„Die Merkel, die macht das nicht schlecht.“

Gerade erfahre ich: „71 Prozent sind mit der Arbeit von Angela Merkel zufrieden.“ Und mir klingt das allgegenwärtige „Die Merkel, die macht das nicht schlecht“ im Ohr.

Die, die sich mir gegenüber so äußern, habe ich gefragt, was genau Frau Merkel denn „nicht so schlecht“ macht und habe Antworten bekommen, die recht diffus sind. „Das mit Europa und so.“ In eigentlich allen Fällen ist damit gemeint, dass Deutschland ja bisher ziemlich glimpflich davongekommen ist, uns geht’s ja vergleichsweise gold hier, also wenn man sich das mal in Griechenland und so anguckt. Aber hat das Frau Merkel zu verantworten? Sind dafür nicht vielmehr die viel gescholtenen Agenda 2010 Reformen früherer Regierungen verantwortlich? Was macht Frau Merkel sonst noch so alles richtig? Atomstromimporte aus Russland als Energiewende verkaufen? Oder… äh? Ja, was haben die überhaupt sonst noch so auf die Straße gebracht? Da fällt dann auch meinen Gesprächspartnern dann nicht mehr so viel ein. Betreuungsgeld? Mövenpicksteuer? „Gut, das ist jetzt nicht so das, warum ich Frau Merkel nun gut finde“, heißt es dann. Aber was bleibt? Ach ja, hier! Nah! Diese lokalen Autonummern, das hat doch gut geklappt, das kann sich doch sehen lassen!

Mal im Ernst. Ständig wird nichts gemacht. Die Agenda 2010 hat die Krise von Deutschland bisher ferngehalten, aber dringend notwendige Nachjustierungen an eben dieser Agenda 2010 werden nicht angefasst. Eine Finanztransaktionssteuer hat die SPD der Regierung in die Feder diktiert. „Ich würde mir Lohnuntergrenzen wünschen“, sagt Frau Merkel, weil sie zumindest eines mitbekommen hat: Die Themen, die die SPD setzt, sind wichtig und die Leute wollen diese Themen. Also wird schnell wieder eine Überschrift aus dem SPD Programm abgeschrieben und mit guten Wünschen versehen. Das ist doch lächerlich, Frau Merkel regiert mit einer dicken Mehrheit im Bundestag, sie soll sich nicht Lohnuntergrenzen wünschen, sondern einführen.

Ich bin froh, dass ich für die SPD Wahlkampf machen werde und nicht für die Union, denn wir können aktiv Themen setzen und auf allen Gebieten selbstbewusst auftrumpfen. Die Union kann nichts weiter machen, als bis zum 22. September zu hoffen, dass die Fassade hält und mit Runterspielen, „wird schon“ und „et hätt noch immer jootjejange“ die Risse flicken, die das Spektrum links von der Mitte in diese Fassade reißen wird.

Um den Satz oben abschließend zu korrigieren: Wenn Ihr das „schlecht“ streicht, dann stimmt er wieder: „Die Merkel, die macht das nicht!“ Wir werden sehen, ob das reicht.

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Kategorisiert in Politik, SPD

Von Maxim Loick

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