Leider haben wir mit der SPD gestern die Bundestagswahl verloren. Es gibt auch andere, die noch mehr verloren haben als wir, aber das interessiert mich gerade nicht. Ich schreib mal bisschen ungefiltert auf, was mir gerade so durch den Kopf geht (ist ja schlie\u00dflich ’n Blog hier):<\/p>\n
Was mir im Wahlkampf Spa\u00df gemacht hat, war unser Regierungsprogramm, in den vielen Diskussionen on- und offline habe ich gemerkt, wie gut unsere Positionen sind, sie halten auch heftigstem Gegenwind locker stand. An einigen Stellen dachte ich, ich h\u00e4tte mich weit aus dem Fenster gelehnt, aber nachdem ich von mir vollmundig verk\u00fcndetes noch einmal gepr\u00fcft hatte, stellte ich zu meiner \u00dcberraschung fest, dass ich recht hatte. Ich finde, dass dieses Regierungsprogramm die Basis unserer weiteren Arbeit sein muss.<\/p>\n
Was ich gelernt habe: Es kommt auf die Kampagne an. Ich habe immer gedacht, dass die Kampagne nur das Oberfl\u00e4chengew\u00e4sch ist – und das war mein gro\u00dfer Trugschluss. Die Kampagne muss zwingend aus unseren Inhalten bestehen – und die m\u00fcssen von frischen Gesichtern transportiert werden. Die Kampagne darf eben gerade KEIN Gew\u00e4sch sein.<\/p>\n
Was mich genervt hat, war dieses ewige Koalitionsaussagenspielchen vor der Wahl. Ich finde, wir m\u00fcssen den Leuten unsere Positionen vermitteln und wir m\u00fcssen ihnen vermitteln, dass sie unsere Positionen w\u00e4hlen. Wir m\u00fcssen ihnen klar machen, dass nach der Wahl Koalitionsverhandlungen gef\u00fchrt werden auf Basis dieser Positionen und dass die SPD in allen Koalitionsverhandlungen mit aller Kraft versuchen wird, m\u00f6glichst viele unserer Positionen in gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichem Umfang durchzusetzen.<\/p>\n
Gro\u00dfe Koalition oder rot-rot-gr\u00fcn? Ganz ehrlich, wenn ich es mir aussuchen d\u00fcrfte, w\u00fcrde ich gern in die Opposition gehen. Die gro\u00dfe Koalition hat f\u00fcr mich als Sozi den Nachteil, dass die SPD darunter wahrscheinlich zerbr\u00e4che, aber auch ohne parteipolitisches Kalk\u00fcl halte ich die gro\u00dfe Koalition f\u00fcr schlecht, weil die Opposition im Bundestag dann derart schwach w\u00e4re, dass man auch gleich ein Kaiserreich ausrufen k\u00f6nnte. Und rot-rot-gr\u00fcn? Das wurde von uns vor der Wahl ausgeschlossen. Ich pers\u00f6nlich finde ja viele Positionen der Linken sehr gut und vielleicht t\u00e4te der Linken etwas Regierungsverantwortung mal ganz gut, damit die mal aufh\u00f6ren, st\u00e4ndig ihre Maximalforderungen zu stellen, die keinem Realit\u00e4tscheck standhalten w\u00fcrden. M\u00f6glicherweise hat @Nico recht, und wir sollten unsere gekr\u00e4nkte Eitelkeit wegen Oskar Lafontaine und der WASG mal \u00fcberwinden<\/a>. Aber im Moment finde ich die Option, eine starke Opposition anzuf\u00fchren und im Bundesrat mit rot-rot-gr\u00fcnen Mehrheiten agieren zu k\u00f6nnen deutlich attraktiver. Aber d\u00fcrfen wir als SPD es uns so einfach machen? Das hie\u00dfe ja, vier Jahre politische Gestaltung abschenken an v\u00f6lligen Stillstand und an ein Leben von der Substanz – und es ist m. E. h\u00f6chst fraglich, ob die Substanz f\u00fcr vier Jahre reicht.<\/p>\n Agenda 2010. Wir kommen als SPD nicht drum herum, endlich unseren Frieden mit der Agenda 2010 zu machen. Ich m\u00f6chte erstmal klargestellt haben, dass die SPD 2003 die Agenda 2010 eben nicht heimlich und hintenrum einf\u00fchrt hat, sondern dass sie diese Reformen in ihrem Wahlprogramm 2002 angek\u00fcndigt hat und dass sie daf\u00fcr 2002 gew\u00e4hlt worden ist. Ich m\u00f6chte, dass sich jedeR B\u00fcrgerIn erst einmal selbst dar\u00fcber im Klaren ist, was sie\/er 2002 noch alles f\u00fcr gut und richtig gehalten hat und wie seine\/ihre Position heute dazu ist. Ich m\u00f6chte, dass sich alle, die die SPD 2002 gew\u00e4hlt haben, eingestehen, dass sie damals das Konzept „F\u00f6rdern und Fordern“ f\u00fcr richtig gehalten haben.\u00a0Ich m\u00f6chte ausserdem, dass die SPD klarstellt, welche Punkte der Agenda 2010 sich positiv ausgewirkt haben. \u00a0Ich m\u00f6chte, dass die SPD klarstellt, welche Punkte sich negativ ausgewirkt haben. Ich m\u00f6chte, dass die SPD klarstellt, was ihre Korrekturen an der Aganda 2010 sein sollen – ich finde \u00fcbrigens, dass das Regierungsprogramm 2013 das eigentlich immanent bereits leistet, aber ich finde, das muss ganz unmissverst\u00e4ndlich von unserem Spitzenpersonal kommuniziert werden. Das ist bisher nicht passiert und ich finde, das w\u00e4re die Aufgabe von Frank Walter Steinmeier nach der krachenden Niederlage 2009 gewesen.<\/p>\n Unser Spitzenpersonal. Ich finde, dass Peer Steinbr\u00fcck der beste Kanzler w\u00e4re, den wir derzeit in Sicht haben. Ich finde auch, dass Peer Steinbr\u00fcck pers\u00f6nlich einen gar nicht so schlechten Wahlkampf gemacht hat, auch wenn so ein Stinkefinger am Infostand eine sagenwirmal\u00a0gewisse Herausforderung darstellt. Ich finde es v\u00f6llig daneben, wie t\u00f6lpelhaft sich Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel verhalten haben. Drei stehen vorne, wer als letzter „ich nicht!“ ruft, muss Kanzlerkandidat werden. Sowas unw\u00fcrdiges! Es gab keine Sprachregelung f\u00fcr die zu erwartenden Spitzen gegen Peers Nebeneink\u00fcnfte, wie Kinder, die Schokolade klauen, hat man gedacht, es w\u00fcrde vielleicht nicht auffallen. Im gesamten Wahlkampf hat Sigmar Gabriel vor allem sich selbst inszeniert und dabei Peer Steinbr\u00fcck immer wieder Kn\u00fcppel zwischen die Beine geworfen. Ich finde, Steinmeier und Gabriel sollten einen neuen Job kriegen (und #sp\u00fclerAusr\u00e4umenToDeath hat der junge Vater auch noch nicht getwittert). Ich finde, wir sollten mehr SPD-Frauen in die erste Reihe stellen, Hannelore Kraft, Malu Dreyer und Manuela Schwesig. Ich finde, wir sollten integeren Leuten wie Uli Kelber und Lars Klingbeil mehr Gewicht geben.<\/p>\n Ich finde ausserdem, dass Henning Tillmann recht hat, dass uns die \u00fcbergeordnete Vision abhanden gekommen is<\/a>t. Im Hamburger Programm von 2007 haben wir die mal formuliert. Auf unserer Fahne steht „Freiheit, Gleichheit, Br\u00fcderlichkeit!“, mit Ausrufezeichen. Die fr\u00fchen SozialdemokratInnen haben daf\u00fcr gek\u00e4mpft, dass Unterprivilegierte in die Lage versetzt wurden, Privilegien \u00fcberhaupt erst einfordern zu k\u00f6nnen, Stichwort Bildung. Die SozialdemokratInnen haben daf\u00fcr gek\u00e4mpft, dass jedeR frei ist, ihr\/sein Leben nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten. Zuletzt sah ich mich als Sozi immer wieder dem Vorwurf des Staatspaternalismus ausgesetzt, dabei sind es SozialdemokratInnen gewesen, die die Freiheit des\/der Einzelnen erm\u00f6glicht haben. Ich finde, die SPD sollte aufh\u00f6ren, sich am linken Lager abzuarbeiten und stattdessen den Menschen klarmachen, dass uns konservative Geisteshaltungen \u00e4ngstlich und handlungsunf\u00e4hig machen. Die SPD sollte den Menschen klarmachen, dass sie mitmachen k\u00f6nnen und dass sie mit dieser Demokratie alle Mittel in der Hand haben, wildgewordene Finanzm\u00e4rkte oder enthemmte Geheimdienste wieder in den Dienst der Bev\u00f6lkerung zu stellen. Das und nichts weniger ist mein Anspruch an die SPD und ich bin bei denen Mitglied, um es ihnen als einer von ihnen zu sagen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Leider haben wir mit der SPD gestern die Bundestagswahl verloren. Es gibt auch andere, die noch mehr verloren haben als wir, aber das interessiert mich gerade nicht. 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