{"id":1596,"date":"2015-06-15T00:39:23","date_gmt":"2015-06-14T22:39:23","guid":{"rendered":"http:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1596"},"modified":"2015-06-15T17:01:44","modified_gmt":"2015-06-15T15:01:44","slug":"wie-der-vds-schlamassel-ueber-uns-kam","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1596","title":{"rendered":"Wie der VDS Schlamassel \u00fcber uns kam"},"content":{"rendered":"<p>Orr! Jetzt habe ich mich wirklich mit <a href=\"https:\/\/twitter.com\/ulrichkelber\" target=\"_blank\">@UlrichKelber<\/a> \u00fcber die Vorratsdatenspeicherung streiten m\u00fcssen! Soweit ist es schon gekommen! Ich hasse das, denn ich habe f\u00fcr Uli nicht nur gern, sondern vor allem auch voll \u00fcberzeugt Wahlkampf gemacht und halte ihn f\u00fcr einen der besten und integersten Politiker \u00fcberhaupt. Und jetzt sind wir pl\u00f6tzlich unterschiedlicher Meinung!<\/p>\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-width=\"550\" data-dnt=\"true\">\n<p lang=\"de\" dir=\"ltr\">RT Nico: <a href=\"http:\/\/t.co\/RphdXKWagD\">http:\/\/t.co\/RphdXKWagD<\/a> (PDF) &#8211; Fakten zur Vorratsdatenspeicherung &#8211; bitte ausdrucken und verteilen!<\/p>\n<p>&mdash; Maxim Loick (@Pausanias) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Pausanias\/status\/609278128230395904?ref_src=twsrc%5Etfw\">June 12, 2015<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script><\/p>\n<p>Das arbeitet in mir. Ich erinnere mich und Euch daran, wie Uli bei der Findung zu dem viel zitierten Beschluss des SPD Parteitags im Dezember 2011 zur VDS eine viel beachtete und viel gelobte Rede gegen die VDS gehalten hat. Und ich erinnere mich daran, wie wir (also Uli und ich) zusammen im September 2012 einen Abend\u00a0der SPD Beuel gegen die VDS veranstaltet haben (den ich echt shice moderiert habe, aber Schwamm dr\u00fcber).<\/p>\n<p>Ich glaub, ich habe eine Idee davon, wie bl\u00f6d das jetzt gerade f\u00fcr Uli und Heiko Maas l\u00e4uft. Ich glaube, dass damals das VDS Thema f\u00fcr billig Geld dem Koalitionspartner (also den Schergen von der Union) hingeworfen wurde, damit wir den Mindestlohn, die Frauenquote und den Doppelpass f\u00fcr hier Geborene bekommen. Die Genoss*innen haben sich wahrscheinlich gedacht: Ein Detailthema, ein Unter-dem-Radar-Dingsi, das l\u00e4sst sich leicht verchecken gegen gesellschaftliche Dickbretter wie oben aufgef\u00fchrt. Und jetzt auf einmal kriegt das einen derartigen Drive, bl\u00f6d jetzt. Aber jetzt m\u00fcssen sie dazu stehen und wenn Heiko Maas sich nochmal um 180 Grad dreht, f\u00e4llt der Kopf ab.<\/p>\n<p>Was mich daran nervt: Ich halte\u00a0Heiko Maas f\u00fcr einen guten Politiker. Ich halte Uli f\u00fcr einen gro\u00dfartigen Politiker, f\u00fcr den ich mich immer gern in die Brust geworfen habe und &#8211; apart from the recent VDS-Shit &#8211; weiter in die Brust werfen werde. Ich glaube, dass Thomas de Maizi\u00e8re ein typischer Blender ist, wie ihn nur die Union hervorbringen kann. Ich kotze im Strahl, dass Heiko und Uli nun in der\u00a0Ecke stehen, die eigentlich dem Innenminister geb\u00fchrt. Ich w\u00fcrde viel lieber dem Innenminister die Vorw\u00fcrfe machen, die ich nun meinem MdB, meinem eigen Ortsverein!, und meinem Justizminister machen muss. Das schmerzt mich.<\/p>\n<p>Wie konnte es nur dazu kommen? Ich glaube, dass in den Koalitionsverhandlungen Ende 2013 die VDS als ein Nullingerthema eingesch\u00e4tzt wurde (und es gibt gut Gr\u00fcnde daf\u00fcr, dass diese Einsch\u00e4tzung damals erstmal nicht so verkehrt war). <a href=\"http:\/\/curia.europa.eu\/jcms\/upload\/docs\/application\/pdf\/2014-04\/cp140054de.pdf\" target=\"_blank\">Dann kam die Entscheidung des EuGH<\/a>. Wir haben gefeiert! <a href=\"https:\/\/twitter.com\/HeikoMaas\/status\/544403301664837632\" target=\"_blank\">Heiko Maas hat mit uns gefeiert<\/a>! Dann muss irgendwas passiert sein. &lt;Hier ist nun Raum f\u00fcr Spekulationen, enjoy!&gt;. <a href=\"http:\/\/www.deutschlandfunk.de\/sigmar-gabriel-wir-brauchen-die-vorratsdatenspeicherung.868.de.html?dram:article_id=314247\" target=\"_blank\">Dann hat Sigmar das Thema wieder aufs Tapet gebracht<\/a>. Heiko steht bl\u00f6d da. Uli, als Staatssekret\u00e4r bei Heiko, steht auch etwas\u00a0bl\u00f6d da. <a href=\"http:\/\/www.spd-bonn.de\/index.php?nr=67525&amp;menu=1\" target=\"_blank\">Der UB Bonn (also wir, Ulis UB) beschlie\u00dft die vollst\u00e4ndige Ablehnung der VDS<\/a>. Das ganze Thema kriegt aus keine Ahnung was f\u00fcr einem Grund*) pl\u00f6tzlich einen unglaublichen Drive. Das ehemalige Nulligerthema, das\u00a0vergleichsweise preisg\u00fcnstige Zugest\u00e4ndnis an die Union, wird pl\u00f6tzlich teuer. <a href=\"http:\/\/spdvds.d-64.org\/#gliederungen\" target=\"_blank\">Pl\u00f6tzlich stehen da rd. 120 SPD-Gliederungen und sagen Nein<\/a>! Die Presse nimmt das auf. <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/gutachten-juristen-des-bundestags-ruegen-gesetz-zur-vorratsdatenspeicherung-1.2515347\" target=\"_blank\">Jurist*innen aus dem Bundestag<\/a> und Medienverb\u00e4nde steigen ein. <a href=\"http:\/\/spdvds.d-64.org\/vds-fakten.pdf\" target=\"_blank\">D64 verbreitet ein Fact-Sheet<\/a>\u00a0(PDF)\u00a0&#8211; und auf einmal m\u00fcssen Heiko und Uli f\u00fcr Dinge in die Bresche springen, die sie &#8211; so meine pers\u00f6nliche Einsch\u00e4tzung &#8211; selbst gar nicht so toll finden.<\/p>\n<p>Aber vielleicht glauben Uli und Heiko ja wirklich, was sie da als Gesetzentwurf auf den Weg gebracht haben. Auch dann werde ich sie nicht f\u00fcr &#8222;Verr\u00e4ter&#8220; oder irgendwas in dieser Richtung\u00a0halten. Ich werde sie dann immer noch f\u00fcr sehr sehr gute Politiker halten, die in diesem Punkt der Vorratsdatenspeicherung aus mir nicht genau bekannten Gr\u00fcnden ihre Meinung ge\u00e4ndert haben. Ich werde weiter f\u00fcr Uli Wahlkampf machen, jederzeit. Ich werde versuchen herauszufinden, was diesen Sinneswandel bewirkt haben mag, damit ich nicht weiter spekulieren muss.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>*) der <a href=\"http:\/\/spdvds.d-64.org\/#antrag\" target=\"_blank\">von Henning Tillmann ma\u00dfgeblich formulierte Musterantrag ist sicher ein Faktor in dieser Geschichte<\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>Update:<\/h3>\n<p>Hier ist ein Videomitschnitt der Aussprache zur VDS-Debatte auf dem BPT 2011, auf der Uli sehr gut und sehr stichhaltig gegen die VDS argumentiert hat.<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" title=\"Aussprache - Innenpolitik - SPD-Parteitag 2011\" width=\"750\" height=\"422\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/6vfBg_PUN58?start=940&#038;feature=oembed\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture\" allowfullscreen><\/iframe><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Orr! 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Und jetzt sind wir pl\u00f6tzlich unterschiedlicher Meinung!&hellip; <a class=\"more-link\" href=\"https:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1596\"><span class=\"screen-reader-text\">Wie der VDS Schlamassel \u00fcber uns kam<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[39,27,19,41],"tags":[],"class_list":["post-1596","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-d64","category-netzpolitik","category-spd","category-vds","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1596","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1596"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1596\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1599,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1596\/revisions\/1599"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1596"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1596"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1596"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}