{"id":371,"date":"2011-12-06T00:53:46","date_gmt":"2011-12-05T23:53:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=371"},"modified":"2012-10-11T09:21:03","modified_gmt":"2012-10-11T07:21:03","slug":"bundesparteitag-der-spd-tag-2-protokoll-vom-05-12-2011","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.loick.de\/blog\/?p=371","title":{"rendered":"Bundesparteitag der SPD: Tag 2 (Protokoll vom 05.12.2011)"},"content":{"rendered":"<p>Heute morgen kam ich erst um kurz nach neun zum Parteitag. Kurz nachdem ich eingetroffen war, begann auch sogleich Fran\u00e7ois Hollande, der sozialdemokratische Pr\u00e4sidentschaftskandidat in Frankreich, mit seiner Rede. Leider war meine Datenverbindung nicht stabil genug f\u00fcr den Live-Stream mit der dt. \u00dcbersetzung, so dass ich mich auf meine d\u00fcrren Schulfranz\u00f6sischkenntnisse besinnen musste. Die Rede scheint ganz gut gewesen zu sein, zumindest gab es Standing Ovations f\u00fcr Fran\u00e7ois Hollande.<\/p>\n<p>Nach Hollande trat dann der SPD Parteivorsitzende Sigmar Gabriel ans Rednerpult und fackelte eine wahrhaft fulminante Rede ab (hab ich diese Formulierung nicht eigentlich gestern schon verwendet?!). In dieser Rede, sehr emotional und mitrei\u00dfend gef\u00fchrt, vertrat Gabriel unglaublich viele Standpunkte sozialdemokratischen Selbstverst\u00e4ndnisses, die mich noch einmal darin best\u00e4rkten, dem richtigen Club beigetreten zu sein. Den Effekt auf mich war gleichzeitig, in meinen wankelm\u00fctigen Ansichten\u00a0der Realpolitik\u00a0wieder gr\u00f6\u00dferes Gewicht beizumessen. Und das sch\u00f6ne dabei ist, dass es sich\u00a0immer noch richtig und wahr anf\u00fchlt (ein kleinbisschen so, wie J\u00fcrgen Klopp beim BVB auch grade alles richtig macht).<\/p>\n<p>Ein paar Details aus der Rede Gabriels: Heftige Watschn f\u00fcr die uns\u00e4gliche Herdpr\u00e4mie der derzeitigen Bundesregierung, Besinnung darauf, was soziale Marktwirtschaft ausmacht, B\u00e4ndigung des entfesselten Kapitalismus und Positionierung der SPD links von der Mitte. Und endlich hat mal einer den Ball angenommen, gestoppt und weitergespielt: &#8222;Wer Visionen hat, der soll nicht zum Arzt gehen, der soll wieder zu uns kommen!&#8220; Und das finde ich entschieden auch.<\/p>\n<p>Danach wurde Gabriel, wie erwartet, mit gro\u00dfer Mehrheit\u00a0als Parteichef best\u00e4tigt.<\/p>\n<p>Interessant fand ich, dass Gabriel in der Kanzlerkandidatenfrage zum einen zu Gelassenheit aufgerufen hatte, zum anderen aber auch von einer m\u00f6glichen Kanzlerkandidat<em>in<\/em> sprach. Als dann wenig sp\u00e4ter Hannelore Kraft mit SED-w\u00fcrdigen 97,2 % der g\u00fcltigen Stimmen zur stellv. Vorsitzenden gew\u00e4hlt wurde, habe ich f\u00fcr mich einen kleinen F\u00fcnfer zur Seite gelegt, um ihn bei britischen Buchmachern mal ergebnisoffen zu investieren. Eine sozialdemokratische Kanzlerin &#8211; ein nicht unattraktiver Gedanke, aber nun gut, der Sigmar sagte ja, ich solle gelassen bleiben.<\/p>\n<p>Nach diesen (und etwa dreitausend weiteren Wahlen), wurde dann kurz und knackig \u00fcber die Antr\u00e4ge zur Netzpolitik abgestimmt. In knapp 10 Minuten hat die SPD die gesetzliche Netzneutralit\u00e4t und die Grundversorgung mit Breitbandzug\u00e4ngen beschlossen. Kleine Randnotiz: Anwesende Piraten hielten das Thema f\u00fcr nicht ausreichend gew\u00fcrdigt. Aber was willst Du gegen eine einstimmige Annahme der Antr\u00e4ge anst\u00e4nkern? Vielleicht kann sich der st\u00e4nkernde Pirat nicht vorstellen, dass 95% seines politischen Horizonts in einer Volkspartei nur eine Randnotiz sind und nicht l\u00e4nger als 10 Minuten verhandelt werden? Aber andere Piraten haben &#8211; auch das sei fairerweise vermerkt &#8211; die Reichweite und das positive Signal dieses Beschlusses positiv gew\u00fcrdigt, so ist&#8217;s ja nicht ;-)<\/p>\n<p>Zwischen allen diesen Wahlen und Antr\u00e4gen immer wieder die bange Frage: Wann wird \u00fcber die VDS abgestimmt? Erst hie\u00df es: morgen ab 12:00, sp\u00e4ter dann heute abend noch um 19:30&#8230; dieses Hickhack ist m. W. derzeit immer noch nicht beendet. Zuletzt hie\u00df es dann wieder morgen.<\/p>\n<p>Anyway, danach trat Andrea Nahles an, um sich als Generalsekrat\u00e4rin best\u00e4tigen zu lassen. Rede, Wahl, 73,2%, besser als erwartet hie\u00df es.<\/p>\n<p>Schlie\u00dflich brachte dann Manuela Schwesig den Leitantrag zur Familienpolitik ein. Mit ihrer Rede zog sie mich nahezu in ihren Bann, und auch wenn <a href=\"https:\/\/twitter.com\/#!\/bosch\" target=\"_blank\">@bosch<\/a> mich m\u00f6glicherweise in einem seiner n\u00e4chsten Blogbeitr\u00e4ge als Jubelperser brandmarken mag: Ich musste Manuela Schwesig in allen Punkten zustimmen und hege die berechtigte Hoffung, dass sie eine Politik auf den Weg bringt, mit der eine Familien- und Erwerbst\u00e4tigkeitsplanung f\u00fcr alle m\u00f6glich wird, in der Frauen und M\u00e4nner die gleiche Zeit f\u00fcr ihren Job, die gleiche Zeit f\u00fcr ihre Familie aufwenden, und die gleiche Anerkennung f\u00fcr das, was sie in Job und Familie leisten, erfahren.<\/p>\n<p>Nach der Debatte um die Familienpolitik und einigen weiteren Hin- und Hers um die VDS, musste ich mich dann leider bald auf den Heimweg nach Bonn begeben. Hier endet meine erste BPT Erfahrung.<\/p>\n<p>Auf der Fahrt nach Hause erfuhr ich dann, dass \u00fcber die VDS &#8211; wenn \u00fcberhaupt &#8211; erst morgen abgestimmt wird. So be it. Ich bin nun zu Hause und auf der Kiste stehen die Nikolausstiefel f\u00fcr meine Kinder.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Heute morgen kam ich erst um kurz nach neun zum Parteitag. Kurz nachdem ich eingetroffen war, begann auch sogleich Fran\u00e7ois Hollande, der sozialdemokratische Pr\u00e4sidentschaftskandidat in Frankreich, mit seiner Rede. Leider war meine Datenverbindung nicht stabil genug f\u00fcr den Live-Stream mit der dt. \u00dcbersetzung, so dass ich mich auf meine d\u00fcrren Schulfranz\u00f6sischkenntnisse besinnen musste. 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