{"id":367,"date":"2011-12-05T00:45:28","date_gmt":"2011-12-04T23:45:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=367"},"modified":"2012-10-11T09:21:13","modified_gmt":"2012-10-11T07:21:13","slug":"bundesparteitag-der-spd-tag-1-protokoll-vom-04-12-2011","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=367","title":{"rendered":"Bundesparteitag der SPD: Tag 1 (Protokoll vom 04.12.2011)"},"content":{"rendered":"

Der erste Tag des Bundesparteitages der SPD am 04.12.2011 begann mit einer gro\u00dfartigen Rede von Helmut Schmidt, in der er die Rolle Deutschlands in Europa und die Rolle Europas f\u00fcr Deutschland aus historischen Zusammenh\u00e4ngen herleitete, um daraus Schl\u00fcsse f\u00fcr heutige und zuk\u00fcnftige Europapolitik zu ziehen. Das Plenum war sich einig darin, hier eine gro\u00dfe Rede geh\u00f6rt zu haben. Derweil \u00e4tzte\u00a0@kosmar<\/a> \u00fcber Twitter, ob denn der hellste Kopf der SPD der eines 92j\u00e4hrigen sei. Ich habe l\u00e4ssig auf Egon Bahr verwiesen, der ist erst 89.<\/p>\n

Da sa\u00df ich bereits akkreditiert als Pressefuzzi auf einem der Arbeitspl\u00e4tze des Newsdesks, mit Strom und LAN-Verbindung bestens ausgestattet, davor hatte ich ob des Wunderbadges an meinem Kragen an allen 9000 wartenden G\u00e4sten vorbei ins Plenum gehen d\u00fcrfen. Das war toll.<\/p>\n

Nach Helmut Schmidt, der f\u00fcr seine Rede (zurecht) knapp f\u00fcnfeinhalb Minuten lang stehende Ovationen bekam (und sich erstmal eine Kippe ansteckte), oblag Hannelore Kraft die schwere Aufgabe, die Aufmerksamkeit der emotionalisierten Menge auf den weiteren Verlauf des Parteitages zu lenken, darauf folgte die Rede Jens Stoltenbergs, des norwegischen Ministerpr\u00e4sidenten.<\/p>\n

Nach dieser Rede habe ich mir erst einmal den Veranstaltungsort genauer angesehen. Verteilt auf insgesamt vier Hallen plus Plenarsaal kommt man sich vor wie auf einer Messe, auf der diverse Sponsoren ihre Produkte feilbieten und versuchen, sich f\u00fcr die Politik h\u00fcbsch zu machen. Nun denn. Daneben gibt es viele St\u00e4nde von verschiedenen Ortsvereinen und wei\u00df der Henker was f\u00fcr Unterorganisationen der SPD. H\u00fcbsch und immer unterst\u00fctzenswert: Storch Heinar aus Mecklenburg Vorpommern, dort gibt es auch eine sch\u00f6ne CD mit fr\u00f6hlicher Heimatmusik f\u00fcr umme.<\/p>\n

Nach einem Mittagessen am gleichen Tisch mit Peter Struck (dazu ein andermal ein gesonderter Beitrag), kam dann erstmals Unruhe wegen der bevorstehenden Debatte und Abstimmung zum Thema Vorratsdatenspeicherung auf. Alles, was innerhalb der SPD auch nur halbwegs netzaffin ist, spricht sich gegen die VDS aus, im Antragsbuch gibt es insgesamt acht Antr\u00e4ge, die VDS abzulehnen, in ihrer Version des Antrags I 30 dreht die Antragskommission den Antrag I 30 derart um, dass das genaue Gegenteil beschlossen w\u00fcrde, so die Delegierten denn der Empfehlung der Antragskommission folgen.<\/p>\n

Als ich das Plenum wieder betrat, begann Frank Walter Steinmeier seine Einbringungsrede zum Leitantrag Europa. Und nachdem am Morgen ja bereits Helmut Schmidt schon fulminant zum Thema Europa gesprochen hatte, folgte Steinmeier mit einer sehr emotionalen und mitrei\u00dfenden Rede. Die nach dem Mittagessen ein wenig ins Suppenkoma abdriftenden Delegierten und G\u00e4ste waren danach jedenfalls wieder wach und bester Dinge.<\/p>\n

Um 14:00 dann gab es ein gr\u00f6\u00dferes Treffen der Sozis gegen VDS, angef\u00fchrt von @larsklingbeil<\/a> und @boehningb<\/a>. Neueste Meldungen dar\u00fcber, wo sich die Antragskommission in Sachen VDS denn nun bewegt habe und wo nicht und wie man denn nun was wo machen k\u00f6nnte und \u00fcberhaupt, eine reine Liebhaberei der politischen Meinungsbildung. Und dieses hin und her \u00fcber die VDS sollte den Rest des Tages immer wieder ma\u00dfgeblich pr\u00e4gen.<\/p>\n

Nachdem Martin Schulz dann in einer ebenfalls mitrei\u00dfenden und pointierten Rede ein\u00a0europ\u00e4isiertes Deutschland statt eines deutschdominierten Europas gefordert hatte, traf ich erstmal auf @Gabi_Sauermann<\/a>, ihres Zeichens Delegierte aus Bonn und weiland die Organisatorin des Neumitgliederabends, an dem ich in der Bonner SPD so herzliche Aufnahme gefunden hatte. Im Vorfeld des BPT hatte ich sie bereits auf das Thema VDS aufmerksam gemacht und als ich sie dann heute Nachmittag traf und nach ihrer Meinung zu diesem Thema befragte, versicherte sie mir wie selbstverst\u00e4ndlich, gegen die VDS stimmen zu wollen, was mich nat\u00fcrlich in h\u00f6chstem Ma\u00dfe erfreute.<\/p>\n

Schlie\u00dflich gab es dann noch ein Meet’n Tweet in der „Halle f\u00fcr alle“ (bitte eine sch\u00f6ne Volle-Kanne-Susanne-Tasse extra f\u00fcr den, der sich diesen Namen hat einfallen lassen!), den ich aber bald mit @horax<\/a> verlie\u00df, um Bier zu suchen. Wir fanden welches am Stand eines der Sponsoren und gerieten dabei mit @LaviniaSt<\/a> und @jmoenikes<\/a>\u00a0in eine angeregte Diskussion \u00fcber das Politischsein und -werden, die Piraten und schlie\u00dflich wieder VDS und Datenschutz. Diesem kleinen Gespr\u00e4ch schloss sich alsbald noch @g_reichenbach<\/a> an, jedoch musste ich die Runde dann verlassen, um meinen Abend zu planen.<\/p>\n

Eigentlich wollte ich ja um 19:30 nocheinmal @stedtenhopp1A<\/a>\u00a0sowie @antischokke<\/a> und @openmedi<\/a>\u00a0getroffen haben, aber die Debatte zur VDS verz\u00f6gerte sich immer weiter, am Ende hie\u00df es, die Debatte solle um ca. 21:30 Uhr stattfinden. Da ich ja „meine“ Delegierte\u00a0@Gabi_Sauermann<\/a>\u00a0so darum gebeten hatte, diese Abstimmung auf jeden Fall noch mitzunehmen, kam es mir nicht recht vor, den Ort des Geschehens vor dieser Abstimmung zu verlassen. Also cancelte ich den privaten Abend. Um dann so gegen zwanzig nach neun zu erfahren, dass die VDS auf morgen verschoben wurde.<\/p>\n

Irgendwie sind wir danach ein wenig geknickt von dannen gezogen, einige sind noch zur Party der Jusos aufgebrochen. W\u00e4ren @jensbest<\/a>, @Yannick_Haan<\/a>\u00a0und @jowes<\/a>\u00a0noch mitgegangen, h\u00e4tte ich dort sicher auch noch ein Bier mitgetrunken, aber irgendwie waren alle platt und wir gingen brav nach Hause.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der erste Tag des Bundesparteitages der SPD am 04.12.2011 begann mit einer gro\u00dfartigen Rede von Helmut Schmidt, in der er die Rolle Deutschlands in Europa und die Rolle Europas f\u00fcr Deutschland aus historischen Zusammenh\u00e4ngen herleitete, um daraus Schl\u00fcsse f\u00fcr heutige und zuk\u00fcnftige Europapolitik zu ziehen. Das Plenum war sich einig darin, hier eine gro\u00dfe Rede… Bundesparteitag der SPD: Tag 1 (Protokoll vom 04.12.2011)<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[20,14,19],"tags":[],"class_list":["post-367","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hofberichterstattung","category-politik","category-spd","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/367","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=367"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/367\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":370,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/367\/revisions\/370"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=367"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=367"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=367"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}