Ich beginne, @Nico zu verstehen

Komisch fand ich immer, wenn @Nico Bilder seiner Socken aus der Bahn oder so gepostet hat. Ich dachte: „Komische Selbstinszenierung, personal branding über Ringelstrümpfe, wie albern.“

Errungenschaft des Tages: ich hab jetzt Happy Socks! <3 (schön rot, wählt die SPD!)

Ein Beitrag geteilt von Maxim Loick (@pausanias09) am

Gestern habe ich mir vier Paar Happy Socks gekauft und gleich mal eins davon angezogen. Und wie überwältigend war der Effekt: Immer, wenn mein Blick zufällig auf meine Füße fiel, habe ich mich sehr gefreut, denn meine im nackten Zustand zugegebenermaßen eher verhalten fröhlichen Füße sehen mit einem Mal atemberaubend aus! Und jeder Blick darauf ist herzergreifend! Ich möchte Euch mit Fotos von meinen mit bunten Socken bekleideten Füßen vollposten, um diese Freude mit Euch zu teilen. Und ich beginne zu verstehen, dass es bei @Nico vielleicht nicht um personal branding geht, sondern um das jede*r Sozialdemokrat*in innewohnende Bedürfnis, Freude immer gleich mit der ganzen Welt teilen zu wollen.

Disclaimer: Mir hat keiner was dafür bezahlt, ich finde sowohl meine neuen Socken als auch @Nico auch ohne Bezahlung cool.

Flattr this!

Me, Feminist

Gemessen an dem, was ich eigentlich alles noch sagen will, muss ich mich selbst als wortkarg bezeichnen. Der einzige Ausweg ist, dass ich 120 Jahre alt werden muss. Heute: Warum ich Feminist sein will.

„Warum, oh @Pausanias, bist Du ein Feminist? Du bist doch ein Mann?“ Weil ich meinen Söhnen schuldig bin, dass Männer, wie sie es dereinst sein werden, keine archaischen Dummblödel sein müssen. Weil ich solche Geschichten hier nie wieder hören will. Weil ich etwas ändern muss in dieser Welt.

Warum baust Du trackle? Um unermesslich reich zu werden zum einen, aber vor allem, um die Welt zu verbessern. Wo immer diversifizierte Gesellschaften unterwegs sind, ist die Welt besser. Eine Studie belegt sogar: Ohne Frauenrechte schaffen Gesellschaften es nicht, sich in Demokratien zu verwandeln. Wo Frauen sind, wo sie stark sind, wo Männer nicht allein sind, da ist das Leben besser.

Wie viel interessanter sind Gespräche in Runden, in denen Frauen sprechen! Wie dumpf kommen mir die Parolen der reinen Boys-Clubs vor! Wie diskriminierend diese Boys-Clubs mir gegenüber sind, ich will nicht zu denen gehören (und gehöre wahrscheinlich viel öfter doch zu ihnen als mir lieb ist!)

Warum baust Du trackle? Weil Frauen und Männer viel zu wenig wissen über den Zyklus. Weil beide Geschlechter, hormon- und pille-eingenordet, dieses Thema ausblenden, weil wortlos hingenommen wird, von Frauen und von Männern, dass es Frauen sind, die Hormone schlucken, dass es Frauen sind, die tief in die Biologie ihrer Körper eingreifen, weil die sexuelle Befreiung durch die Pille seit fünfzig Jahren zulasten der Frauen geht, weil ich glaube, dass ich als Mann mit nur einem kleinen bisschen Willen zur Verantwortung meiner Partnerin diese Shice ersparen kann, weil ich glaube, dass ich davon profitiere, wenn wir uns partnerschaftlich auf Augenhöhe begegnen. Ich will keiner von denen sein, die Sex mit der eigenen Partnerin als einen Konsum wahrnehmen, als eine selbstverständliche Annehmlichkeit wie ein kaltes Bier im Kühlschrank.

Ja, Feminist nenne ich mich. Seit ein zwei Jahren, sehr bewusst habe ich mich dafür entschieden, mich Feminist zu nennen. Ich glaube, ich darf mir das erlauben, und ich glaube, dass es hilft. Mir ist bewusst, dass viele Frauen, Frauen of Colour, oder Transfrauen, möglicherweise wenig Wert darauf legen, dass ein cisheterowhite wie ich sich mit den Federn „Feminist“ zu schmücken sucht. Das muss ich in Kauf nehmen. Ganz viel weiß ich nicht, ganz viel mache ich sicher just in diesem Moment verkehrt, aber meine Absicht ist: Ihr Boys, die Ihr seid wie ich, weiß, männlich, unverfolgt, unbedroht, privilegiert, Ihr habt eine Pflicht, Ihr müsst mit der vielen Kraft, die Euch wie selbstverständlich erscheint, weil Ihr sie nicht aufwenden müsst, mit dieser vielen Kraft müsst Ihr helfen, die Welt zu verbessern. Das ist das mindeste, was zu tun ist. Ich versuche, damit anzufangen. Privat, indem ich meinen Söhnen versuche etwas vorzuleben. Wirtschaftlich, indem ich mit meiner allerbesten Frau trackle hochziehe. Politisch, indem ich mich in der Partei engagiere, die das Frauenwahlrecht erkämpft hat. Netzpolitisch, indem ich seit Jahren Fäden spinne, damit D64 der Verein mit der besten Frauenquote unter den netzpolitischen Vereinen wird. Bildungspolitisch, indem ich versuche, mit Calliope Technikbegeisterung hervorzurufen, bevor der verkackte Gendergap einsetzt.

Ich habe keine Töchter, ich habe zwei Söhne. Ich glaube, meine Verantwortung ist damit riesengroß. Ich habe vier Schwestern und einen Bruder. Ich glaube, ich habe lange viel zu wenig verstanden. Aber gut ist es, sich mit seinen Schwestern und seinem Bruder zu unterhalten.

Flattr this!

Geschwindigkeit der Bewegung

Als ich 2011 in die SPD eintrat, fragten mich viele aus meinem Umfeld: „Spinnst Du? Dafür zahlst Du Mitgliedsbeiträge und verschwendest Deine Zeit?!“

Aber heute Abend gab’s mal eine kleine Erklärung, wofür: Da steht die Generalsekretärin meiner Partei beim Neujahrsempfang von D64, spricht von der Digitalisierung als sei es das normalste der Welt (also das darüber sprechen) und hält zum Schluss zusammen mit Lars Klingbeil, immerhin netzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, eine Calliope in die Kamera. Und mir wird heute klar, dass es die Geschwindigkeit der Bewegung zu erkennen gilt, wenn man sich politisch engagiert. Kaum habe ich das sechste Jahresbeitragsmärkchen in mein Parteibuch geklebt, schon ist Digitale Bildung in aller Munde! Zackedi! Alle Klischees stimmen: Beharrlichkeit zahlt sich aus. Forderungen sind schnell gestellt, Menschen mitzunehmen dauert länger, ist aber möglich!

Flattr this!

Kleines Pils on our Wahnsinnserfolge

Der Boden ist karg, die Arbeit hart und die Erträge sind kümmerlich. Aber ab und an schmecken sie sehr süß.

Zum Beispiel hat der unermüdliche @larsklingbeil diese Woche im Deutschen Bundestag nicht nur die Störerhaftung ad acta legen können, sondern hat auch „D64“ gesagt – vor laufender Kamera. <3

Franka, Stephan und Gesche stellen unsere Initiative vor. Stephan hatte sich extra die Haare gemacht.
Franka, Stephan und Gesche stellen unsere Initiative vor. Stephan hatte sich extra die Haare gemacht.

Und auf dem MINT-Gipfel, wo alle schon dachten, es gäbe wieder nur hohle Phrasen zu bemängeln, haben die trefflichen @geschejoost, @holadiho und Franka erstmals öffentlich über unsere Initiative gesprochen, mit der wir allen Kindern der dritten Grundschulklasse in Deutschland ein Bastel- und Programmierboard zur Verfügung stellen wollen, so wie es die BBC in Großbritannien mit dem MicroBit vorgemacht hat. <3

Was man machen muss: Fordern und machen. Sich auslachen lassen und weitermachen. Machen wir.

 

Flattr this!

Frauenquoten-Statistik

quoteAusgezähltSeit September 2014 oder so ähnlich zählen wir für die Veranstaltungen, die wir im D64-Ticker verlinken, die Frauen- und Männerquoten aus. Die Liste findet Ihr hier, klickedi!

Ich war so frei, mal ein paar Zahlen zu aggregieren:

Im Jahr 2014 haben wir 35 Veranstaltungen ausgezählt, bei denen insgesamt 507 Männer und 184 Frauen auf den Panels saßen. Von diesen 35 Veranstaltungen hatten 5 eine Frauenquote von 50% oder mehr. Die höchste hatte mit 67% die Auftaktveranstaltung der CodeWeek am 10. Oktober 2014 – dort saßen zwei Frauen und ein Mann auf dem Podium. Durchschnittlich betrug die Frauenquote bei den 2014 ausgezählten Veranstaltungen knapp 19,74%.

Für das Jahr 2015 haben wir bisher 61 Veranstaltungen ausgezählt (Stand: 17. November 2015), bei denen insgesamt 1173 Männer und 463 Frauen zum Einsatz kamen. Von den 61 Veranstaltungen hatten 9 eine Frauenquote von 50% oder mehr. Die höchste Frauenquote hatte die Veranstaltung „Digital Human Rights and Development Cooperation“ mit 100% Frauen (es saßen 4 Frauen und 0 Männer auf dem Podium). Durchschnittlich betrug die Frauenquote bei den 2015 ausgezählten Veranstaltungen 28,93%.

Na, das scheint ja immerhin ein Steigerung zu sein :)

Flattr this!

AK Digitale Gesellschaft der SPD Bonn

Soeben haben wir uns konstituiert, wir sind der AK Digitale Gesellschaft der SPD Bonn. Ich freue mich wirklich wirklich aufrichtig darüber, dass die Teilnehmer*innen mich zum Vorsitzenden diese hübschen kleinen AKs bestimmt haben, ich hoffe, dass ich das dann auch alles so gut mache, wie die Mitglieder es sich vorstellen. Meine beiden Stellvertreter sind Tobias Tenhaef und Florian Reinert, was ich deswegen super finde, weil ich damit zumindest zwei Mitstreiter habe, die die Nummer so ernst nehmen wie ich.

Wir haben uns nach längerer loriothafter Diskussion auf den Namen „AK Digitale Gesellschaft“ verständigt. Wir werden uns, neben dem permanenten digitalen Austausch über mannigfache Kanäle, jeden zweiten Mittwoch im Monat um 19:00 Uhr treffen. Als Location haben wir das Rathaus Beuel ins Auge gefasst, ich werde alsbald in Erfahrung bringen, ob die da zu diesem Termin auch ein Zimmer für uns frei haben.

Nach ebenfalls langer loriothafter, aber deswegen nicht minder ernstgemeinter Diskussion haben wir uns dazu durchgerungen, unsere tägliche Kommunikation über eine Facebook-Gruppe abzuwickeln. Ich kenne diese Diskussion aus Reihen D64 – aber die Erfahrung lehrt: Bei Facebook sind sie alle und deswegen funktioniert das da. Wo anders schläft der Shit zu schnell ein, daher werden wir mit Facebook starten.

Die wichtigste Botschaft ist: Wir wollen kein reiner Sozi-Verein sein, wir laden ausdrücklich und herzlich alle ein, die sich unseren Themen und Fragestellungen verbunden fühlen! Kommt vorbei, wir lieben die Diskussion und halten es locker aus, wenn Ihr Heiko Maas und Sigmar Gabriel nur so mittel findet!

Wer mitmachen möchte, melde sich bei mir! Kommste gleich in die Facebookgruppe und bis dabei!

 

Flattr this!

Meine blutige Nase

Jajaja, der Parteikonvent hat mal wieder voll „Verräterpartei“ und so bestätigt. Mit satten 56% oder so. Schlymm, was die Sozis für ein Arsh-Pack sind, wusste ich doch gleich, gut dass ich erst gar nicht bei denen dabei bin und von meinem gesicherten Sofa aus schimpfen kann. Und diese D64-Nussis, was – hahah! – was für Spinner, die ihre wertvolle Zeit dafür vergeuden, dass sie sich wieder und wieder und wieder ein blutige Nase holen. Und die arme arme Basis, haben die Arsh-Politprofis sie wieder nicht berücksichtigt.

Die Farbe der SPD ist rot, rot wie das Blut der blutigen Nasen. Die Diskussionslinien gehen quer durch die SPD. Die SPD ist immer noch Volkspartei. Da ist man sich, wie in der Gesellschaft allgemein, über Themen wie die VDS nicht gleich so ganz sicher. Aber die SPD ist der Platz, an dem diese Diskussionen, diese Diskurse gewonnen werden müssen. Wer die Meinung der SPD gewonnen hat, hat die reelle Chance, dass diese Meinung in absehbarer Zeit umgesetzt und Realität wird.

Immer schimpft Sascha Lobo mit Euch. Was er meint: Geht dahin, wo es nicht schön warm ist. Geht dahin, wo die silberhaarigen Altsozis lieber über Autos in Innenstädten sprechen wollen statt über Netzneutralität. Wo klassenkampfvernarbte Mittsiebziger die Faust für Arbeitskampf recken, aber von Homeoffice und Dropbox nichts hören wollen. Geht da hin.

Die sind nämlich auf Eurer Seite. Redet mit denen statt sie zu beschimpfen. Macht denen klar, was auf dem Spiel steht. Die hören Euch, die sind gleich auf Eurer Seite, wenn Ihr sie nicht verhöhnt oder beschimpft.

Ich fang nochmal neu an.

Die Basis hat sich beim letzten Parteikonvent wieder nicht durchgesetzt. Da hat die Basis vielleicht was falsch gemacht, wenn sie sich nicht durchgesetzt hat. Vielleicht hat die Basis digitale Themen über all die Jahre nicht breit genug diskutiert. Vielleicht hat die Basis ihren Delegierten nicht klar genug mitgegeben, wie man zu Grundrechtseinschränkungen wie der VDS zu stehen hat. Digitale Themen sind in der DNA der Sozis noch nicht so drin wie Arbeitnehmer*innenschutz, wie die klare Kante gegen Rechts, wie Frauenrechte, wie sozialer Aufstieg durch Bildung. Wir werden das auch nicht in die DNA der Sozis kriegen, wenn wir abhauen und das Feld Sarrazin und den Blöden überlassen.

Wir müssen uns als erstes in der SPD engagieren. Wir müssen dort auf allen Ebenen Arbeitskreise für digitale Themen gründen und über Disruptionen diskutieren, bis sich auch der letzte UB Vorsitzende aus dem effeff der Tragweite digitaler Themen bewusst ist und von sich aus einfordert, dass der digitale Wandel einer starken sozialdemokratischen Korrektur bedarf. Empowerment. Teilhabe. Gerechtigkeit.

Das können die silberhaarigen Sozis nicht alleine. Ihr müsst das machen. Ihr müsst in die SPD eintreten, die Themen fordern, diskutieren und die Diskurse dort bestimmen. Ihr müsst die Diskurse in der SPD gewinnen. Ihr müsst das, was Ihr der SPD immer absprecht, die viel beschworene Sozialdemokratie, dort reintragen. Ihr dürft Euch nicht auf einen Habitus zwischen Besserwisser und Habichjaschonimmergesagt zurückziehen. Ihr müsst in Aktion treten, genau das hat Sascha Lobo von Euch gefordert, mehrmals.

Geht in so einen SPD Ortsverein. Hört dort zu. Seid verständig. Sprecht Eure Anliegen an. Hört die Einwände an. Erwägt die Einwände. Macht Eure eigenen Einwände. Bringt Eure Themen vor. Sprecht Euren UB Vorstand an. Die sind nett und freuen sich über Engagement. Über Engagement, nicht über dämliches Gebashe. Verhaltet Euch wie verständige Menschen. Beantragt die Einsetzung eines Arbeitskreises Digitales. Hört den anderen zu. Bringt Eure Argumente vor. Kommt gemeinsam mit den alten und den jungen Sozis zu Positionen, das ist eigentlich ganz einfach und sehr angenehm. Stellt Forderungen an den Unterbezirksparteitag, den Landesparteitag, den Bundesparteitag. Seid nicht frustriert, wenn Ihr Euch nicht innerhalb von sechs Monaten gleich durchsetzt. Niemand setzt sich nach sechs Monaten durch. Niemand setzt sich nach zwei Jahren einfach so durch. Sprecht mit anderen in der Partei, sammelt Stimmen, Standpunkte, Positionen. Haltet Euch nicht für die mit der Lösung, sucht mit den anderen in der Partei danach. Die anderen sind gut. Die haben Blickwinkel, die Euch vor viel Unsinn bewahren werden. Bohrt das dicke Brett. Es macht Spaß.

Demokratie ist die Herrschaft des Demos, also des Volkes. Das seid Ihr. Ihr dürft Parteien nicht als Dienstleister sehen, denn Ihr bezahlt sie nicht. Die machen so gut, wie sie denken, die machen ohne Auftrag. Ihr beauftragt die Parteien nicht. Ihr könnt nur mitmachen oder es sein lassen. Ihr könnt die Parteien nur beauftragen, indem Ihr in ihnen tätig werdet. Ihr könnt den Auftrag nur selbst ausführen. Die Arschlöcher der Rechten machen das und gründen AfD und andere Drecksvereinigungen. Ihr sitzt auf dem Sofa und macht der SPD Vorwürfe. Sie soll alles richtig machen, ohne Eure Stimme, ohne Euer Engagement und wenn sie’s mal wieder verkackt, ruft Ihr alle in der SPD verbliebenen auf, den Saftladen zu verlassen und mit verschränkten Armen der Politikverdrossenheit zu huldigen.

Fuck you! In Scharen, lieber Demos!, in Scharen müsst Ihr in die SPD, diesen Langweilerverein, eintreten! In Scharen müsst Ihr das, was Ihr für so einfach und offensichtlich haltet, zum Einfachen und Offensichtlichen machen! Weil Ihr das Feld Sarrazin und Schily überlasst und Euch jede*r einzelne in Eurer Rolle der/des Rechtgehabthabenden gefallt, fährt das ganze Ding wieder und wieder vor die Wand und wir, die wir Eure Positionen vertreten, holen uns die blutigen Nasen, wieder und wieder. Helft uns! Kommt zu uns, schlagt uns als Delegierte vor oder lasst Euch von uns zu Delegierten wählen!

Nehmt Eure Bürger*innenrechte wahr! Tretet in die Parteien ein und erwartet trotzdem nicht, dass Euch deswegen die ganze Welt bis Ende nächster Woche folgt. Es ist ätzend, aber wenn man das weiß, geht es. Tretet in die Parteien ein, um Euch zu streiten, nicht um Euch wohl zu fühlen, denn dafür gibt es Kneipen.

Und wenn Ihr nicht wisst, was Ihr denen in dieser Arsh-SPD erzählen sollt, dann werdet Ihr noch Mitglied bei D64 und holt Euch da ein paar Fakten ab, mit denen Ihr in Euren AKen immer eine gute Figur abgebt :)

Ich für meinen Teil werde die SPD erst dann verlassen, wenn die alles macht, wie ich es will. Erst dann braucht’s mich dort nicht mehr.

Flattr this!

Wie der VDS Schlamassel über uns kam

Orr! Jetzt habe ich mich wirklich mit @UlrichKelber über die Vorratsdatenspeicherung streiten müssen! Soweit ist es schon gekommen! Ich hasse das, denn ich habe für Uli nicht nur gern, sondern vor allem auch voll überzeugt Wahlkampf gemacht und halte ihn für einen der besten und integersten Politiker überhaupt. Und jetzt sind wir plötzlich unterschiedlicher Meinung!

Das arbeitet in mir. Ich erinnere mich und Euch daran, wie Uli bei der Findung zu dem viel zitierten Beschluss des SPD Parteitags im Dezember 2011 zur VDS eine viel beachtete und viel gelobte Rede gegen die VDS gehalten hat. Und ich erinnere mich daran, wie wir (also Uli und ich) zusammen im September 2012 einen Abend der SPD Beuel gegen die VDS veranstaltet haben (den ich echt shice moderiert habe, aber Schwamm drüber).

Ich glaub, ich habe eine Idee davon, wie blöd das jetzt gerade für Uli und Heiko Maas läuft. Ich glaube, dass damals das VDS Thema für billig Geld dem Koalitionspartner (also den Schergen von der Union) hingeworfen wurde, damit wir den Mindestlohn, die Frauenquote und den Doppelpass für hier Geborene bekommen. Die Genoss*innen haben sich wahrscheinlich gedacht: Ein Detailthema, ein Unter-dem-Radar-Dingsi, das lässt sich leicht verchecken gegen gesellschaftliche Dickbretter wie oben aufgeführt. Und jetzt auf einmal kriegt das einen derartigen Drive, blöd jetzt. Aber jetzt müssen sie dazu stehen und wenn Heiko Maas sich nochmal um 180 Grad dreht, fällt der Kopf ab.

Was mich daran nervt: Ich halte Heiko Maas für einen guten Politiker. Ich halte Uli für einen großartigen Politiker, für den ich mich immer gern in die Brust geworfen habe und – apart from the recent VDS-Shit – weiter in die Brust werfen werde. Ich glaube, dass Thomas de Maizière ein typischer Blender ist, wie ihn nur die Union hervorbringen kann. Ich kotze im Strahl, dass Heiko und Uli nun in der Ecke stehen, die eigentlich dem Innenminister gebührt. Ich würde viel lieber dem Innenminister die Vorwürfe machen, die ich nun meinem MdB, meinem eigen Ortsverein!, und meinem Justizminister machen muss. Das schmerzt mich.

Wie konnte es nur dazu kommen? Ich glaube, dass in den Koalitionsverhandlungen Ende 2013 die VDS als ein Nullingerthema eingeschätzt wurde (und es gibt gut Gründe dafür, dass diese Einschätzung damals erstmal nicht so verkehrt war). Dann kam die Entscheidung des EuGH. Wir haben gefeiert! Heiko Maas hat mit uns gefeiert! Dann muss irgendwas passiert sein. <Hier ist nun Raum für Spekulationen, enjoy!>. Dann hat Sigmar das Thema wieder aufs Tapet gebracht. Heiko steht blöd da. Uli, als Staatssekretär bei Heiko, steht auch etwas blöd da. Der UB Bonn (also wir, Ulis UB) beschließt die vollständige Ablehnung der VDS. Das ganze Thema kriegt aus keine Ahnung was für einem Grund*) plötzlich einen unglaublichen Drive. Das ehemalige Nulligerthema, das vergleichsweise preisgünstige Zugeständnis an die Union, wird plötzlich teuer. Plötzlich stehen da rd. 120 SPD-Gliederungen und sagen Nein! Die Presse nimmt das auf. Jurist*innen aus dem Bundestag und Medienverbände steigen ein. D64 verbreitet ein Fact-Sheet (PDF) – und auf einmal müssen Heiko und Uli für Dinge in die Bresche springen, die sie – so meine persönliche Einschätzung – selbst gar nicht so toll finden.

Aber vielleicht glauben Uli und Heiko ja wirklich, was sie da als Gesetzentwurf auf den Weg gebracht haben. Auch dann werde ich sie nicht für „Verräter“ oder irgendwas in dieser Richtung halten. Ich werde sie dann immer noch für sehr sehr gute Politiker halten, die in diesem Punkt der Vorratsdatenspeicherung aus mir nicht genau bekannten Gründen ihre Meinung geändert haben. Ich werde weiter für Uli Wahlkampf machen, jederzeit. Ich werde versuchen herauszufinden, was diesen Sinneswandel bewirkt haben mag, damit ich nicht weiter spekulieren muss.

 

*) der von Henning Tillmann maßgeblich formulierte Musterantrag ist sicher ein Faktor in dieser Geschichte

 

Update:

Hier ist ein Videomitschnitt der Aussprache zur VDS-Debatte auf dem BPT 2011, auf der Uli sehr gut und sehr stichhaltig gegen die VDS argumentiert hat.

Flattr this!

Fundament stärken

Die NRWSPD will ihr Fundament stärken. Die Entscheidung über die VDS wird sich darauf auswirken.
Die NRWSPD will ihr Fundament stärken. Die Entscheidung über die VDS wird sich darauf auswirken.

Am Samstag war ich in Bochum auf einer sog. „Funktionärskonferenz“ der NRWSPD. Dort sollte das Fundament, also die Parteibasis, gestärkt werden. Ich finde das großartig und freue mich richtig darauf, mich als Parteibasis zu enablen, mich mit anderen Basismitgliedern zusammenzutun und zum Beispiel — einen Antrag gegen die VDS einzureichen. Huch! Hab ich ja schon gemacht! Und der UB hat diesen Antrag tatsächlich beschlossen, mit sehr großer Mehrheit! Und der Antrag wird auf dem Parteikonvent gestellt! Zusammen mit inzwischen 115 weiteren! Die Parteibasis hat da ja schneller reagiert, als wir uns das in Bochum erträumt haben :)

Nee, ernsthaft jetzt: Natürlich haben wir uns schon vorher vernetzt, ich finde durchaus bemerkenswert, in wie kurzer Zeit derart viele Basisorganisationen der SPD zu diesen Beschlüssen gekommen sind. Und ich finde auch gut, dass es auf dem Parteikonvent nun tatsächlich eine Abstimmung über die VDS geben wird, die Parteibasis ist lebendig und hat sich, wie Hannelore Kraft es in Bochum gefordert hat, die Detailfragen gestellt und steht nun mit breiter Brust im Kreise des Parteikonvents.

Ich habe jetzt nur die Befürchtung, dass dort die Entscheidung über die VDS an die Person des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel geknüpft wird, das wird ungefähr so klingen: „Wenn Ihr gegen die VDS stimmt, beschädigt Ihr Euren Parteivorsitzenden und somit Eure Partei.“ Wahlweise auch den Minister Maas oder den Fraktionsvorsitzenden Oppermann.

Ich glaube, dass eine Entscheidung gegen die VDS ein viel wichtigeres Signal aussenden würde: Ihr stärkt damit die Mitgliederpartei SPD. 115 Gliederungen haben das Thema diskutiert, durchdrungen und eine Entscheidung gefällt. Die Aufgabe des Konvents ist nun, der Fraktion gegenüber diese Meinung klar zum Ausdruck zu bringen – und die Aufgabe der Fraktion wird dann wiederum sein, diese Meinung mit dem Koalitionspartner zu verhandeln. Das wird vielleicht schwierig, unbestritten, aber die Wähler*innen haben die Abgeordneten ja nun auch nicht mit Urlaub machen beauftragt, das kriegen die schon hin. Lieber habe ich einen Parteivorsitzenden mit einem Fleck auf der Jacke, der nach drei Wochen verblasst sein wird, als hunderte Genoss*innen, deren Engagement diskreditiert würde.

Was die SPD kann, kann nur die SPD.
Was die SPD kann, kann nur die SPD.

Und noch etwas ist wichtig: Nur die SPD kann die VDS verhindern. Das können keine Piraten, das kann kein netzpolitik.org, kein Avaaz oder Change.org und das kann auch kein D64. Wenn wir das ernst meinen mit dem Vertrauen in parteipolitische Arbeit insgesamt, wenn wir es ernst meinen, dass noch viel mehr Menschen bei uns mitmachen sollen, dann haben wir jetzt die einzigartige Chance zu demonstrieren, was Engagement in der SPD bewirken kann – und zwar nur in der SPD und nirgendwo sonst.

Flattr this!

re:publica 2015 und SPD

Einige haben gesagt, die re:publica sei kommerziell geworden. Ich finde, sie ist gesellschaftlich breiter geworden. Ich selbst vermisse zwar meine Aufregung und meine großen staunenden Augen, die ich noch bei den letzten re:publicas hatte, aber ich finde, nachdem Sascha Lobo ja letztes Jahr angemahnt hat, wir sollten uns mal um Relevanz der sog. netzpolitischen Themen kümmern, war die diesjährige Ausgabe der Veranstaltung ein Schritt in genau diese Richtung. Wie selbstverständlich Politiker*innen inzwischen dort auflaufen – Brigitte Zypries ist da ja fast schon ein alter Hase – das finde ich positiv. Uli Kelber war da, mit Malu Dreyer haben wir beim D64-Meetup eine dreiviertel Stunde über Breitbandausbau und digitale Bildung gesprochen, Henning Tillmann hat (obwohl er ja selbst kein Politiker ist) ein breites Podium für seinen Beitrag gegen die VDS erhalten und sogar Markus Beckedahl hat in seinem netzpolitischen Überblick sogar einmal die SPD gelobt (nämlich für die #DigitalLEBEN Kampagne). Überhaupt, call me biased, finde ich es überaus positiv, dass vergleichsweise viel SPD (also Regierungspartei) auf der re:publica stattgefunden hat, was aber nur zur Hälfte mit meinem Sozisein zu tun hat, schließlich gibt es in dieser Partei noch viel zu tun, was das digitale angeht. Aber es hilft, wenn diese Partei auch hin und wieder mal gelobt wird, sich blicken lässt und in Dialog tritt.

Sehr spannend fand ich auch, wie @horax bei einem der vielen Biere, die wir zusammen getrunken haben, darauf hinwies, dass die AfA (also die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) in Sachen Digitalisierung schon sehr weit sei, „in Teilen sogar weiter als D64“. Das fühlt sich doch sehr gut an, dass die alte Tante an verschiedenen Stellen gleichzeitig aufwacht. Jetzt nur nicht nachlassen!

Flattr this!