{"id":1664,"date":"2015-10-09T15:53:06","date_gmt":"2015-10-09T13:53:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1664"},"modified":"2015-10-09T15:53:06","modified_gmt":"2015-10-09T13:53:06","slug":"merkelgate","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1664","title":{"rendered":"Merkelgate"},"content":{"rendered":"

Jetzt ist es passiert. Jetzt hat Angela Merkel es tats\u00e4chlich geschafft, Haltung und R\u00fcckgrat zu beweisen und ich finde das richtig richtig gut<\/a>. Und meine Parteif\u00fchrung? „Begrenzung der Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me“ fordern Steinmeier und Gabriel<\/a>.<\/p>\n

Die spinnen doch! Wie soll das aussehen? An der Grenze abweisen, so wie Ungarn das macht? Es ist schlicht unm\u00f6glich diese Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me zu deckeln. Die SPD F\u00fchrung sollte meiner Meinung nach mit Parteien- und Fraktionsgez\u00e4nk und Taktierereien aufh\u00f6ren und das tun, wonach sich alle sehnen: Stellt Euch wie ein Mann hinter die Kanzlerin, krempelt die \u00c4rmel hoch und arbeitet. Legt Pl\u00e4ne vor, wie wir 2 Millionen, 5 Millionen oder 15 Millionen Fl\u00fcchtlinge aufnehmen k\u00f6nnen. Lasst das nicht die Zivilgesellschaft alleine leisten. Unmut entsteht, wenn wir die alleine lassen, die sich gerade beide Beine ausrei\u00dfen. Unmut entsteht, wenn man versucht f\u00fcr die eigene Partei irgendeinen vermeintlichen Vorteil in Wahlumfragen herauszuschlagen statt sich der Herausforderungen entschlossen zu stellen. Die Menschen merken, liebe Genoss*innen, wenn wir hier zeigen, wof\u00fcr die SPD steht, gerade auch dann, wenn man der politischen Gegnerin an der Stelle unter die Arme greift, an der wir l\u00e4ngst h\u00e4tten Haltung zeigen m\u00fcssen. Und selbst wenn im Erfolgsfalle Frau Merkel alle Meriten daf\u00fcr einfahren sollte, es geht jetzt darum, das notwendige und richtige zu tun. Ihr seid bereits gew\u00e4hlt, kommt euren Pflichten nach – dann werdet Ihr 2017 auch nochmal gew\u00e4hlt, und ich bin sicher, sogar noch ein paar mehr von Euch als zuletzt.<\/p>\n

Es gibt f\u00fcr Menschenrechte keine Obergrenzen, sie gelten universell. Die einzige M\u00f6glichkeit die Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me zu kappen, ist Frieden herzustellen und in den betroffenen Gebieten ein halbwegs annehmbares Leben zu erm\u00f6glichen. Das wird selbstverst\u00e4ndlich nicht in einem halben Jahr gelingen, wenn \u00fcberhaupt. Daher m\u00fcssen wir uns endlich darauf einstellen, dass die Str\u00f6me auf absehbare Zeit nicht abrei\u00dfen werden. Es hei\u00dft doch immer, die Deutschen w\u00e4ren so gut im organisieren? Dann mal los, kea!<\/p>\n

Wo sind die staatlichen Programme, die Helfer*innen hauptamtlich bezahlen? Warum muss so viel immer noch von Freiwilligen geleistet werden? Wie hilft der Staat diesen Freiwilligen? Und vor allem: Warum zum Henker sind alle Beh\u00f6rden derart \u00fcberfordert, warum hat man das nicht kommen sehen? Die Krise in Syrien dauert bereits Jahre an, die Fl\u00fcchtlingslager in Jordanien und in der T\u00fcrkei sind seit Monaten \u00fcberf\u00fcllt und haben die Ausma\u00dfe von ganzen St\u00e4dten – und der Innenminister ist allen Ernstes \u00fcberrascht, dass die bis hier her kommen? Was f\u00fcr ein Gl\u00fcck, dass Angela Merkel zum einen\u00a0Haltung zeigt und zum anderen\u00a0handelt – und diesem Innnenminister das Fl\u00fcchtlingsthema\u00a0entzogen hat<\/a>.<\/p>\n

Und wir von der SPD sollten uns unserer \u00dcberzeugungen erinnern und alles daf\u00fcr tun, der Kanzlerin gegen ihre eigenen hetzenden Parteifreunde den R\u00fccken zu st\u00e4rken. Wenn schon GroKo, dann ist exakt jetzt der Zeitpunkt, dass alle an einem Strang ziehen; und – selten genug! – diesmal sollten wir mit vereinten Kr\u00e4ften in die Richtung ziehen, die Angela Merkel vorgibt, es ist eine sozialdemokratische Richtung. Schlimm genug, dass eine Konservative da vorweg geht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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