Fälle handle, die aus dienstlichen Gründen nicht öffentlich gemacht werden können.

Warum, wenn die VDS den Befürworter*innen eine solche Herzensangelegenheit ist, sind diese Myriaden von Fällen seit vier Jahren nie so aufgearbeitet worden, dass sie anonymisiert als echte und nachvollziehbare Argumente diskutiert werden können? Seit vier Jahren wird darauf verwiesen, aber nie hat jemand diese Fälle zu Gesicht bekommen. Wenn diese Fälle tatsächlich das Zeug dazu haben, zu belegen, dass eine Nichteinführung der VDS eine ernste Gefährdung von Leib, Leben und öffentlicher Ordnung darstellt, dann halte ich es nicht nur für fahrlässig, dass diese Fälle nicht öffentlich gemacht werden, sondern für ein gefährliches und vorsätzliches Zurückhalten von Beweisen.

Wenn es diese Fälle gibt, dann will ich zum Henker davon wissen! Wenn wir tatsächlich Leben gefährden, indem wir die VDS nicht einführen, dann will ich das wissen, dann will ich diese Fälle sehen!

Die Vehemenz, mit der VDS-Befürworter*innen jedoch bisher aufgetreten sind, spricht imho aber eher dafür, dass diese unzähligen Fälle vielleicht doch gar nicht so gute Belege für die Notwendigkeit der VDS sind. Ich bin sicher, wir wüssten sonst davon, wenn das alles so eindeutig wäre, wie behauptet wird. Und die Studien des Max Planck Instituts hätten mit Sicherheit  auch irgendwas davon gemerkt.

Was mir, abgesehen von der inhaltlichen Diskussion, zu o.g. Facebook-Thread aber auch wichtig ist: Nur weil der Befürworter sich für die VDS einsetzt, werde ich ihn nicht als Mensch aburteilen. Ich glaube, dass er, schon allein, weil er sich der Diskussion gestellt hat und für etwas eintritt, von dem er überzeugt ist, wahrscheinlich ein ganz okayer Typ ist. Das finde ich für alle Online-Diskussionen wichtig: Ich finde seine Position zur VDS shice, nicht ihn.

 

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re:publica 2015 und SPD

Einige haben gesagt, die re:publica sei kommerziell geworden. Ich finde, sie ist gesellschaftlich breiter geworden. Ich selbst vermisse zwar meine Aufregung und meine großen staunenden Augen, die ich noch bei den letzten re:publicas hatte, aber ich finde, nachdem Sascha Lobo ja letztes Jahr angemahnt hat, wir sollten uns mal um Relevanz der sog. netzpolitischen Themen kümmern, war die diesjährige Ausgabe der Veranstaltung ein Schritt in genau diese Richtung. Wie selbstverständlich Politiker*innen inzwischen dort auflaufen – Brigitte Zypries ist da ja fast schon ein alter Hase – das finde ich positiv. Uli Kelber war da, mit Malu Dreyer haben wir beim D64-Meetup eine dreiviertel Stunde über Breitbandausbau und digitale Bildung gesprochen, Henning Tillmann hat (obwohl er ja selbst kein Politiker ist) ein breites Podium für seinen Beitrag gegen die VDS erhalten und sogar Markus Beckedahl hat in seinem netzpolitischen Überblick sogar einmal die SPD gelobt (nämlich für die #DigitalLEBEN Kampagne). Überhaupt, call me biased, finde ich es überaus positiv, dass vergleichsweise viel SPD (also Regierungspartei) auf der re:publica stattgefunden hat, was aber nur zur Hälfte mit meinem Sozisein zu tun hat, schließlich gibt es in dieser Partei noch viel zu tun, was das digitale angeht. Aber es hilft, wenn diese Partei auch hin und wieder mal gelobt wird, sich blicken lässt und in Dialog tritt.

Sehr spannend fand ich auch, wie @horax bei einem der vielen Biere, die wir zusammen getrunken haben, darauf hinwies, dass die AfA (also die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) in Sachen Digitalisierung schon sehr weit sei, „in Teilen sogar weiter als D64“. Das fühlt sich doch sehr gut an, dass die alte Tante an verschiedenen Stellen gleichzeitig aufwacht. Jetzt nur nicht nachlassen!

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Bericht vom Barcamp #DigitalLEBEN am 25. April 2015

Gestern hat das Barcamp #DigitalLEBEN der SPD in Berlin stattgefunden und ich bin extra dafür und wegen der Aussicht auf einen schönen Abend mit den D64er*innen nach Berlin gefahren.

Wie es sich für ein ordentliches Barcamp gehört, steht man erstmal mit denen rum, die man kennt und trinkt einen Kaffee auf Parteikosten und macht ein paar Sprüche, um locker zu werden. Schließlich hat Yasmin Fahimi, also die Generalsekretärin der SPD, ein paar eröffnende Worte an uns gerichtet. Ich musste ihr recht geben, als sie sagte, dass DigitalLEBEN mehr ist als nur Vorratsdatenspeicherung.

Dann wurde das Grid gefüllt, allein zur VDS waren glaub ich sechs Sessions eingereicht worden. Nach kurzer Vorstellung der jeweiligen Themen ist dann am Ende dieser Plan dabei rausgekommen: Barcamp #DigitalLEBEN, Sessionplanung, 25.04.2015.

Session 1: Digitale Bildung

Als erstes bin ich natürlich zu Josefine Geib und Niklas Konrad mit dem Thema „Digitale Bildung“ gegangen. Was ich angenehm und für die SPD nicht selbstverständlich fand: Das Wort „Digital Natives“ ist nicht ein einziges Mal gefallen, es gab keine Verweise auf irgendwelche Hirnforschung und die ganze Diskussion war von konstruktivem Gestaltungswillen geprägt. Weder standen Bedrohungs- noch Verblödungsszenarien im Vordergrund, sondern vor allem die Erkenntnis, dass die Digitalisierung das bestehende Bildungssystem nicht „unterstützen“ oder „erweitern“ kann, sondern fundamentalen Einfluss darauf nimmt.

Mein Beispiel in dieser Diskussion war: Wenn Schüler*innen in den Abiturprüfungen mit aller Macht vom Wissen der Welt ferngehalten werden, indem Smartphones verboten und Zugang zum Internet unterbunden und als „mogeln“, Betrug oder Verblödung sanktioniert werden, kann man einerseits die Polizeipräsenz auf Schulklos massiv erhöhen oder vielleicht Aufgaben stellen, die darauf ausgerichtet sind, dass Schüler*innen diese mit Hilfe des Internets und digitalen Technologien lösen.

Insgesamt war die Session ziemlich vollumfänglich, so dass wir sehr sehr viele Aspekte angesprochen, aber nicht diskutiert haben. Die Liste der Themen war diese hier, ich schreib sie einfach mal so ab und denke, dass wir in der D64-Bildungsgruppe öfter noch darauf zurückgreifen werden:

Frühkindliche Bildung:

  • zu hohe Kinderbetreuungskosten
  • zu wenige Lehr- und Betreuungskräfte
  • zu viele Kinder auf eine*n Erzieher*in
Schule:

  • 3gliedriges Schulsystem
  • individuelle Lehrpläne
  • veraltete starre Lehrpläne
  • viele Initiativen in den Bundesländern, dennoch stehen wir nicht gut da
  • 1:1 Austausch Schulbuch:iPad wird der Digitalisierung nicht gerecht
  • uneinheitliche Standards im Informatikunterricht
  • IT-Ausstattung an Schulen, Finanzierung Bund?
  • IT-Fachkräfte an Schulen
  • Transport von Schüler*innen auf dem Land
  • Kontrollverlust durch digitale Medien macht Angst, wie überwinden wir das?
  • Schulbücher oft noch unanschaulich oder unkritisch
  • dass Lehrer*innen nicht von Schüler*innen lernen wollen!
  • inklusive Schule für alle
  • Medienkonsum ≠ Drogenkonsum
Ausbildung:

  • zu viele Unterschiede

Hochschule:

  • Lehrer*innenausbildung
  • begrenzte Kapazitäten / Studienplätze
  • „Verschulte“ Hochschulausbildung
  • fehlende Flexibilität bei Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen
  • Unversal- vs. Spezialwissen, hohe Diversität von Studiengängen
  • Verschulung vom Bachelor

Weiterbildung / Lebenslanges Lernen:

  • lebenslanges Lernen als Grundrecht/-pflicht
  • „seriöse“ Bildungsmöglichkeiten im Netz schwer zu finden
  • Selbstfinanzierung der Weiterbildung
  • barrierefreier Besuch in der VHS
  • Anreize und Freiräume für berufsbegleitendes Lernen
Sideboard:

  • Inklusion oft noch nicht reflektiert umgesetzt
  • negaitv/„Bedrohung“-gesteuerte Debatte
  • verschiedenes Lernverhalten
  • sozial ungleiche Bildungschancen
  • unterschiedliche Standards trotz „gleichem“ Abschluss
  • Bildung bereitet nicht auf das vor, was man braucht
  • Kultushoheit der Länder! einheitliche Lehrpläne?
  • Leistungsdruck statt Persönlichkeitsentfaltung
  • Finanzierung
  • Lernen zum Vergessen
  • Was ist heute Allgemeinbildung?
  • Kindersicherung im Internet
  • Föderalismus
  • Definition der Kompetenzen für #Digital(unleserlich)
  • Bildung 4.0?

Session 2: Bessere Vernetzung

Die zweite Session, die ich besucht habe, hat @kaffeeringe aufs Tableau gehoben, hier ging es darum, wie wir innerhalb der SPD die digitalen Themen auf eine breitere Basis stellen. Wie der D64-Musterantrag gegen die VDS ja gezeigt hat, kommt ja erst so richtig Druck auf die Leitung, wenn in der SPD Anträge beschlossen werden. Das geschieht im Moment hauptsächlich über die Ortsvereine oder die Unterbezirke (so heißen diese Gliederungen bei uns in NRW, woanders haben die andere Bezeichnungen). Das hat jetzt für die VDS ja ganz gut geklappt, viele haben entsprechende Beschlüsse gefasst, aber, sind wir ehrlich, für die VDS kommt das drei Jahre zu spät. Das Problem ist, dass das Thema in der Partei so lange gebraucht hat, um prominent genug zu werden, dass sich die „Standardgliederungen“ einen Beschluss dazu zutrauen. Bei weiteren digitalen Themen werden wir aber nicht wieder jeweils drei Jahre warten können, bis das Parteibewusstsein sich zur Entscheidungsfähigkeit entwickelt hat.

Daher hat Steffen vorgeschlagen, dass wir uns innerhalb der SPD stärker organisieren müssen. „Gründet Arbeitskreise auf UB-Ebene“, war der Tenor dieser Session und ich habe mir fest vorgenommen genau das zumindest erstmal in Bonn zu tun und darüberhinaus die Genoss*innen innerhalb des D64 darum zu bitten, das auch in ihren jeweiligen Gliederungen zu tun. Wenn wir uns schlaue Dinge bei D64 ausdenken, ist es ja umso schöner, wenn wir die dann auch gleich schlagkräftig in die Partei tragen können.

Steffen hat die Session auch gleich selbst noch einmal verbloggt, das könnt Ihr hier nachlesen: „Organisiert Euch!“

Nach der zweiten Session war erstmal Mittagessen, es gab Wurst, selbstverständlich nicht ohne den lieben @horax.

Session 3: Generation Gap in der Schule

Nach dem Mittagessen ging’s dann für mich im Hof weiter. Bei allerschönstem Wetter saßen wir mit @EskenSaskia und @lorenzotural in entspannter Runde und Lorenzo erzählte uns ein wenig aus seinem digitalen Schulalltag. Was mir besonders präsent geblieben ist:

  • Es werden Smartphoneverbote verhängt und die Kinder umgehen diese ebenso selbstverständlich wie mühelos.
  • Guter, interessanter Unterricht unterbindet ungewollten Smartphoneeinsatz ganz von selbst
  • Das Verhältnis Lehrer*in – Schüler*in ist von einem Machtgefälle geprägt, Lorenzo hat das so formuliert: „Die Lehrer haben kein Vertrauen zu den Kindern.“

Ich fand es einerseits sehr angenehm, diese Aspekte einmal von einem 14jährigen direkt ausgesprochen zu hören, auf der anderen Seite hatte ich ja heimlich die Hoffnung gehegt, dass der Schulalltag vielleicht weniger diesem Klischee entsprechen möge.

Aber es ist ja nicht alles schlecht, „Kohärentes Lernen“ (also quasi das, was sie da jetzt in Finnland im großen Stil aufziehen möchten) ist als Thema in der deutschen Bildungsdebatte angekommen – auch wenn wir weit davon entfernt sind, sowas konkret in Angriff zu nehmen.

Fazit

Ich fand das Barcamp eine sehr runde Sache, ich habe viele Bekannte getroffen und einige Netzbekanntschaften jetzt auch mit Gesicht versehen können. Ich finde aber, dass wir uns, zumindest in den Sessions, die ich besucht habe, häufig viel zu einig waren. Ich würde mir wünschen, dass mehr Genoss*innen an solchen Barcamps teilnehmen, die nicht unbedingt meiner Meinung sind und dass wir darüber tiefer gehende Diskussionen führen können. Der digital Divide geht quer durch unsere Partei und wenn digital dransteht, kommen die Alten nicht (um’s mal böse verkürzt darzustellen:)).

Andererseits ist es auch schön zu sehen, dass wir ganz viele digitale und ganz viele junge Genoss*innen in der Partei haben. Was mir immer wieder das Herz erwärmt ist dabei, dass die, die ich gesprochen habe, alle ganz tiefe Überzeugungen haben, die ich teile. Es wird selbstverständlich gegendert, es sind wie selbstverständlich Gebärdendolmetscher da,  alle Themen werden auf soziale Gerechtigkeit hin abgeklopft und es wird versucht, niemanden zu vergessen.

Abschluss mit @horax und @weyhmueller und D64

Nach dem Barcamp, einige haben’s vielleicht schon in der TL gesehen, gingen wir zum gemütlichen Teil über: @horax hat @weyhmueller und mir die schönsten Craft-Beer-Venues von Berlin gezeigt, wir sind dabei durch Gegenden gekommen, in denen ich spontan das Bedürfnis hatte, ein Fahrrad unabgeschlossen stehen zu lassen. Finally, in der StäV, aßen wir mit den D64er*innen etwas Himmel un Ääd, ein letztes Kölsch, und dann war ich um zehn brav in der Poofe.

 

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