{"id":1971,"date":"2017-06-27T23:08:33","date_gmt":"2017-06-27T21:08:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1971"},"modified":"2017-06-27T23:08:33","modified_gmt":"2017-06-27T21:08:33","slug":"im-richtigen-moment-voll-konzentriert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=1971","title":{"rendered":"Im richtigen Moment voll konzentriert"},"content":{"rendered":"

Jetzt hat @martinschulz <\/a>mal schnell reagiert und erwirkt, dass diese Woche noch \u00fcber die Ehe f\u00fcr alle abgestimmt werden soll und aus allen Rohren r\u00f6hrt es wieder: „Wer hat uns verraten?“ und „H\u00e4ttet Ihr doch l\u00e4ngst machen m\u00fcssen!“ oder „Verlogenes Wahlkampfgeheul!“<\/p>\n

#seufz<\/p>\n

Die Sozis sind eine Koalition mit der CDU eingegangen, damals, 2013, ich war dabei. Es war klar, dass es viele fette und unappetitliche Kr\u00f6ten zu schlucken geben w\u00fcrde, weil die Union damals halt ein dicke Mehrheit bei den Wahlen erzielt hat. Dennoch glaube ich, dass es besser war, sich an dieser Regierung zu beteiligen, denn einige wirklich hervorragende Sachen haben die SPD-Minister*innen geliefert, den Mindestlohn vorneweg. PKW-Maut mussten wir fressen. Und die Abstimmungen \u00fcber die Ehe f\u00fcr alle mussten wir fressen. „Aber es gab doch immer eine Mehrheit daf\u00fcr!“ – aber zum Preis eines massiven Koalitionskrachs, der mitten in so einer Legislatur nun nicht nur unsch\u00f6n, sondern erheblich sch\u00e4dlich f\u00fcr die Stabilit\u00e4t einer Demokratie ist. Wer m\u00f6chte bitte ernsthaft italienische Verh\u00e4ltnisse? Ich finde im Gegenteil, dass die SPD sich in diesen Situationen sogar \u00e4u\u00dferst verantwortungsvoll verhalten hat, indem sie sich wissentlich dem Gesp\u00f6tt, der H\u00e4me und der Wut ausgesetzt hat. Regierungsarbeit, zumal mit denen von der Union, ist nun mal nicht gerade einfach.<\/p>\n

Heute, in der letzten Sitzungswoche der ablaufenden Legislatur, ist die Situation eine andere – die Regierungskoalition Merkel III ist gelaufen. Die Chance, die Ehe f\u00fcr alle doch noch auf die Stra\u00dfe zu bringen ist da und Martin Schulz und die SPD haben sie ergriffen, im genau richtigen Moment. So setzt man Forderungen um, im richtigen Moment und nicht auf Teufel komm raus mit dem Kopf durch die Wand.<\/p>\n

Wenig erstaunlich, dass ausgerechnet ehemalige Pirat*innen, statt sich \u00fcber diesen Sieg eines breiten gesellschaftlichen Konsenses zu freuen, lieber weiter in SPD-Schelte ergehen<\/a>, schon eher erstaunlich diesmal mit dem Argument, die SPD habe zu wenig Machtwillen (wo uns ja eingangs der gro\u00dfen Koalition Machtgeilheit unterstellt wurde). Wohin ein „ich, alles, sofort“ im politischen Umfeld f\u00fchrt, haben die Piraten ja eindrucksvoll demonstriert.<\/p>\n

Das ist ein guter Tag heute f\u00fcr alle, die lange f\u00fcr die Ehe f\u00fcr alle gek\u00e4mpft haben und es ist gut, dass wir mit der SPD jemanden an der richtigen Stelle haben, das im richtigen Moment auf die Stra\u00dfe zu bringen.<\/p>\n

Und wenn ihr bis September vielleicht weniger aus Gewohnheit auf der SPD herumhackt*) und stattdessen die wahren Blockierer*innen aus der Union als solche benennt, und wenn ihr im September weniger CDU und daf\u00fcr mehr SPD w\u00e4hlt<\/a>, dann m\u00fcssen wir vielleicht nicht immer bis zur letzten Sitzungswoche warten.<\/p>\n

*) NetzDG, VDS und Staatstrojaner, da habt Ihr recht (zumindest weitgehend). Aber auch da wird es leichter, die Position der Betonk\u00f6pfe in der SPD zu \u00fcberstimmen, wenn weniger Union ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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