{"id":1571,"date":"2015-06-03T11:38:45","date_gmt":"2015-06-03T09:38:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1571"},"modified":"2015-06-03T11:53:41","modified_gmt":"2015-06-03T09:53:41","slug":"fundament-staerken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1571","title":{"rendered":"Fundament st\u00e4rken"},"content":{"rendered":"
\"Die<\/a>
Die NRWSPD will ihr Fundament st\u00e4rken. Die Entscheidung \u00fcber die VDS wird sich darauf auswirken.<\/figcaption><\/figure>\n

Am Samstag war ich in Bochum auf einer sog. „Funktion\u00e4rskonferenz“ der NRWSPD. Dort sollte das Fundament, also die Parteibasis, gest\u00e4rkt werden. Ich finde das gro\u00dfartig und freue mich richtig darauf, mich als Parteibasis zu enablen, mich mit anderen Basismitgliedern zusammenzutun und zum Beispiel — einen Antrag gegen die VDS einzureichen. Huch! Hab ich ja schon gemacht! Und der UB hat diesen Antrag tats\u00e4chlich beschlossen<\/a>, mit sehr gro\u00dfer Mehrheit! Und der Antrag wird auf dem Parteikonvent gestellt! Zusammen mit inzwischen 115 weiteren<\/a>! Die Parteibasis hat da ja schneller reagiert, als wir uns das in Bochum ertr\u00e4umt haben :)<\/p>\n

Nee, ernsthaft jetzt: Nat\u00fcrlich haben wir uns schon vorher vernetzt, ich finde durchaus bemerkenswert, in wie kurzer Zeit derart viele Basisorganisationen der SPD zu diesen Beschl\u00fcssen gekommen sind. Und ich finde auch gut, dass es auf dem Parteikonvent nun tats\u00e4chlich eine Abstimmung \u00fcber die VDS geben wird, die Parteibasis ist lebendig und hat sich, wie Hannelore Kraft es in Bochum gefordert hat, die Detailfragen gestellt und steht nun mit breiter Brust im Kreise des Parteikonvents.<\/p>\n

Ich habe jetzt\u00a0nur die Bef\u00fcrchtung, dass dort die Entscheidung \u00fcber die VDS an die Person des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel gekn\u00fcpft wird, das wird ungef\u00e4hr so klingen: „Wenn Ihr gegen die VDS stimmt, besch\u00e4digt Ihr Euren Parteivorsitzenden und somit Eure Partei.“ Wahlweise auch den Minister Maas oder den Fraktionsvorsitzenden Oppermann.<\/p>\n

Ich glaube, dass eine Entscheidung gegen<\/span> die VDS ein viel wichtigeres Signal aussenden w\u00fcrde: Ihr st\u00e4rkt damit die Mitgliederpartei SPD. 115 Gliederungen haben das Thema diskutiert, durchdrungen und eine Entscheidung gef\u00e4llt. Die Aufgabe des Konvents ist nun, der Fraktion gegen\u00fcber diese Meinung klar zum Ausdruck zu bringen – und die Aufgabe der Fraktion wird\u00a0dann wiederum sein, diese Meinung mit dem Koalitionspartner zu verhandeln. Das wird vielleicht schwierig, unbestritten, aber die W\u00e4hler*innen haben die Abgeordneten\u00a0ja nun auch nicht mit Urlaub machen beauftragt, das kriegen die schon hin. Lieber habe ich einen Parteivorsitzenden mit einem Fleck auf der Jacke, der nach drei Wochen verblasst sein wird, als hunderte Genoss*innen, deren Engagement diskreditiert w\u00fcrde.<\/p>\n

\"Was<\/a>
Was die SPD kann, kann nur die SPD.<\/figcaption><\/figure>\n

Und noch etwas ist wichtig: Nur die SPD kann die VDS verhindern. Das k\u00f6nnen keine Piraten, das kann kein netzpolitik.org<\/a>, kein Avaaz oder\u00a0Change.org und das kann auch kein D64<\/a>. Wenn wir das ernst meinen mit dem Vertrauen in parteipolitische Arbeit insgesamt, wenn wir es\u00a0ernst meinen, dass\u00a0noch viel mehr Menschen bei uns mitmachen sollen, dann haben wir jetzt die einzigartige Chance zu demonstrieren, was Engagement in der SPD bewirken kann – und zwar nur in der SPD und nirgendwo sonst.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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