Ich bin immer noch nicht zufrieden mit dem Maaßen-Ergebnis

Andrea Nahles hat hinbekommen, dass Hugo-Egon Maaßen (oder was auch immer der Vorname dieses AfD-Kollaborateurs sein mag) nicht Staatssekretär, sondern irgendwas bei Horst Seehofer wird.

Mir ist das zu wenig. Diese Begründung, warum wir (also die SPD) mit dem Staatssekretärsposten nicht zufrieden gewesen sein sollen, wird jetzt an der Besoldung aufgehängt. Die Besoldung ist mir sowas von shice-egal. Ich will schlicht nicht, dass ein AfD-Kollaborateur irgendein Amt in der Nähe der Bundesregierung bekleidet. Ich finde jetzt befremdlich, dass Angela Merkel und Andrea Nahles mit Herrn Seehofer offenbar sowas wie eine erweiterte Gehaltsverhandlung geführt haben. Das marginalisiert das Amt der Bundeskanzlerin und das der SPD-Vorsitzenden. Das ist immer noch die letzte Shice.

Aber um das mal ganz klar zu haben: Mein Vorwurf geht mit der linken Geraden gegen die Kanzlerin. Die hält sich mal wieder schadlos. Mein linker Haken geht natürlich gegen Horst Seehofer, aber der spürt ja eh schon nichts mehr. Und an alle, die sich seit Wochen lieber an Andrea Nahles abarbeiten, erneut der Hinweis:

  1. Wenn Ihr schon beim Aufstellen von SPD-Wahlprogrammen Stimmung macht mit „die SPD wird ja eh wieder umfallen, also ist ihr Programm nichts als hohle Versprechung“, dann verursacht Ihr mit, dass eine hohldrehende CSU eine völlig lethargische Kanzlerin und eine nahezu machtlose SPD-Vorsitzende am Nasenring durch die Manege führt.
  2. Wenn Ihr die SPD nicht wählt, dann bleibt die SPD-Vorsitzende machtlos und ist gezwungen, diese Shice irgendwie shice zu arrangieren. Wenn Ihr SPD-Haltung und SPD-Inhalte wollt, dann müsst Ihr nicht faven, tweeten oder ranten, dann müsst Ihr – SPD WÄHLEN.
  3. Wenn Horst Seehofer Stellen in seinem Ministerium schafft und diese mit AfD-Kollaborateuren besetzt, dann müsst Ihr nicht weniger SPD wählen, sondern weniger CSU, weniger AfD und weniger CDU – Ihr müsst dann mehr SPD wählen.
  4. Wenn Ihr links seid, dann müsst Ihr nicht der Boxerin mit den roten Handschuhen auf dem Puckel sitzen und ihr von hinten zusätzlich auf den Kopf hauen und „LOS, VERKLOPP DIE SCHWARZEN HÄRTER!“ brüllen, sondern vielleicht den Schwarzen auf den Kopp hauen und „Keine AfD-Kollaborateure in regierungsnahen Ämtern!“ skandieren.
  5. Ihr solltet Eure SPD-Reflexe überprüfen.

Otto Wels nicht brauchen, das wünsch ich mir

Wenn ich Andrea und Lars wäre, würde ich jetzt in dieser Situation folgendes versuchen:

  • das ganze Personal der SPD versammeln: Bundesminister*innen, Staatssekretär*innen, Ministerpräsident*innen aus den Ländern, Kevin Kühnert und von mir aus auch alles an Alt-Kanzlern und Minister*innen a.D. und was wir sonst noch so haben
  • gemeinsame Pressekonferenz mit folgenden Punkten:
    • wir haben gemeinsam mit Parteien unterschiedlichster Couleur über Jahrzehnte für ein Europa ohne Grenzen gekämpft und das gemeinsam erreicht, zusammen mit unseren Partner*innen in ganz Europa
    • im Jahr 2015 waren die Grenzen offen und sie sind es bis heute – noch!
    • wir, die hier versammelten, stehen dafür ein, dass das so bleibt
    • die Fakten sprechen für uns:
    • wir, die hier versammelten stehen an der Seite derer, die Hilfe brauchen und an der Seite derer, die – nicht erst seit 2015 – Hilfe leisten. Wir stehen an der Seite derer, die sich zu 70.000 in Berlin zu einem bunten und fröhlichen Protest gegen nationalistische Schreihälse einfinden.
    • es ist ein Gebot der Vernunft, Politik auf Basis von Fakten zu machen und nicht auf Basis von irrationalem Geschrei einer radikalisierten Minderheit
    • wenn der aktuellen Koalition die Grundlage, also das gemeinsame Vertrauen und der gemeinsame Wille, die Abmachungen des Koalitionsvertrages konzentriert abzuarbeiten, entzogen wird, scheuen wir uns nicht, daraus Konsequenzen zu ziehen.
    • Otto Wels war ein Held. Wir sind aber der Überzeugung, dass verantwortungsvolle Politik keine Helden braucht, weil sie, von Vernunft getrieben, Situationen zu verhindern weiß, in denen Helden ihr Leben aufs Spiel setzen müssen.

Ich glaube ja, dass die SPD grundsätzlich einen guten Job macht gerade in der Koalition. Aber eine demente Mutter wird immer auf die Tochter schimpfen, die ihr täglich das Bett richtet und den Spüler ausräumt und sie wird immer den polternden Sohn anhimmeln, der zu Weihnachten und Ostern reingepöbelt kommt: „HIER MÜSSTE MAN AUCH MAL EIN FENSTER AUFMACHEN!“.

Aber wer bin ich schon?

CAPA mit Autovergleich

Gerade lese ich in meiner Timeline, wie @Mama_arbeitet @KuehniKev zitiert:

Und meine Assoziation dazu sind die Begriffsdefinitionen aus unserem brandneuen Qualitätsmanagementsystem für „Korrektur“ und „Korrekturmaßnahme“. Ich hol mal kurz etwas aus…

Am 25. und 26. Januar kam ein Auditor zu uns und hat sich unser Qualitätsmanagementsystem angeguckt und plötzlich mit links hochgezogener Augenbraue über seine Brille hinweg gefragt: „Herr Loick, der Unterschied zwischen „Korrektur“ und „Korrekturmaßnahme“ ist Ihnen doch geläufig, oder?!“

„Ja… äh… klar! Das haben wir ja sogar schriftlich…“ Ich zog geschwind unsere fabelhafte Verfahrensanweisung Korrektur- und Vorbeugemaßnahmen hervor, schlug das Kapitel „Begriffe“ auf und verlas: „Eine Korrektur ist eine Maßnahme zur Behebung des aufgetretenen Fehlers / Problems, z.B. durch Nacharbeit. Korrekturmaßnahme ist eine Maßnahme zur Behebung der Ursache des aufgetretenen Fehlers / Problems, die dafür sorgt, dass der Fehler in Zukunft nicht mehr auftreten wird.“ Aber erst beim Verlesen unter den Augen des gestrengen Auditors entfalteten diese von mir selbst geschriebenen Worte ihre volle Wirkung in meinem Gehirn: Wenn ich eine Roststelle am Auto überlackiere, ist der Lack wieder ok. Korrektur. Wenn ich vorher den Rost wegschleife, das Blech ersetze, grundiere und dann überlackiere, ist auch die Ursache für die Roststelle beseitigt. Korrekturmaßnahme.

Wenn ich eine Mietpreisbremse einführe, steigen die Mieten nicht ganz so schnell. Korrektur. Wenn ich dafür sorge, dass genug Wohnraum gebaut wird und zu bezahlbaren Mietpreisen angeboten wird, dann ist das eine Korrekturmaßnahme. Wenn ich die Essener Tafel dazu bringe, alle Bedürftigen gleich zu behandeln: Korrektur. Wenn ich dafür sorge, dass die Lebenshaltungskosten für Menschen sinken und sie ordentlich bezahlte Jobs bekommen: Korrekturmaßnahme. Wenn ich Bedürftigen die Hartz IV Sätze erhöhe: Korrektur. Wenn ich dafür sorge, dass Spitzenverdiener*innen und Firmen ordentlich ihre Steuern zahlen, so dass ich Geringverdiener*innen entlasten kann: Korrekturmaßnahme.

Wenn ich mit der CDU koaliere, kriege ich eine Menge wirklich schöner Korrekturen hin, aber keine einzige Korrekturmaßnahme. Das liegt in der Natur der Konservativen, die bewegen sich freiwillig keinen Zentimeter. Mit der SPD in der Koalition nur gerade soweit wie sie müssen. Korrekturmaßnahmen kriegen wir nur mit progressiven Kräften (also rot-grün sag ich jetzt mal). Klar ist, dass wir Lichtjahre von einer rot-grünen Mehrheit entfernt sind, aber was wir gerade machen ist, dass wir in umgekehrter Richtung unterwegs sind und sich diese Distanz noch vergrößert statt verkleinert. Diese ganzen Korrekturen, ich zitiere mal Kevin Kühnert:

„Aber all das ist offenbar zu klein, um dafür am Ende gewählt zu werden.“

Um eine Roststelle aus dem Blech zu schneiden, neues Blech einzulöten, zu grundieren, beizuschleifen, nochmal zu grundieren, dann neu zu lackieren – dazu braucht es ein beherztes Eingreifen. Und der Auftrag muss von der Besitzerin der Karre kommen. Wenn die nur eine Korrektur haben will, dann kann sie auch nur eine Korrektur kriegen, denn eine Korrekturmaßnahme ist teurer. Die wird sie nur bezahlen, wenn sie vorher weiß, was es kosten wird und was gemacht werden muss. Und sie wird nur diejenigen damit beauftragen, die nachweisen können, dass sie wissen was zu tun ist und was das dann kosten wird. Wenn wir aber zusammen mit der CDU das Überlackierstiftchen herausholen, sagt sie: Die können das nicht, da gehe ich woanders hin, zum Beispiel zu diesen neuen Hoschis da, die behaupten, dass sie mir das ganze Blech vom Auto reißen. Klingt ganz so, als sei der ganze Rost danach weg (Gut, das Auto ist dann schrottreif, aber es kostet mich FAST NIX!).

CAPA steht im Qualitätsmanagement übrigens für „Corrective and Preventive Action“, ein Thema das mich zahlreiche schlaflose Nächte gekostet hat.

Wie so’n Alexander der Große einfach mal Schwert raus und gordischen Knoten kaputthauen

Jetzt bin ich ja kein Polit-Profi oder so, aber ich habe das ganz starke Gefühl, dass unsere Inhalte keine*n Wähler*in interessieren, bzw. dass die unsere Inhalte als Grundvoraussetzung stillschweigend fordern. Was uns die Wähler*innen nicht glauben: Dass wir die sind, die das umsetzen. Dazu haben viele Zickzack-Kurse von Sigmar Gabriel über die letzt Legislatur beigetragen, das haben die häßlichen 180° Drehungen seit der Bundestagswahl extrem verstärkt.

Wenn es um Inhalte ginge, dann müssten wir bei 56% liegen. Wenn es um Inhalte ginge, wäre die AfD längst in der Versenkung verschwunden. Es geht also um etwas anderes. Es geht um Signale und Führungsstärke. Es geht darum, dass sich die Leute nach jemandem sehnen, der/die das Steuer hält statt dem Wind, dem vermeintlich einzig Machbaren, nachzugeben. Es zählt der Habitus: „Ich mache das! Und zwar so!“ Da muss eine*r stehen, den Arsch rausdrehen und Selbstbewusstsein demonstrieren. Da muss es eine*r krachen lassen und das nicht nur aushalten, sondern darüber lachen, wenn das vermeintliche Establishment angstbeißt. Und ich will, dass das lieber die SPD ist als rechte Wichser.

Ich weiß, dass die Genoss*innen das maximale rausgeholt haben im Koalitionsvertragsentwurf. Ich finde das alles weitgehend gile, aber darum geht es imho nicht. Natürlich mattert die Personalfrage, weil sich keine*r für ein Haigebiss interessiert, um Zähne nachrücken zu sehen, sondern um es beißen zu sehen. Oder so: Dieser gordische Knoten wäre mit der GroKo-SPD immer noch nicht auf. Am Seil rumfummeln reicht nicht, da musste mim Schwert drauhau’n.

Ist vielleicht noch nicht so ganz fertig, der Gedanke, aber ich hau das jetzt schomma so raus, ok?

Es soll nicht schwer sein, es soll leicht sein

Wir sind ja 2013 quasi mit dem Spruch „besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“ in die GroKo gegangen – der Mindestlohn war unser Spatz, ein ziemlich dicker sogar.

Auch 2018 haben wir mit dem Sondierungspapier wieder ein paar Spatzen in der Hand: Die Verhandlungsergebnisse der Genoss*innen zu Europa und zur Bildung sind nicht schlecht.

Aber ich glaube, das reicht nicht. Ich ärgere mich fast, dass unsere Leute so gute Ergebnisse erzielen, denn ich glaube, dass es im gegenwärtigen politischen Klima um etwas anderes geht als um kleine realpolitische Schritte nach vorne. Dieses Gepokere und Geschachere geht den meisten auf den Geist. Dass diese vielen kleinen Schritte ein großes Ganzes ergeben, nimmt inzwischen niemand mehr war. Ich glaube, die Sehnsucht nach Klarheit ist im Moment viel größer als die nach Einzelverbesserungen. Die SPD mit ihren vielen Diskussionen und Abwägungen macht es den Leuten schwer, und da haben sie keine Lust drauf. Es soll nicht schwer sein, es soll leicht sein, dafür sind Politiker*innen schließlich da. Wenn’s schwer wird für die Leute, dann, so die Wahrnehmung, machen die Politiker*innen ihren Job nicht gut.

Immer muss ich googlen, wie das mit dem Rückkehrrecht in Teilzeit (oder war’s Vollzeit?!) eigentlich ist. Was ist eigentlich das Kooperationsverbot? Die Sozis wollen das abschaffen, ist das gefährlich? Und die Antwort, die Sozis geben ist, wie es ihrer Natur entspricht, ehrlich: Da muss man verschiedene Aspekte berücksichtigen, darf der Bund Schulen finanzieren? Warum wurde das irgendwann mal verboten, ach so, damit es eine vielleicht irgendwann mal an die Macht kommende zentralistisch ausgerichtete Nazi-Regierung nicht so leicht hat, alle Schulen ex cathedra gleichzuschalten. Nachteil: Die Schulen dürfen gegen ihre maroden Dächer keine Kohle direkt vom Bund bekommen, weil das ja Einflussnahme wäre. Klingt gefährlich, Nazis sind jetzt mit der AfD im Bundestag vertreten, wollen wir da nicht lieber die Mechanismen aufrecht erhalten, die uns vor so einem Shice wie dem nach der Weimarer Republik schützen?

Und schon habe ich 95% meiner Zuhörer*innen verloren: „Watt?!“

Es reicht nicht, die Sachen so gut wie unter den gegebenen Umständen möglich zu machen. Wir müssen als Sozis mehr fordern, denn das verlangen wir selbst von uns und das verlangen die Leute von uns. Wir haben nunmal den Anspruch, die Guten sein zu wollen und die Leute haben diesen Anspruch an uns – und zwar zu recht. Da werden nur Kantersiege mit „joa, ist ganz ok“ honoriert (im Fall des Mindestlohns, der ein Kantersieg war, haben wir uns nicht mal ein „joa“ zugestanden).

Wir haben am Ende die Ehe für alle möglich gemacht, aber da ist eine Menge Dreck im Drink, denn wir konnten in der GroKo nicht die Triebfeder dafür sein. Obwohl 102% der Partei das immer wollten stehen wir dennoch als Koalitionspartnerin von Merkel als diejenigen da, die das bis zuletzt mit verhindert haben – und erst in einem fatalistischen Anflug von Scheißegalness am Ende der letzten Legislatur auf den Koalitionszwang geschissen…. halt! Wir haben uns erst getraut, als Angela Merkel sich im Fernsehen oder so verplappert hat. Unser Drang nach korrektem und absprachegemäßem Handeln ist manchmal schon fast skurril (aber ich mag das trotzdem, denn ich selbst versuche das auch immer alles so zu machen).

Wir brauchen einen bold Move. Keine GroKo. Platzen lassen den Shice. Man wird uns so oder so „wer hat und verraten“ hinterherrufen. Die Leute brauchen einen bold Move. Eine Großmäuligkeit, die ihnen im Moment nur die Nazis von der AfD bieten. Unsere Großmäuligkeit muss sein: Europa, Bildung, Digitalisierung, ja, auch Gerechtigkeit!, aber volle! Nicht in kleinen Schritten. Das in der GroKo folgende „zwei Schritte vor, ein Schritt zurück“ wird als Summe der Schritte zurück gezählt, auch wenn’s de facto nicht stimmt.

Ich hoffe, dass Kevin Kühnert bald mehr Einfluss gewinnt in der Partei und nicht nur bei den Jusos. Das ist der erste seit Jahren, der den Eindruck verströmt: Ich weiß wie es ist und ich weiß, wo ich hin will. Und das ist genau das, wie die SPD eben gerade nicht gesehen wird, und zwar seit Ende der Ära Schröder.

Wirkungen

1

Heute vor 11 Jahre wurde Anna Stepanowna Politkowskaja ermordet. Und was ist geblieben? Dass ich unseren Hund Polly so halb im Gedenken an sie „die #Pollykowskaja“ nenne. Naja. Ob das die Wirkung ist, die Anna Stepanowna Politkowskaja erzielen wollte?

2

Vor ein paar Tagen ist der Große Sohn 10 Jahre alt geworden, heute haben wir eine der in Frage kommenden weiterführenden Schulen besucht, weil dort Tag der offenen Tür war. Wie beurteilt man denn eigentlich eine weiterführende Schule? Die sehen doch irgendwie alle gleich aus, oder? Und die sehen so aus wie 1994, als ich Abitur gemacht habe. Da hing heute ein Schild im Pausenhof: „Programmiere Dein eigenes Rennspiel!“ und ich dachte daran, wie der Große Sohn damals im Coder Dojo genau das mit Scratch gemacht hat. Also sind wir mal zu Raum soundso gegangen. Kommen wir da rein, ist Calliope schon da! Das war eine freudige Überraschung, zumal dort gerade jemand von der Schule Calliope rundum erklärt und positiv angepriesen hat. Was für ein schönes Gefühl, an der Entwicklung mitgewirkt zu haben, über das mir unbekannte Menschen so enthusiastisch referieren! Das Ernst Moritz Arndt Gymnasium kommt also schon mal in die engere Auswahl, hehehe… <3

3

Im Jahr 2010 hat Stéphane Hessel seinen Essay „Empört Euch!“ (frz. Originaltitel „Indignez-vous!“) veröffentlicht. Ich habe den Text dann irgendwann im Zug gelesen und laut „Ja!“ durchs Abteil gerufen. Nach der verlorenen Bundestagswahl 2017 empöre ich mich nicht mehr. Nicht, weil es nichts zum  darüber empören mehr gäbe, im Gegenteil!, aber ich kann im Moment einfach nicht mehr. Und ich habe das Gefühl, dass die Schraube zu hohl dreht und ich etwas anderes finden muss, um Wirkung zu erzielen, einen Tempowechsel vielleicht. Manchmal denke ich, dass so viele die SPD shice finden, weil sie solche wie mich shice finden. Die shice schreiben statt scheiße. Immerhin hat mein Lieblings-SPD-Beueler und -MdB Uli Kelber es wieder in den Bundestag geschafft. Und schon kommen aus allen Ecken und Enden gut gemeinte Tipps von Nicht-Sozis, was wir Sozis alles anders machen müssen. Alle Strukturen rasieren zum Beispiel. Das nun wieder ist glaube ich das einzige, was wir nicht tun müssen, wenn ich mir die Geschichte der strukturschwachen Piraten so angucke. Was ich ja gut finde, weil wir damit gute Erfahrungen gemacht haben: SPD++. Konkrete Anträge formulieren und beschließen lassen, von genau den Strukturen, die solchen Beschlüssen Wumms verleihen. Wie damals, als wir auf diese Art und Weise beinahe die VDS beim Parteikonvent gekippt hätten. Irgendwie will ich zurück nach Westerland*). Aber die Zeit ist knapp. Immerhin, vor ein paar Tagen ist der wahrscheinlich dienstälteste Kassierer der SPD bundesweit bei Facebook erschienen und ich freue mich außerordentlich darüber!

*) ins aktive Parteileben der fabelhaften SPD Beuel.

4

In unserem kleinen feministischen Start-up trackle steht das Zertifizierungsaudit nach ISO 13485 unmittelbar bevor. Seit Februar haben die Kolleginnen und ich ziemlich viel daran gearbeitet, dass wir uns danach zertifizierte Medizinprodukteherstellerin nennen dürfen. Wenn wir das geschafft haben werden – bald! – dann muss ich glaube ich mal zehn Minuten auf einer Treppe sitzen und etwas weinen.
Gerade habe ich mit unserem Anwalt die AGBs für unseren Shop abgestimmt. Weil ich selber nur wenig Ahnung von sowas habe, hatte ich ihm einen Text aus so einem Internet-AGB-Generator mit meinen persönlichen Anpassungen als Vorlage geschickt. Die erste Anmerkung von unserem wirklich tollen Anwalt zu „im folgenden Anbieter genannt“ war „oder lieber Anbieterin?“. Generisches Femininum wirkt, echt! Ich habe das am eigenen Leib erfahren, als ich unsere Satzungstexte angepasst habe und seitdem dort wie selbstverständlich die Rede von „Investorinnen“ ist. Sprache wirkt.

5

Ich höre gerade Helge Schneider und bin inspiriert. Wie immer. Was für ein Mann, was für ein Geist!

6

Es war immer leichter mit den wirkungsvollen Gedanken, als ich leichter war im Kopf – getriebener bin ich geworden, schwieriger ist es geworden, weil ich so viele Dinge**) tun muss, die ich nicht einfach so kann, sondern mir beim Tun aneignen muss. Ich hoffe, die Kinder merken nichts und lachen immer noch über meine Witze. Und ich hoffe, dass ich bald wieder leichter werde im Kopf. Aber durch das weniger leicht sein im Kopf, so hoffe ich des weiteren, entfalten meine Taten vielleicht eine andere Wirkung – nicht so piratig (#scnr).

**) Zertifizierung nach ISO 13485 zum Beispiel, ächtz!

7

Zehn Jahre ist der Große Sohn nun alt, der Kleine Sohn sieben. Was für tolle Menschen sie sind! Jeden Tag bin ich stolz auf diese beiden. Hab ich das eigentlich je verbloggt, dass meine Kinder das einzige sind, wo ich das Wort „stolz“ verwenden mag? Weil es erstens unmittelbar etwas mit mir und meinem Handeln zu tun hat und weil es zweitens ein Bereich ist, wo „stolz sein“ mattert, weil es meinen Kindern hilft, wenn ich stolz auf sie bin? Glaube ich jedenfalls. Ich möchte sie jeden Tag bewundern***). Sie stellen jetzt so Fragen wie „Wie sieht es in Syrien aus?“ und „Wie sah es in Syrien vor dem Krieg aus?“ Sie fragen sich, warum jeder Mensch sterben muss. Wenn der Kleine Sohn mit „Papa, weißt Du was?“ eröffnet, dann sage ich oft: „Ja klar, eigentlich fast alles.“ Und dann sagt s: „Du weißt überhaupt nicht alles!“ und ich sage: „Ja klar doch, frag mich was!“ und s stellt dann so Fragen wie die da oben. Und ich sage dann: „Das weiß ich tatsächlich nicht.“ Ich weiß auch nicht, ob das so gut ist, wie ich das mache, aber ich bemühe mich, die Kinder im rechten Moment anzulügen, ihnen im rechten Moment die Wahrheit zu sagen und im rechten Moment einfach ratlos zu sein.

***) Außer jetzt bei: „Putz dir die Zähne!“; „Du musst eine Jacke anziehen, es regnet!“; „Probier wenigstens bevor du BÄH! schreist!“; „Jeder Mensch muss duschen!“; „JEDER SHICE MENSCH MUSS SICH MORGENS UND ABENDS DIE ZÄHNE PUTZEN UND WIR KÖNNTEN HIER LÄNGST FERTIG SEIN, WENN DU EINFACH DEINE SHICE ZAHNBÜRSTE NÄHMEST UND DIR DIE ZÄHNE PUTZTEST!“

8

Dieser ganze Post ist nichts als reines Fishing for Compliments, was einigermaßen uncool ist. Naja. Aber die meisten Sachen muss ich glaube ich so machen. Sekt?

Entscheidend ist auf’m Platz

Von Christallkeks – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0

Machen wir uns nichts vor, die Faschos von der AfD werden am Sonntag in den Bundestag einziehen – und dort werden sie dann herumstänkern und versuchen, Unglaubliches und Monstrositäten zur Normalität werden zu lassen. Und wer wird sich denen im Parlament entgegenstellen?

Angela Merkel? Die sich nicht mal in ein zweites TV-Duell traut? Die Hoschis von CDU/CSU, die schon im Vorfeld weite Teile der Sprache jener Faschos zu übernehmen? Die auf europäischer Ebene überhaupt kein Problem darin sehen, mit Victor Orban und anderen rechten Säcken gemütlich in einer Fraktion zu sitzen? Die nach der Wahl von Donald Trump erstmal abwarten. Und bis heute erstmal abwarten.

Die FPD, denen eh alles egal ist, Hauptsache ihre zahlungskräftige Klientel wird in Ruhe gelassen? Die auch vorsorglich schon mal von ihrer Schaufensterpuppe so einen Unsinn vormodeln lassen wie „es gibt kein Recht, sich seinen Standort auf der Welt selbst auszusuchen“?

Die Linke, die sich lieber an der SPD abarbeitet, weil ihnen der Nagellack von Martin Schulz nicht gefällt? Die sich in theoretischer Superschlauness üben, aber in ihrem ganzen Leben noch nichts zählbares umgesetzt haben?

Es waren Sozis, die 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt haben, es sind Sozis, die auch heute von Anfang an unmissverständlich gegen rechte und nationalistische Tendenzen eintreten. Das Video, in dem Martin Schulz zeigt, wie man mit rechten Hetzern umgehen muss, habt Ihr ja sicher alle zur Genüge gesehen, hier ist es trotzdem noch einmal:

Ich möchte einen Kanzler mit Haltung, der bereit ist zu handeln. Entscheidend ist auf’m Platz – also im Bundestag. Und erstens hat die SPD in der zurückliegenden Legislatur schon geliefert wie keine andere Partei, hat zweitens den Laden durch besonnenes Handeln zusammengehalten und wird drittens die einzige sein, die weiß, wie mit den Faschos umzugehen sein wird. Ich möchte, dass Sozis mit genug Stimmen im Parlament vertreten sind, dass sie sich nicht in Lebensgefahr begeben müssen, wenn sie gegen ein Ermächtigungsgesetz stimmen, sondern einfach die Mehrheit bilden und solchen Ansinnen eine klare Abfuhr erteilen.

Alarmistisch? Finde ich nicht. Jetzt geht’s noch, dass wir das mit den verfassungsmäßig vorgesehenen Instrumenten hinkriegen. Jetzt. Ab Sonntag geht’s los, diese stärker verteidigen zu müssen denn je seit 1945.

Im richtigen Moment voll konzentriert

Jetzt hat @martinschulz mal schnell reagiert und erwirkt, dass diese Woche noch über die Ehe für alle abgestimmt werden soll und aus allen Rohren röhrt es wieder: „Wer hat uns verraten?“ und „Hättet Ihr doch längst machen müssen!“ oder „Verlogenes Wahlkampfgeheul!“

#seufz

Die Sozis sind eine Koalition mit der CDU eingegangen, damals, 2013, ich war dabei. Es war klar, dass es viele fette und unappetitliche Kröten zu schlucken geben würde, weil die Union damals halt ein dicke Mehrheit bei den Wahlen erzielt hat. Dennoch glaube ich, dass es besser war, sich an dieser Regierung zu beteiligen, denn einige wirklich hervorragende Sachen haben die SPD-Minister*innen geliefert, den Mindestlohn vorneweg. PKW-Maut mussten wir fressen. Und die Abstimmungen über die Ehe für alle mussten wir fressen. „Aber es gab doch immer eine Mehrheit dafür!“ – aber zum Preis eines massiven Koalitionskrachs, der mitten in so einer Legislatur nun nicht nur unschön, sondern erheblich schädlich für die Stabilität einer Demokratie ist. Wer möchte bitte ernsthaft italienische Verhältnisse? Ich finde im Gegenteil, dass die SPD sich in diesen Situationen sogar äußerst verantwortungsvoll verhalten hat, indem sie sich wissentlich dem Gespött, der Häme und der Wut ausgesetzt hat. Regierungsarbeit, zumal mit denen von der Union, ist nun mal nicht gerade einfach.

Heute, in der letzten Sitzungswoche der ablaufenden Legislatur, ist die Situation eine andere – die Regierungskoalition Merkel III ist gelaufen. Die Chance, die Ehe für alle doch noch auf die Straße zu bringen ist da und Martin Schulz und die SPD haben sie ergriffen, im genau richtigen Moment. So setzt man Forderungen um, im richtigen Moment und nicht auf Teufel komm raus mit dem Kopf durch die Wand.

Wenig erstaunlich, dass ausgerechnet ehemalige Pirat*innen, statt sich über diesen Sieg eines breiten gesellschaftlichen Konsenses zu freuen, lieber weiter in SPD-Schelte ergehen, schon eher erstaunlich diesmal mit dem Argument, die SPD habe zu wenig Machtwillen (wo uns ja eingangs der großen Koalition Machtgeilheit unterstellt wurde). Wohin ein „ich, alles, sofort“ im politischen Umfeld führt, haben die Piraten ja eindrucksvoll demonstriert.

Das ist ein guter Tag heute für alle, die lange für die Ehe für alle gekämpft haben und es ist gut, dass wir mit der SPD jemanden an der richtigen Stelle haben, das im richtigen Moment auf die Straße zu bringen.

Und wenn ihr bis September vielleicht weniger aus Gewohnheit auf der SPD herumhackt*) und stattdessen die wahren Blockierer*innen aus der Union als solche benennt, und wenn ihr im September weniger CDU und dafür mehr SPD wählt, dann müssen wir vielleicht nicht immer bis zur letzten Sitzungswoche warten.

*) NetzDG, VDS und Staatstrojaner, da habt Ihr recht (zumindest weitgehend). Aber auch da wird es leichter, die Position der Betonköpfe in der SPD zu überstimmen, wenn weniger Union ist.

Was übrig bleibt von einem Wahlprogramm

Nach der einen oder anderen kleineren Diskussion auf Twitter und anderswo ist mir dieser Tage der Gedanke gekommen: Vielleicht wissen einige Menschen nicht, was von dem, was so eine Partei vor der Wahl in ihr Programm schreibt nach der Wahl übrigzubleiben pflegt.

Ich habe deswegen mal ein unwissenschaftliches Schema gemalt:

Was ich damit sagen will: Je mehr Stimmen Ihr einer Partei gebt, desto mehr wird auch von ihrem Programm umgesetzt. Dabei wird niemals zu 100% alles umgesetzt, nicht mal dann, wenn diese Partei alleine regieren würde. Aber klar ist auch: Je schwächer die Position einer Partei für eine Legislaturperiode ist, desto weniger werden ihre Inhalte Realität. Eigentlich ja ganz einfach.

Was folgt daraus? Wenn ich ein Programm gut finde, dann muss ich das auch wählen.

 

 

 

Martin Schulz

Solche Sachen wie „Gottkanzler“ und „St. Martin“ sind mir als säkularem Sozi ja zutiefst zuwider. Aber #ohneBremsen finde ich geilo. Was ist hier eigentlich los? Habt Ihr mein Blog gelesen, oawah?

In Zeiten von Trump, AfD und weltweit grassierenden Abschottungstendenzen tut es sehr gut, dass Hoffnungen am Staubkorn Martin Schulz kondensieren, festfrieren und zu einem großen Hagelkorn werden, denn Martin Schulz wird für etwas stehen, was sich inhaltlich nicht stark von unserem Programm 2013 unterscheiden wird.

Das Programm 2013 war gile (hab ich, mein‘ ich, damals auch schon so geschrieben), aber mit Peer Steinbrück, der für die Entfesselung der Märkte stand, hatten wir keinen Kandidaten, der diese gilen Forderungen glaubhaft vertreten konnte. Mit Martin ist das anders.

Es gibt eine große Sehnsucht, glaube ich, diesen ganzen Tendenzen entgegenzutreten, die uns jeden Morgen mit offenem Mund auf unser Smartphone starren lassen: Nationalismus, Rassismus, Sexismus, quasi unkaschierter Faschismus. Und niemand ist da, der unsere Werte – Freiheit! Toleranz! Aufklärung! – verkörpern kann. Die vermeintlich alten Zöpfe*) boten einzig Fläche für abgeschmackte „Wer hat und verraten?“ Anwürfe, aber nicht für ein forsches Eintreten für das, was in unserem Programm stand.

Nun also Martin mit seinem unvergessenen Auftritt als Präsident des europäischen Parlaments, bei dem er einen nazihaften Typen des Hauses verweist. Haltung. Wortgewandheit. Kenntnis der rechtlichen Lage. Europa und Sozialdemokratie at its best.

Und vielleicht habt Ihr ja auch zwischendurch ein bisschen mein Blog gelesen. Dann wisst Ihr, dass Martin gar nicht sooo überraschend plötzlich durchstartet. Wir haben über Jahre etwas getan dafür.

 

 

*) erstens tun wir alle Sigmar Gabriel ständig Unrecht, denn er war es, der es geschafft hat, die SPD inhaltlich zu korrigieren und zweitens hatte auch Peer Steinbrück 2013 schon eine Reihe Einsichten und hervorragende Ideen, die uns einiges dessen erspart hätten, was wir heute ertragen müssen.