{"id":1081,"date":"2013-11-17T22:04:14","date_gmt":"2013-11-17T21:04:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1081"},"modified":"2013-11-17T22:09:00","modified_gmt":"2013-11-17T21:09:00","slug":"meine-persoenliche-rueckschau-auf-dem-bundesparteitag-der-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1081","title":{"rendered":"Meine pers\u00f6nliche R\u00fcckschau auf den Bundesparteitag der SPD"},"content":{"rendered":"

Wieder durfte ich auf Einladung des gro\u00dfartigen @haetscher<\/a> mit prominenten Privilegien an einem Bundesparteitag als Blogger und Twitterer teilnehmen, da m\u00f6chte ich mich zuerst noch einmal beim Willy-Brandt-Haus im Allgemeinen und bei Sven im Besonderen bedanken.<\/p>\n

Was ist mein pers\u00f6nliches Fazit dieses BPTs? „Nachdenklich“ hat Sigmar Gabriel seine erste Rede selbst genannt, und ich finde, das ist keine unzutreffende Beschreibung des ganzen Parteitags. Das alles \u00fcberschattende Thema war die Gro\u00dfe Koalition und der Mitgliederentscheid dar\u00fcber. Ich finde, die GenossInnen machen es sich eben gerade nicht so leicht, wie es ihnen von au\u00dfen immer wieder vorgeworfen wird. Ich finde, auf dem BPT wurde durchaus sehr kontrovers, aber immer konstruktiv dar\u00fcber diskutiert, meistens mit dem Ergebnis, dass die finale Entscheidung selbstverst\u00e4ndlich nach Bewertung des fertigen Vertragsentwurfs getroffen werden muss. Was hier banal und wie selbstverst\u00e4ndlich klingt, ist es aber in meiner Wahrnehmung, insbesondere in der TL!, durchaus nicht, dort gibt es viele, die bereits jetzt, ohne dass auch nur ein Wort schriftlich fixiert ist, die Gro\u00dfe Koalition kategorisch ausschlie\u00dfen wollen. Wenn jemand auch nur wagt, statt eines Basta-Neins zu formulieren, dass sein\/ihr Gef\u00fchl dahin geht, dass die Union uns nicht weit genug entgegenkommen wird und man deshalb nach derzeitigem Stand eher zu einem Nein tendiere, wird er\/sie gern gleich wieder mit abscheulicher „Wer hat uns verraten“ Rhetorik \u00fcbersch\u00fcttet. Ich finde, das trifft nicht, was die Delegierten beim BPT leisten. Die Entscheidung, ganz gleich ob f\u00fcr oder wider die Gro\u00dfe Koalition, trifft dort niemand leichten Herzens und das tut auch kein Basismitglied. Kann ich es aushalten, mit Erika Steinbach in einer Regierung sein zu m\u00fcssen, wenn ich daf\u00fcr die doppelte Staatsb\u00fcrgerschaft bekomme? Bin ich bereit, eine PKW-Maut (wahrscheinlich am Ende dann f\u00fcr alle) mitzutragen, wenn ich daf\u00fcr den echten Mindestlohn bekomme? Wieviele Finanzierungsvorbehalte bin ich bereit zu ertragen? Was ist mit der Besteuerung der ganz gro\u00dfen Gro\u00dfverdiener? Bleibt Friedrich Innenminister?\u00a0Wie wird meine pers\u00f6nliche Pro&Contra-Liste am Ende aussehen? Ich kann es Euch heute noch nicht sagen.<\/p>\n

Anyway, es gab auch andere Aspekte auf diesem BPT, ich brauche die kleine Podiumsdiskussion \u00fcber Mitgliederbeteiligung <\/a>nicht zu wiederholen, aber auf die Rede von Martin Schulz sei noch einmal im Besonderen hingewiesen<\/a>. Nicht nur im Hinblick auf die im n\u00e4chsten Jahr bevorstehenden Europawahlen, sondern auch als bildungsf\u00f6rdernde Ma\u00dfnahme muss man sich diese Rede anh\u00f6ren. Neben all dem mauen Gro\u00dfe-Koalitions-Gekaue war Martin Schulz ein echter Star auf diesem Parteitag. So w\u00fcnsche ich mir alle Sozis*)! Ausserdem hat er ein abh\u00f6rsicheres Handy, sagt man<\/a>.<\/p>\n

Und zum Schluss muss ich nat\u00fcrlich noch auf unseren D64-Stand zu sprechen kommen, den vor allem @lutzmache<\/a> und @weyhmueller<\/a>\u00a0betreut haben und an dem ich nicht nur @GescheJoost<\/a> kennenlernen durfte, sondern an dem ich @Rheinwaerts<\/a> zur Mitgliedschaft bei D64 \u00fcberreden konnte, an dem wir vom @vorwaerts <\/a>mit Bier und Kuchen versorgt wurden, wo wir unser lustiges Tweet-Up<\/a> gemacht haben und wo sich neue Diskussionslinien auftaten. Ok, das mit der Diskussion hat sich genaugenommen dann sp\u00e4ter erst auf dem Parteiabend zwischen @Rheinwaerts<\/a>\u00a0und @claudiokerst<\/a> ergeben, da muss ich pr\u00e4zise bleiben. Aber ich meine ausgemacht zu haben, dass sich da zwischen den K\u00f6lnerInnen und den BonnerInnen eine produktive Chemie entwickelt hat, die sicher in nicht allzu ferner Zukunft auch in z\u00e4hlbare Aktionen im Rheinland m\u00fcnden wird, ich stelle mir da sowas wie einen Diskussionsabend vor zu den auf unserer Klausurtagung leider nicht mehr vollst\u00e4ndig zum Zug gekommenen Disruptionen. Oder des Vertrauensbegriffs. Das w\u00e4re doch mal cool.<\/p>\n

Der Parteitag ist rum, alle Fragen offen, der Vorhang aber auch.<\/p>\n

*) wohlwissend, dass ich das 2011 \u00fcber Hannelore Kraft auch gesagt habe und dass ich ihre Rede dieses Jahr nicht nur nicht gut, sondern leider schlecht fand und wohlwissend, dass das den Realit\u00e4ten geschuldet ist, denen sie sich zu beugen m\u00fcssen glaubt.<\/em><\/p>\n

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Wieder durfte ich auf Einladung des gro\u00dfartigen @haetscher mit prominenten Privilegien an einem Bundesparteitag als Blogger und Twitterer teilnehmen, da m\u00f6chte ich mich zuerst noch einmal beim Willy-Brandt-Haus im Allgemeinen und bei Sven im Besonderen bedanken. Was ist mein pers\u00f6nliches Fazit dieses BPTs? „Nachdenklich“ hat Sigmar Gabriel seine erste Rede selbst genannt, und ich finde,… Meine pers\u00f6nliche R\u00fcckschau auf den Bundesparteitag der SPD<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[20,27,14,19],"tags":[],"class_list":["post-1081","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hofberichterstattung","category-netzpolitik","category-politik","category-spd","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1081","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1081"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1081\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1084,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1081\/revisions\/1084"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1081"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1081"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1081"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}