Kategorie: VDS

Wirkungen

1 Heute vor 11 Jahre wurde Anna Stepanowna Politkowskaja ermordet. Und was ist geblieben? Dass ich unseren Hund Polly so halb im Gedenken an sie „die #Pollykowskaja“ nenne. Naja. Ob das die Wirkung ist, die Anna Stepanowna Politkowskaja erzielen wollte? 2 Vor ein paar Tagen ist der Große Sohn 10 Jahre alt geworden, heute haben wir eine… Wirkungen weiterlesen

Das Ritual

Heute waren Kommunalwahlen in Hessen und nicht sonderlich überraschend, aber deswegen keineswegs weniger schockierend hat die AfD nahezu flächendeckend erschreckend hohe Ergebnisse erzielt – einhergehend mit abermals gesunkener Wahlbeteiligung. Es ist schon zu einem Ritual geworden: Wahlkampf, miese Beteiligung, shice Ergebnisse. Das nervt mich. Die TL quillt über von Leuten, die alle „Tja!“ rufen –… Das Ritual weiterlesen

Wie der VDS Schlamassel über uns kam

Orr! Jetzt habe ich mich wirklich mit @UlrichKelber über die Vorratsdatenspeicherung streiten müssen! Soweit ist es schon gekommen! Ich hasse das, denn ich habe für Uli nicht nur gern, sondern vor allem auch voll überzeugt Wahlkampf gemacht und halte ihn für einen der besten und integersten Politiker überhaupt. Und jetzt sind wir plötzlich unterschiedlicher Meinung!… Wie der VDS Schlamassel über uns kam weiterlesen

Fundament stärken

Am Samstag war ich in Bochum auf einer sog. „Funktionärskonferenz“ der NRWSPD. Dort sollte das Fundament, also die Parteibasis, gestärkt werden. Ich finde das großartig und freue mich richtig darauf, mich als Parteibasis zu enablen, mich mit anderen Basismitgliedern zusammenzutun und zum Beispiel — einen Antrag gegen die VDS einzureichen. Huch! Hab ich ja schon… Fundament stärken weiterlesen

Seit Jahren berichten Ermittlungsbehörden von „zahlreichen Fällen“

Bei Facebook bin ich neulich in eine Diskussion mit einem Befürworter der Vorratsdatenspeicherung geraten. Ich finde, dass diese Diskussion ziemlich regelhaft verlaufen ist: Noch bevor überhaupt ein Argument ausgetauscht wurde, verweist der Befürworter erstmal auf die „ideologische Aufladung“ des Themas. Für mich stellt sich die Sacher eher so dar, dass das Thema zwar durchaus emotional aufgeladen ist, aber… Seit Jahren berichten Ermittlungsbehörden von „zahlreichen Fällen“ weiterlesen

re:publica 2015 und SPD

Einige haben gesagt, die re:publica sei kommerziell geworden. Ich finde, sie ist gesellschaftlich breiter geworden. Ich selbst vermisse zwar meine Aufregung und meine großen staunenden Augen, die ich noch bei den letzten re:publicas hatte, aber ich finde, nachdem Sascha Lobo ja letztes Jahr angemahnt hat, wir sollten uns mal um Relevanz der sog. netzpolitischen Themen… re:publica 2015 und SPD weiterlesen

Wir stehen und kämmen uns die Haare

Wie stehen wir jetzt wieder da. Heiko Maas, Bundesjustizminister der SPD, hat heute Leitlinien bekanntgegeben, nach denen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erfolgen soll (PDF). Das ist vielleicht eine shice, Mann! Da ist erstmal der Vorwurf, dass die Sozis wieder einmal ein Überwachungsinstrument auf den Weg bringen, als hätte Otto Schily nicht schon genug Unheil über uns gebracht… Wir stehen und kämmen uns die Haare weiterlesen

Sicherheitsaktionismus

Ich bin müde, es ist viertel nach elf, aber wegen der geharnischten Ironblogger-Gebühren schreibe ich schnell doch noch was zum Thema VDS. Ich habe eigentlich keine Lust dazu. Nachdem in Frankreich, einem Land, in dem es die VDS mit einer Speicherfrist von 12 Monaten, zu einem grauenhaften Terrorakt gekommen ist, obwohl die Täter längst im… Sicherheitsaktionismus weiterlesen

Der NSA ein Gesicht geben

Ich denke ja, dass die NSA*)-Überwachungsaffäre so nicht für eine Grassroots-Bewegung taugt, also dass es, so wie die Dinge derzeit laufen, zu keinen Massenprotesten auf den Straßen kommen wird. Ich glaube, dass das zum ersten daran liegt, dass wir nicht wissen, welches Material die NSA nun genau von uns hat und wie dieses Material aussieht. Irgendwie… Der NSA ein Gesicht geben weiterlesen