Im richtigen Moment voll konzentriert

Jetzt hat @martinschulz mal schnell reagiert und erwirkt, dass diese Woche noch über die Ehe für alle abgestimmt werden soll und aus allen Rohren röhrt es wieder: „Wer hat uns verraten?“ und „Hättet Ihr doch längst machen müssen!“ oder „Verlogenes Wahlkampfgeheul!“

#seufz

Die Sozis sind eine Koalition mit der CDU eingegangen, damals, 2013, ich war dabei. Es war klar, dass es viele fette und unappetitliche Kröten zu schlucken geben würde, weil die Union damals halt ein dicke Mehrheit bei den Wahlen erzielt hat. Dennoch glaube ich, dass es besser war, sich an dieser Regierung zu beteiligen, denn einige wirklich hervorragende Sachen haben die SPD-Minister*innen geliefert, den Mindestlohn vorneweg. PKW-Maut mussten wir fressen. Und die Abstimmungen über die Ehe für alle mussten wir fressen. „Aber es gab doch immer eine Mehrheit dafür!“ – aber zum Preis eines massiven Koalitionskrachs, der mitten in so einer Legislatur nun nicht nur unschön, sondern erheblich schädlich für die Stabilität einer Demokratie ist. Wer möchte bitte ernsthaft italienische Verhältnisse? Ich finde im Gegenteil, dass die SPD sich in diesen Situationen sogar äußerst verantwortungsvoll verhalten hat, indem sie sich wissentlich dem Gespött, der Häme und der Wut ausgesetzt hat. Regierungsarbeit, zumal mit denen von der Union, ist nun mal nicht gerade einfach.

Heute, in der letzten Sitzungswoche der ablaufenden Legislatur, ist die Situation eine andere – die Regierungskoalition Merkel III ist gelaufen. Die Chance, die Ehe für alle doch noch auf die Straße zu bringen ist da und Martin Schulz und die SPD haben sie ergriffen, im genau richtigen Moment. So setzt man Forderungen um, im richtigen Moment und nicht auf Teufel komm raus mit dem Kopf durch die Wand.

Wenig erstaunlich, dass ausgerechnet ehemalige Pirat*innen, statt sich über diesen Sieg eines breiten gesellschaftlichen Konsenses zu freuen, lieber weiter in SPD-Schelte ergehen, schon eher erstaunlich diesmal mit dem Argument, die SPD habe zu wenig Machtwillen (wo uns ja eingangs der großen Koalition Machtgeilheit unterstellt wurde). Wohin ein „ich, alles, sofort“ im politischen Umfeld führt, haben die Piraten ja eindrucksvoll demonstriert.

Das ist ein guter Tag heute für alle, die lange für die Ehe für alle gekämpft haben und es ist gut, dass wir mit der SPD jemanden an der richtigen Stelle haben, das im richtigen Moment auf die Straße zu bringen.

Und wenn ihr bis September vielleicht weniger aus Gewohnheit auf der SPD herumhackt*) und stattdessen die wahren Blockierer*innen aus der Union als solche benennt, und wenn ihr im September weniger CDU und dafür mehr SPD wählt, dann müssen wir vielleicht nicht immer bis zur letzten Sitzungswoche warten.

*) NetzDG, VDS und Staatstrojaner, da habt Ihr recht (zumindest weitgehend). Aber auch da wird es leichter, die Position der Betonköpfe in der SPD zu überstimmen, wenn weniger Union ist.

Me, Feminist

Gemessen an dem, was ich eigentlich alles noch sagen will, muss ich mich selbst als wortkarg bezeichnen. Der einzige Ausweg ist, dass ich 120 Jahre alt werden muss. Heute: Warum ich Feminist sein will.

„Warum, oh @Pausanias, bist Du ein Feminist? Du bist doch ein Mann?“ Weil ich meinen Söhnen schuldig bin, dass Männer, wie sie es dereinst sein werden, keine archaischen Dummblödel sein müssen. Weil ich solche Geschichten hier nie wieder hören will. Weil ich etwas ändern muss in dieser Welt.

Warum baust Du trackle? Um unermesslich reich zu werden zum einen, aber vor allem, um die Welt zu verbessern. Wo immer diversifizierte Gesellschaften unterwegs sind, ist die Welt besser. Eine Studie belegt sogar: Ohne Frauenrechte schaffen Gesellschaften es nicht, sich in Demokratien zu verwandeln. Wo Frauen sind, wo sie stark sind, wo Männer nicht allein sind, da ist das Leben besser.

Wie viel interessanter sind Gespräche in Runden, in denen Frauen sprechen! Wie dumpf kommen mir die Parolen der reinen Boys-Clubs vor! Wie diskriminierend diese Boys-Clubs mir gegenüber sind, ich will nicht zu denen gehören (und gehöre wahrscheinlich viel öfter doch zu ihnen als mir lieb ist!)

Warum baust Du trackle? Weil Frauen und Männer viel zu wenig wissen über den Zyklus. Weil beide Geschlechter, hormon- und pille-eingenordet, dieses Thema ausblenden, weil wortlos hingenommen wird, von Frauen und von Männern, dass es Frauen sind, die Hormone schlucken, dass es Frauen sind, die tief in die Biologie ihrer Körper eingreifen, weil die sexuelle Befreiung durch die Pille seit fünfzig Jahren zulasten der Frauen geht, weil ich glaube, dass ich als Mann mit nur einem kleinen bisschen Willen zur Verantwortung meiner Partnerin diese Shice ersparen kann, weil ich glaube, dass ich davon profitiere, wenn wir uns partnerschaftlich auf Augenhöhe begegnen. Ich will keiner von denen sein, die Sex mit der eigenen Partnerin als einen Konsum wahrnehmen, als eine selbstverständliche Annehmlichkeit wie ein kaltes Bier im Kühlschrank.

Ja, Feminist nenne ich mich. Seit ein zwei Jahren, sehr bewusst habe ich mich dafür entschieden, mich Feminist zu nennen. Ich glaube, ich darf mir das erlauben, und ich glaube, dass es hilft. Mir ist bewusst, dass viele Frauen, Frauen of Colour, oder Transfrauen, möglicherweise wenig Wert darauf legen, dass ein cisheterowhite wie ich sich mit den Federn „Feminist“ zu schmücken sucht. Das muss ich in Kauf nehmen. Ganz viel weiß ich nicht, ganz viel mache ich sicher just in diesem Moment verkehrt, aber meine Absicht ist: Ihr Boys, die Ihr seid wie ich, weiß, männlich, unverfolgt, unbedroht, privilegiert, Ihr habt eine Pflicht, Ihr müsst mit der vielen Kraft, die Euch wie selbstverständlich erscheint, weil Ihr sie nicht aufwenden müsst, mit dieser vielen Kraft müsst Ihr helfen, die Welt zu verbessern. Das ist das mindeste, was zu tun ist. Ich versuche, damit anzufangen. Privat, indem ich meinen Söhnen versuche etwas vorzuleben. Wirtschaftlich, indem ich mit meiner allerbesten Frau trackle hochziehe. Politisch, indem ich mich in der Partei engagiere, die das Frauenwahlrecht erkämpft hat. Netzpolitisch, indem ich seit Jahren Fäden spinne, damit D64 der Verein mit der besten Frauenquote unter den netzpolitischen Vereinen wird. Bildungspolitisch, indem ich versuche, mit Calliope Technikbegeisterung hervorzurufen, bevor der verkackte Gendergap einsetzt.

Ich habe keine Töchter, ich habe zwei Söhne. Ich glaube, meine Verantwortung ist damit riesengroß. Ich habe vier Schwestern und einen Bruder. Ich glaube, ich habe lange viel zu wenig verstanden. Aber gut ist es, sich mit seinen Schwestern und seinem Bruder zu unterhalten.

Diversität im sexuellen Diskurs

In den letzten 24 Stunden bin ich über zwei Artikel gestolpert, die mir bedeutsam erscheinen und deren Thema Sex ist. Zum einen der hier von @MlleReadOn, in dem sie beschreibt, welche Wirkung sexuelle Aufklärung, insbesondere von Männern, auf Gesellschaften hat. Vor dem Hintergrund, dass irgendwo mal irgendjemand bemerkt hat, dass statistisch gesehen junge Männer eine viel gefährlichere Gruppe sind als Geflüchtete, Ausländer*innen oder sonst wie geartete Gruppen, stelle ich fest: Als hetero cis white male bin ich statistisch gesehen eigentlich ein Gefährder. Viele von meinesgleichen haben massive Defizite, was ihre eigene Sexualität und was die Sexualität ihrer potenziellen Sexualpartner*innen anbelangt. Ich bin damals™in der Schule aufgeklärt worden, das heißt, die biologischen Zusammenhänge sind mir lange bewusst und klar. Was aber die Vielfalt und Unterschiedlichkeit von Menschen angeht, ist mir in seiner ganzen Bandbreite (und wahrscheinlich kenne ich immer noch nicht alles was es gibt) erst bewusst geworden, als ich bei Twitter mit so vielen verschiedenen Menschen in Kontakt gekommen bin*). Viele sind ziemlich offen, was ihre Sexualität angeht und Pornographie spielt offenbar eine viel wichtigere Rolle als sie in meinem Leben gespielt hat. Damit kommen wir zum zweiten Artikel, den ich oben angekündigt habe, er beschäftigt sich mit der Pornoindustrie und wie unterrepräsentiert Frauen in dieser Industrie sind – mit dem Ergebnis, dass die Erzeugnisse dieser Industrie extrem männerzentriert geraten. Erika Lust, eine der wenigen Frauen in Porn, die hinter der Kamera statt davor agiert, sagt:

“Mainstream porn consistently shows sex as a thing that men do to women, or that women do for men, which means misogynistic porn that objectifies women and places unrealistic expectations on both sexes.”

Und wenn ich mir vorstelle, dass ganz ganz viele Menschen Zugang zu dem meisten, was über „das Spermium befruchtet die Eizelle“ hinausgeht, über Pornographie finden, dann scheint mir auch das bedeutsam, vor allem was Rollenklischees von Frauen und von Männern angeht und was Männer und Frauen glauben, was angemessenes Verhalten sein könnte. Vor diesem Hintergrund scheint mir auch bedeutsam, dass es in beiden Artikeln Frauen sind, die das Heft in die Hand nehmen, etwas daran zu ändern.

Update 2017-01-08, 12:20 Uhr: Und wie ich so nachdenklich weiterlese in meiner TL, stoße ich auf diesen Artikel: Frauen der Welt, rettet uns vor diesen Männern! Ich finde, der passt auch noch ganz gut in diesen Themenkomplex.

*) Ich wollte erst „kennengelernt habe“ schreiben, aber sehr viele kenne ich nur über das, was sie so sporadisch in 140 Zeichen immer mal wieder twittern, das ist nicht wirklich kennenlernen. Die emanzipatorische Wirkung von Twitter ist dabei übrigens ein zentrales Moment, weil dadurch Kommunikation immer auf Augenhöhe stattfindet ohne dass soziale Hierarchien eine Rolle spielten. Aber das ist ein anderes weites Feld, darum muss ich mich ein anderes Mal kümmern.

Wie ARD und ZDF das Finale der EM 2016 aufziehen sollten

Das Finale der Euro 2016 wird von der ARD übertragen, als Kommentator ist Gerd Gottlob vorgesehen.

Derweil läuft ja das Turnier bereits, zwei Spiele wurden im ZDF von Claudia Neumann kommentiert. In den Social Media Kanälen ergießt sich eine frauenfeindliche Suppe über diesen Umstand, der in meiner Wahrnehmung im Jahr 2016 eigentlich keines Kommentars würdig wäre. Ich finde, es wäre Zeit für ARD und ZDF ein Zeichen zu setzen und Claudia Neumann jetzt erst recht das Finale kommentieren zu lassen.

Als BVB-Fan und Einwohner des WDR-Sendegebiets gehört Sabine Töpperwien zu meinen alltäglichen Fußballstimmen. Ich könnte mir folgendes gut vorstellen:

  • Sabine Töpperwien und Claudia Neumann kommentieren das Finale in der ARD (auch wenn Frau Neumann eigenlich beim ZDF unter Vertrag steht).
  • In der Halbzeitpause lässt man wahlweise Gerd Delling, Oliver Welke oder Tim Wiese Getränke reichen, während alle Interviews von Frauen geführt werden.
  • Gerd Gottlob, der eigentlich für den Final-Kommentar vorgesehen war, muss man in einer begleitenden Kampagne zum Helden erklären, weil er der erste Mann im Sendebetrieb ist, der vom Baum steigt und Claudia Neumann und Sabine Töpperwien das Feld überlässt. Unmittelbar vor Beginn des Finales muss man ihn im Fernsehen vor einem Millionenpublikum einen Satz sagen lassen, der für die Geschichtsbücher taugt, damit er in alle Ewigkeit in einem Atemzug mit Herbert Zimmermann (1954), Rudi Michel (1974), Gerd Rubenbauer (1990) und Tom Bartels (2014) genannt werden kann.

Zum Glück hat @schoemi auch gleich eine Petition erstellt. Unterschreibt da mal und twittert das @ZDF und @DasErste mal diesbezüglich an.

Bis zum Finale sind’s noch 22 Tage. Das ist zu schaffen!

Es muss rummsen, nicht rumpeln

Heute steht in den Zeitungen, dass Sigmar Gabriel mit der Nominierung eine*r Kanzlerkandidat*in bis kurz vor der Bundestagswahl 2017 warten und erst die Landatgswahl NRW im Frühjahr 2017 abwarten möchte.

Das strotzt in meinen Augen nur so von Parteitaktiererei, von Zögerlichkeit und Mal-Abwarten-Dann-Schnell-Ducken – davon haben zu recht alle, mich eingeschlossen, die Schnauze voll. Das schreit schon nach „Was machen wir eigentlich, wenn NRW verloren geht?“ – das hilft uns auch für die NRW-Wahl mal gerade gar nichts, im Gegenteil werden wir als Angsthasen und in die Ecke gedrängte verängstigte Rinderherde wahrgenommen, von denen dann die nächsten auf den LKW in Richtung Schlachthof abgeholt werden. Und wenn der Bauer kommt, gehen wir schnell noch in eine andere Ecke der Weide.

Ich bin ja immer für Knalleffekte zu haben. Wie wärs mit diesem hier?

  • Wir geben uns ein zukunftsgerichtetes Regierungsprogramm links der Mitte: Digitalisierung, Frauen, Bildung, Integration
  • Dazu brauchen wir eine*n Kandidat*in, die für diese Inhalte steht. Ich finde, wir nominieren Manuela Schwesig asap zu unserer Kandidatin.
  • Wir weisen in den nächsten 18 Monaten (oder wie lange ist noch zur BTW?) nach, dass Manuela Schwesig für diese Themen steht und dass sie in der Lage ist, diese durchzusetzen. Immerhin hat sie ja diesen Flexischnexi-Unsinn ihrer Vorgängerin einfach beendet, obwohl alle dachten, das ginge in dieser Männerdomäne „Wirtschaft“ gar nicht.
  • Die Richtung muss klar sein: Junge, ehrgeizige Kandidatin, zukunftsgerichtet mit modernem Familien- und Gesellschaftsbild, unerschrocken.

Dafür hätte ich jetzt gleich schon Bock Wahlkampf zu machen. Dafür würde ich mich sofort heute beschimpfen lassen und mit guten Argumenten und Überzeugung dagegenhalten. Darauf hätte ich zumindest mehr Bock, als ein humpelndes, rumpelndes Stühlerücken erklären zu müssen.

Frauenquoten-Statistik

quoteAusgezähltSeit September 2014 oder so ähnlich zählen wir für die Veranstaltungen, die wir im D64-Ticker verlinken, die Frauen- und Männerquoten aus. Die Liste findet Ihr hier, klickedi!

Ich war so frei, mal ein paar Zahlen zu aggregieren:

Im Jahr 2014 haben wir 35 Veranstaltungen ausgezählt, bei denen insgesamt 507 Männer und 184 Frauen auf den Panels saßen. Von diesen 35 Veranstaltungen hatten 5 eine Frauenquote von 50% oder mehr. Die höchste hatte mit 67% die Auftaktveranstaltung der CodeWeek am 10. Oktober 2014 – dort saßen zwei Frauen und ein Mann auf dem Podium. Durchschnittlich betrug die Frauenquote bei den 2014 ausgezählten Veranstaltungen knapp 19,74%.

Für das Jahr 2015 haben wir bisher 61 Veranstaltungen ausgezählt (Stand: 17. November 2015), bei denen insgesamt 1173 Männer und 463 Frauen zum Einsatz kamen. Von den 61 Veranstaltungen hatten 9 eine Frauenquote von 50% oder mehr. Die höchste Frauenquote hatte die Veranstaltung „Digital Human Rights and Development Cooperation“ mit 100% Frauen (es saßen 4 Frauen und 0 Männer auf dem Podium). Durchschnittlich betrug die Frauenquote bei den 2015 ausgezählten Veranstaltungen 28,93%.

Na, das scheint ja immerhin ein Steigerung zu sein :)

Me, a feminists Fanboy!

Vor etlichen Wochen hat @antjeschrupp bei Twitter gesagt, dass die Stiftung Else Mayer ihr einen Preis in Bonn verleihen würde und gefragt, ob nicht wer von uns™ Lust hätte, auf die Gästeliste eingetragen zu werden. Ich gleich so „o/“ und prompt durfte ich dann heute Abend dabei sein.

Und wie schön das war! Nicht nur, weil ich @antjeschrupp endlich mal die Hand schütteln und ihr ihr Buch zurückgeben konnte*), sondern weil die Stiftung Else Mayer, die mir bis dato völlig unbekannt war, heute Abend noch weitere sehr engagierte und beeindruckende Frauen geehrt hat. Was für ein Gewinn, von diesen tollen Menschen zu erfahren!

Die ersten beiden Preisträgerinnen engagieren sich seit mindestens 25 Jahren beim „Hilfe für psychisch Kranke e. V. Bonn/Rhein-Sieg„. Sie haben davon erzählt, wie sie selbst zu diesem Verein gekommen sind, wie sie selbst Hilfe gebraucht und bekommen haben, was sie dazu bewegt hat, sich in diesem Verein einzubringen.

Danach wurde eine Frau geehrt, die sich, ebenfalls über Jahrzehnte!, für Friedenspolitik einsetzt und mit ihren Mitstreiter*innen dafür wirbt, die Logik des Krieges durch eine Logik des Friedens zu ersetzen. Leider habe ich ihren Namen und den Namen ihrer Organisation nicht richtig mitbekommen – und weil das Programm des Abends bedauerlicherweise nicht online ist, sondern nur auf Papier verteilt wurde und ich keins mitgenommen habe, stehe ich jetzt etwas blöd da… Wie dem auch sei, jedenfalls hat sie ein starkes Plädoyer dafür gehalten, sich die Schriften Bertha von Suttners noch einmal vorzunehmen, was ich hiermit dringend zu tun gelobe!

Schließlich wurde eine junge Wissenschaftlerin geehrt, die ein Verfahren entwickelt hat, mit dem man mit nur einem Tropfen Blut feststellen kann, ob man Herzinfarkt-Risikopatient*in ist – und darüber hinaus, ob man einen Herzinfarkt hatte. Sie hat in den kurzen Minuten ihr Verfahren umrissen und ich bin begeistert.

Zum Ende dann wurde @antjeschrupp für ihr feministisches Wirken geehrt. In ihrer frei gehaltenen Dankesrede hat sie noch einmal darauf hingewiesen, dass es nicht reicht, Prinzipien, die von einer männlich bestimmten Gesellschaft aufgestellt wurden, einfach nur auf Frauen zu übertragen, sondern dass das von Männern geprägte Ideal des einzelnen für sich allein handelnden Individuums umgeworfen werden muss: Jeder Mensch ist in seinem spezifischen Kontext aus Bedürfnissen und sozialer Einbettung zu sehen. Der alleine an seinem Schreibtisch grübelnde geniale Denker ist Quatsch. Ich glaube, Antje hat recht. Input, processing, more input, combine, combine, steal, more input, processing, write da shit down, be attacked, processing, more input, combine… so funktioniert das und das Internet hilft uns dabei.

Ich bin ja Fanboy, muss ich mal unumwunden zugeben. Welche Horizonte @antjeschrupp mir nicht nur heute Abend, sondern über die letzten Jahre mit ihrem Blog und ihren Diskussionen bei Twitter und Facebook eröffnet hat! Umso mehr hat es mich gefreut, dass sie auch in echt offen, furchtbar freundlich und ein spitzenmäßiger Mensch ist, den ich bei jedem Grünkohlessen**) gern dabei hätte, um über Freundlichkeit, Netzeffekte und soziale Grundfähigkeiten zu sprechen.

Das wär schön!

*) Die Älteren unter Euch erinnern sich vielleicht noch, dass ich zur #rp15 ein Panel zum Thema „Freundlichkeit“ eingereicht habe, das dann aber nicht genommen wurde. Zu diesem Thema hatte mir – ich krieg die Umstände nicht mehr ganz zusammen – @antjeschrupp das Buch „Hegel und die Macht. Ein Versuch über die Freundlichkeit“ von Byung-Chul Han geschickt. Einfach so. Fand ich cool. Das Buch allerdings ist leider für ein einfaches Bauernjungenhirn wie meines unlesbar, habe das nach der Hälfte abgebrochen…

**) Damit meine ich so Grünkohlessen, wie wir sie in #Rhade veranstalten, also essen, über die Pferde oder die Hunde sprechen und betrunken viel zu laut durch die Klotür während des Wasserlassens weiter an der Diskussion teilnehmen. Ich meine damit nicht solche Veranstaltungen wie das Spargelessen der Seeheimer oder irgendwelche Parteiveranstaltungen.

Nicht fertig.

Ich weiß nicht, mir geht derzeit einiges unfertige durch den Kopf, da braut sich was zusammen, aber ich kriege es noch nicht so recht auf die Kette. Da sind diese Krautreporter, die das mit dem Frauenanteil völlig verbaselt haben und die TL – namentlich @mspro – sagt ganz toll: Das ist sowas von von gestern, wir sind inzwischen besseres gewohnt. Und ich denke an meine Sozis und dieses unsägliche dicke weiße Männer Dreigestirn vom letzten Sommer (obwohl ich ja Frank-Walter als Außenminister gerade ganz gut finde…). Und ich überlege, wer soll denn bei uns Kanzlerkandidatin werden, wir sollten die ja mal long-term aufbauen (also jetzt mal anfangen). Und mir kommt Barbara Hendricks in den Sinn (weil Hannelore ja nicht will, was ich immer noch so schade finde, und was ja nothing but a Ausdruck unseres Problems ist, denn sie will ja m. W. deswegen nicht, gerade weil in Berlin die dicken weißen alten Männer immer noch am Ruder sitzen), die ja mal auch ein coole Sau ist. Also Barbara jetzt. Und mir kommt in den Sinn, dass die SPD-Ministerinnen eigentlich einen ganz guten Job machen gerade (auch wenn @ion_tichy die Rentenpläne von Andrea verdammt, ich finde, da wird weitgehend geliefert, was versprochen wurde und den Mindestlohn finde ich mal ziemlich geil, schon allein deswegen hier.) Und dann diese Regenbogenfahnen auf den SPD-geführten Ministerien, das war cool, auch wenn sie die Fahnen nun auf Druck von Peter Altmaier (CDU!) wieder einholen mussten.

Und dann hat meine Mutter wohl zu meiner Schwester das hier gesagt:

Und ich finde meine Mutter ganz toll deswegen, auch wenn ich den Spruch an der einen oder anderen Stelle ein wenig erklären musste.

Seit ein paar Wochen versuche ich, u. a. (nicht nur , aber auch) den D64-Ticker, wenn ich ihn schreibe, mit genderneutraler Sprache zu schreiben – und jedes Mal fällt mir dabei auf, was für einen Unterschied es schon für mich selbst, der ich das schreibe, macht, wenn ich versuche, an jeder Stelle eben explizit Männer, Frauen und alle anderen sonst sprachlich zu berücksichtigen.

Es ist nicht fertig. Aber es braut sich was zusammen.

Die pickligen Kröten der Union, bah!

Diese Shice-Politik. Diese Shice-Politik. Fängste einmal damit an und genehmigst dir einmal die Schwäche, es ernst damit zu meinen. Zieht sie dich gleich rein, so ganz.

Also in dem Maße, dass ich wegen Politik plötzlich dünnhäutig bin und die Kinder anmotze, nur weil sie gerade nicht das machen, was ich will. Weil die SPD-Fraktion heute mehrheitlich gegen einen Antrag der Grünen gestimmt hat, der die volle Anerkennung nicht-heterosexueller Lebensgemeinschaften bedeutet hätte. Die TL geht steil, „Wer hat uns verraten!“ allenthalben. Und ich finde immer noch, dass doch eigentlich die Union dafür verantworltich zu machen ist. Ich kann völlig den Rage nachvollziehen, den @phraselnd mir gegenüber geäußert hat:

Denn natürlich gibt es nicht den Hauch eines Grundes, Nicht-Heterosexuellen nicht exakt dieselben (nicht nur die gleichen, sondern dieselben, für die Sprach-Hoschis unter Euch) Rechte zu gewähren wie Heterosexuellen. Und es ist umso schmerzlicher, weil ich davon überzeugt bin, dass ein Großteil der Sozis, die da im Bundestag sitzen, ganz genau diese Meinung teilen. Dennoch haben u. a. @UlrichKelber und @EvaHoegl, die ich beide sehr schätze, anders abgestimmt. Eva hat das zu erklären versucht. Elke Ferner auch. Und ich kann ihre Gründe nachvollziehen. Ich glaube, dass ein Abweichen der SPD-Fraktion vom „im Koalitionsvertrag festgeschriebenen einheitlichen Abstimmverhalten der Koalition“ in eine schwere Regierungskrise münden würde – was im einfachsten Fall einen Bruch der Koalition und damit wahrscheinlich Neuwahlen bedeuten würde – mit einer erneuten massiven Mehrheit der konservativen Kräfte. Dann bekämen wir gar nichts mehr von unseren schönen sozialdemokratischen Zielen.

Andererseits: Warum nicht mal eine Koalitionskrise wagen? Aber macht man sich damit nicht auf unabsehbare Zeit zu einem unberechenbaren Vertragspartner? Wer würde danach noch einen Pfifferling auf das Wort eine*r Sozialdemokrat*in geben? Ach, abfuck! Und so sehr ich den Ärger und die Enttäuschung der unmittelbar Betroffenen nachvollziehen kann und teile, finde ich dennoch: Eure Gegner sind nicht die Sozis, Euer Gegner ist die Union und die Denke derer, die eben dieser Union 42% der Stimmen bei Bundestagswahlen bescheren.

Mein Dilemma ist folgendes: Ich möchte niemanden dafür kritisieren, dass sie/er sich über das Abstimmungsverhalten der SPD Bundestagsfraktion aufregt, denn eine unmittelbare Betroffenheit dieser Entscheidung wiegt schwer. Ich möchte, dass sich die Lebenssituation der Betroffenen so schnell wie möglich verbessert. Ich befürchte, dass wir dazu einen Umweg gehen müssen, indem wir diejenigen zur Verantwortung ziehen, die mit ihren 42%  ein „einheitliches Abstimmverhalten der Koalition“ diktieren können. Ich bin davon überzeugt, dass nahezu alle der 149 SPD-Abgeordneten aus diesem Zwang heraus gegen ihre Überzeugung gestimmt haben. Das ist vielleicht schwach und verurteilenswert, aber dennoch: Der homophobe Geist wird durch die Union in diese Koalition getragen und ich finde, man sollte besser diese Union bekämpfen und schmähen als jene, die es mit 25,7% nicht geschafft haben, alle angestrebten Ziele durchzusetzen.

Als ich am 6. Dezember 2013 im SPD Mitgliederentscheid für die Große Koalition gestimmt habe, wusste ich bereits, dass ich sehr häufig mies gelaunt sein würde, wenn wir™ (also die Sozis) die pickligen Kröten der Union schlucken müssen. Heute ist so ein Tag. Da macht Politik so gar keinen Spaß. Und mein verzweifeltes Flehen nach Verständnis wird sicher von vielen als billige Ausflucht zur Verschleierung eines egoistischen Strebens nach Macht zurückgewiesen werden. So be it. Diese Shice-Politik, die frisst einen auf und ich habe heute meine Kinder angemotzt, nur weil ich mies drauf bin.

Kleiner Bericht vom UB Parteitag der SPD Bonn

Gerade komme ich vom Unterbezirksparteitag der Bonner SPD zurück, die Sonne scheint und Frau und Kinder sind gerade nicht da – schnell verbloggen.

Als nachgerückter Delegierter durfte ich heute alles mit abstimmen und war darüber hinaus Mitglied der Zählkommission, was ja mal voll der Stress ist, aber der Reihe nach:

Es gab Mettbrötchen. Damit wären also die wesentlichen Anforderungen an eine netzaffine Partei erfüllt.
Es gab Mettbrötchen. Damit war die wichtigste Anforderung an eine moderne Partei gleich von Anfang an erfüllt.

Das wichtigste zuerst: Es gab Mettbrötchen mit Zwiebeln!

Im ersten Block hat Ernesto Harder, der Vorsitzende des UB, Bilanz gezogen und die Arbeit der schwarz-grünen Koalition im Bonner Stadtrat ein wenig beleuchtet. Ich selbst bin ja nun lokalpolitisch nur wenig beschlagen, aber folgende Schlaglichter sind bei mir hängen geblieben: Seit Äonen soll ja der Bonner Bahnhofsvorplatz neu gestaltet werden (was im allg. unter dem Begriff „Südüberbauung“ zusammengefasst wird) und es gibt dort einen sogenannten Investor. Nun ist es ja in Bonn so, dass wir seit dem WCCB Debakel eigentlich alle etwas vorsichtig geworden sind, was so Investoren angeht. Vor diesem Hintergrund finde ich die Haltung der Bonner SPD und unseres OB Jürgen Nimptsch ziemlich gut, dass sie von diesem sog. Investor mal einen Liquiditätsnachweis verlangen: Hast du das Geld, was du uns versprichst, denn auch wirklich? So wie es aussieht, hat dieser sog. Investor diesen Nachweis bis heute nicht erbracht. Und noch etwas aus Ernestos Ausführungen zu diesem Thema ist bei mir hängen geblieben: Die schwarz-grüne Koalition hält an diesem sog. Investor fest, obwohl seit anderthalb Jahren gar kein Kontakt mehr zu ihm besteht. Sind die, Entschuldigung, total BESCHEUERT? Oder stimmt das so nicht, was Ernesto uns da erzählt hat? Und stimmt auch nicht, dass die gesamte CDU-Fraktion sich der Abstimmung über den Verkauf des WCCB Hotels einfach entzogen hat? Die größte Fraktion im Bonner Stadtrat macht einfach nicht mit?! Bei diesem sensiblen Thema WCCB? Hacktet?!?! Haben die Angst, dass sie mit ihrem bequemen sich hinter Bärbel Dieckmann als Default-Schuldiger wegducken nicht mehr länger durchkommen, wenn sie sich mal bewegen? Ich finde, wenn die größte Fraktion des Stadtrates sich ihrer Verantwortung derart entzieht, sollte man ihr das Mandat entziehen (das ist eine Aufforderung an Euch, Wähler*innen von Bonn!). Die machen ihren Job nicht. Die dürfen schon allein deswegen nicht größte Fraktion bleiben, finde ich.

Danach kam das ganze Brett an Wahlen. Vorstand, Schiedskommission und allerlei Delegierte für den nächsten Bundesparteitag, den nächsten Landesparteitag, den Landesparteirat und zur Regionalkonferenz. Und ich musste zählen, zählen,  zählenpopählen*).

Zwischenzeitlich hat Andreas Hartl (@rheinwaerts) ein bisschen Werbung für unseren gemütlichen netzpolitischen Verein betrieben und ich habe auch ein paar Aufkleber und Anstecker verteilt, was mich mit einem fröhlichen Gefühl erfüllt. Also Freude. Fröhliche Freude. Zwei fröhliche Freuden.

Habemus Vorstand: Gabi Mayer (stllv. Vors.), Ilse Wolf, Marcel Bengs, Dörte Schall (stllv. Vors.), Thomas Herrmann, Bodo Buhse, Sabrina Lipprandt, Martin Pfafferott, Erika Coché, Jessica Rosenthal, Ernesto Harder (Vors.)
Der neue Vorstand der Bonner SPD (v.l.):
Gabi Mayer (stllv. Vors.), Ilse Wolf, Marcel Bengs, Dörte Schall (stllv. Vors.), Thomas Herrmann, Bodo Buhse, Sabrina Lipprandt, Martin Pfafferott, Erika Coché, Jessica Rosenthal, Ernesto Harder (Vors.)

Am Ende haben jetzt wir eine ganze Reihe neu gewählter Vertreter*innen und ich muss sagen, die Ergebnisse erfüllen mich auch mit Freude. Fröhlicher Freude. Zum einen ist unser Beueler Jung‘ Marcel Bengs (@Erstbescheid) mit bemerkenswert vielen Stimmen in den UB Vorstand gewählt worden, zum anderen finde ich die Zusammensetzung des Vorstands aber auch insgesamt sehr gut. Wir haben mit Carolina Tobo und Yüksel Altiner hervorragende Leute nicht-deutscher Herkunft dabei, geschlechterquotiert ist der Vorstand ja sowieso allerbestens, wir haben mit Ilse Wolf eine 84jährige Rückkehrerin, die die Partei unter Schröder temporär verlassen hatte und sich nun wieder einbringen will, wir haben mit Jessica Rosenthal und Marcel ganz junge Leute dabei. Ich finde, dass dieser Vorstand einen wunderbaren Querschnitt durch alle Bevölkerungsteile darstellt, das soll uns erstmal jemand nachmachen.

Besonders freue ich mich aber auch, dass Andreas, also der @rheinwaerts, als Delegierter für den nächsten Bundesparteitag gewählt wurde, also einer, der nicht nur D64-Mitglied**), sondern auch sonst sehr netzaffin ist. Überhaupt wird die Bonner Delegation mit Ernesto Harder, Katharina Oerder und eben Andreas vergleichsweise jung sein, ich finde, die SPD in der restlichen Republik dürfte das auch ruhig öfter so machen.

Dörte Schall, Kandidatin für die Europawahl am 25. Mai 2014. Geht hin und wählt sie!
Dörte Schall, Kandidatin für die Europawahl am 25. Mai 2014. Geht hin und wählt sie!

Ceterum censeo Ihr solltet Dörte Schall ins Europaparlament wählen. Ich finde sehr angenehm, dass wir mit ihr eine Kandidatin haben, die persönlich exakt die gleichen Erfahrungen macht wie meine kleine Familie und ich, wenn sie Kinder, Beruf und politisches Engagement unter einen Hut bringt.

Anträge haben wir natürlich auch beraten. So wollen wir eine interfraktionelle Resolution „Bonn bleibt bunt“ auf den Weg bringen, in der alle demokratischen Bonner Parteien ein klares Signal gegen Rassismus setzen. Wir haben Anträge zum Tendenzbetrieb Kirche, zu Auskunftsrechten von Verbrauchern bei Auskunfteien (z. B. der Schufa), zu TTIP und zum Kinderschutz beraten. Also die anderen haben beraten, ich war da leider gerade mit zählen beschäftigt und habe die Diskussionen daher nicht ganz mitbekommen, aber Ihr könnt Marcel und Andreas dazu befragen, sie haben alles genau verfolgt.

*) Also Wahlzettel austeilen (dabei immer vom  Präsidium angeherrscht werden: „Hier vorne fehlen noch Zettel!!“), dann alles wieder einsammeln (und auch dafür kluge Tipps per Saalbeschallungsanlage vom Präsidium erhalten) und dann alles auszählen und dreimal kontrollieren und am Ende die Quotierung prüfen und überhaupt: Ständig diese Listenwahlen, hehehe… Nee, im Ernst: Cool, wie professionell die erfahrenen Zähler*innen sowas abwickeln und wie selbstverständlich man dabei lernt, wie so eine Auszählung am schnellsten durchgeführt wird und welche Qualitätssicherungsmaßnahmen dabei am effektivsten greifen. 150 Jahre tradierte Erfahrung, ich finde cool, wie das wie eine geölte Maschinerie läuft und ich dabei mitmachen kann.

**) Hier könnt Ihr auch Mitglied werden: http://d-64.org/mitglied-werden/