{"id":1120,"date":"2013-12-16T13:33:48","date_gmt":"2013-12-16T12:33:48","guid":{"rendered":"http:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1120"},"modified":"2013-12-16T21:38:27","modified_gmt":"2013-12-16T20:38:27","slug":"an-die-nein-sager-bitte-bleibt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1120","title":{"rendered":"An die Nein-Sager: Bitte bleibt!"},"content":{"rendered":"<p>Jetzt ist das Mitgliedervotum ein paar Tage alt, eine gro\u00dfe Mehrheit der SPD Basis hat sich dazu entschlossen, mit der Union eine gro\u00dfe Koalition zu bilden. Rund 25% der abgegebenen Stimmen haben dagegen votiert und sind vom Ergebnis entt\u00e4uscht. Einige haben schon angek\u00fcndigt, sie wollten die Partei nun verlassen.<\/p>\n<p>Bitte bleibt!, und das meine ich nicht nur aus meinem mir angeborenen Harmoniebed\u00fcrfnis heraus, sondern aus der tiefen \u00dcberzeugung, dass wir die kritischen Stimmen in den n\u00e4chsten vier Jahren bitter n\u00f6tig haben werden. Ich selbst habe beim Mitgliedervotum letztlich mit Ja gestimmt, aber dennoch sind mir die Gegenargumente immer noch pr\u00e4sent, sie sind immer noch gewichtig und sie sind mit diesem Votum keineswegs aus der Welt. Ich glaube, dass die SPD in der gro\u00dfen Koalition nur dann das dringend ben\u00f6tigte Korrektiv zur Union sein kann, wenn die kritischen Sozis jetzt nicht allein gelassen werden und wenn wir unsere Kritik so breit und fundiert wie m\u00f6glich anbringen. Die im Koalitionsvertrag zugesagten Punkte wie Mindestlohn und doppelte Staatsb\u00fcrgerschaft sind noch l\u00e4ngst nicht Gesetz. Die Energiewende ist keineswegs in trockenen T\u00fcchern, nur weil Sigmar sich jetzt pers\u00f6nlich darum k\u00fcmmern m\u00f6chte. Die im Koalitionsvertrag fehlenden Punkte m\u00fcssen weiter gefordert werden.\u00a0<a href=\"http:\/\/www.marco-buelow.de\/neuigkeiten\/meldung\/artikel\/2013\/dezember\/grosse-koalition-kritisch-begleiten.html\" target=\"_blank\">Bitte lest<\/a>,\u00a0was <a href=\"https:\/\/twitter.com\/marcobuelow\" target=\"_blank\">@marcobuelow<\/a> schreibt:<\/p>\n<blockquote><p>Der SPD ist es in der Opposition zwar nicht gelungen, das verlorene Vertrauen zur\u00fcckzugewinnen, aber sie besinnt sich seitdem zumindest wieder deutlicher auf ihre Hauptkompetenz: Die soziale Gerechtigkeit. Unser Wahlprogramm war gut und hat viele Themen richtig und ausgewogen besetzt. Jetzt muss es darum gehen, dies auch in dem schwierigen B\u00fcndnis mit der Union zu bewahren.<\/p><\/blockquote>\n<p>Wir brauchen die, die Nein sagen, jetzt n\u00f6tiger denn je. Ich w\u00fcnsche mir laute Kommentare und wenn n\u00f6tig Geschrei, wenn das von uns gestellte Personal da oben Mist baut. Wir brauchen die unabh\u00e4ngigen lauten Stimmen, die der Koalitionspartnerin das Leben schwer machen. Wir brauchen Euch, die Nein sagen, damit wir in den n\u00e4chsten vier Jahren nicht als Unterabteilung von Angela Merkel wahrgenommen werden. Wir brauchen die, die weiter auf die fehlenden Programmpunkte unseres Regierungsprogramms 2013 pochen, damit wir 2017 glaubhaft f\u00fcr die Vollendung dieser Forderungen in den n\u00e4chsten Bundestagswahlkampf gehen k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Jetzt ist das Mitgliedervotum ein paar Tage alt, eine gro\u00dfe Mehrheit der SPD Basis hat sich dazu entschlossen, mit der Union eine gro\u00dfe Koalition zu bilden. Rund 25% der abgegebenen Stimmen haben dagegen votiert und sind vom Ergebnis entt\u00e4uscht. Einige haben schon angek\u00fcndigt, sie wollten die Partei nun verlassen. 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