Es muss rummsen, nicht rumpeln

Heute steht in den Zeitungen, dass Sigmar Gabriel mit der Nominierung eine*r Kanzlerkandidat*in bis kurz vor der Bundestagswahl 2017 warten und erst die Landatgswahl NRW im Frühjahr 2017 abwarten möchte.

Das strotzt in meinen Augen nur so von Parteitaktiererei, von Zögerlichkeit und Mal-Abwarten-Dann-Schnell-Ducken – davon haben zu recht alle, mich eingeschlossen, die Schnauze voll. Das schreit schon nach „Was machen wir eigentlich, wenn NRW verloren geht?“ – das hilft uns auch für die NRW-Wahl mal gerade gar nichts, im Gegenteil werden wir als Angsthasen und in die Ecke gedrängte verängstigte Rinderherde wahrgenommen, von denen dann die nächsten auf den LKW in Richtung Schlachthof abgeholt werden. Und wenn der Bauer kommt, gehen wir schnell noch in eine andere Ecke der Weide.

Ich bin ja immer für Knalleffekte zu haben. Wie wärs mit diesem hier?

  • Wir geben uns ein zukunftsgerichtetes Regierungsprogramm links der Mitte: Digitalisierung, Frauen, Bildung, Integration
  • Dazu brauchen wir eine*n Kandidat*in, die für diese Inhalte steht. Ich finde, wir nominieren Manuela Schwesig asap zu unserer Kandidatin.
  • Wir weisen in den nächsten 18 Monaten (oder wie lange ist noch zur BTW?) nach, dass Manuela Schwesig für diese Themen steht und dass sie in der Lage ist, diese durchzusetzen. Immerhin hat sie ja diesen Flexischnexi-Unsinn ihrer Vorgängerin einfach beendet, obwohl alle dachten, das ginge in dieser Männerdomäne „Wirtschaft“ gar nicht.
  • Die Richtung muss klar sein: Junge, ehrgeizige Kandidatin, zukunftsgerichtet mit modernem Familien- und Gesellschaftsbild, unerschrocken.

Dafür hätte ich jetzt gleich schon Bock Wahlkampf zu machen. Dafür würde ich mich sofort heute beschimpfen lassen und mit guten Argumenten und Überzeugung dagegenhalten. Darauf hätte ich zumindest mehr Bock, als ein humpelndes, rumpelndes Stühlerücken erklären zu müssen.

Von Maxim Loick

Folgt mir auf Twitter: @Pausanias oder bei Google+: Maxim Loick

10 Kommentare

  1. So könnte das was werden. Besonders wenn dann der Vorsitzende dahinter steht und nicht bei der erstbesten Gelegenheit seine eigenen Leute vorführt (wie Heiko Maas bei der Vorratsdatenspeicherung).
    Die Gabriel-Strategie klingt verdächtig nach dem Vorschlag der Demobilisierung, um möglichst wenige Menschen an die Urnen zu bringen und damit der Stammwählerschaft der SPD ein höheres relatives Stimmgewicht zu geben. Das wird in einer zunehmend politischeren Öffentlichkeit nicht funktionieren. Vielleicht hätte es 2013 funktionieren können, jetzt nicht mehr. Abgesehen von der fatalen Einstellung zur Demokratie, die ausschließlich dem Machtgewinn dienen soll.

    1. War diese „asymmetrische Demobilisierung“ nicht ursprünglich eine Strategie der CDU?

      Wie dem auch sei, finde ich als Bürger shice und als Wahlkämpfer erst recht.

  2. Warum Schwesig verbrennen (ich persönlich würde die nicht als Kanzlerin haben wollen, zu spießig, zu wenig breit aufgestellt, zu gänglerisch), wenn Gabriel bereit ist, dieses Himmelfahrtkommando gegen Merkel auf dem Gipfel ihrer Macht zu übernehmen? Kenne Grünen-, und Piratenwähler, die wegen der Flüchtlingspolitik Merkel bzw. CDU wählen wollen. Leuchtet mir nicht ein, warum man jetzt Schwesig ins Spiel bringen muss.

      1. Strategie und Taktik, ernstes Geschäft.

        Ich will Schwesig nicht. Magst du mal in drei bis fünf Beispielen ausführen, warum sie „es kann“? Ein linkes Wahlprogramm fände ich ok, wenngleich strategisch und taktisch unklug und außerdem unglaubwürdig. An Stelle der SPD würde ich anstatt auf eine Linksverschiebung konsequent auf „Sicherheit“ setzen, sowohl im sozialen als auch im innenpolitischen Bereich.

        1. „Sicherheit“ kann man so oder so betrachten. Im konservativen CDU-Sinne heißt das „reflexhaftes Verstärken von Überwachung“. Unsere Innenpolitiker*innen gehen in genau diese Richtung. Ich bin aber der Überzeugung, dass uns eine Debatte in diese Richtung um Jahre zurück werfen wird, weil daraus angstgetriebene Entscheidungen getroffen werden, die dem Potenzial der Zivilgesellschaft nicht gerecht werden.

          Diese Gesellschaft kann mehr und braucht mehr. Zukunftsoptimismus, die Vergewisserung, dass sie die Herausforderungen gestalten kann, die da auf uns warten. Diese ganzen diffusen Ängste, die gerade der AfD einen starken Zulauf verschaffen, können darüber zerstreut werden, dass wir die Gefahren (ca. 1% real, aber 90% in der Berichterstattung) mit den Chancen (ca. 99% real, aber nur 1% in der Berichterstattung) endlich ins richtige Verhältnis setzen.

          Dazu brauchen wir ein optimistisches Zukunftsprogramm – und mir ist gar nicht bange, dass die SPD so eins zusammenbringen wird, das Programm 2013 war schon ziemlich gut, wir werden das 2017 noch besser hinkriegen. Daran hat übrigens Sigmar Gabriel einen nicht zu unterschätzenden Anteil, denn er war es, der die Prozesse für die programmatische Arbeit ins Leben gerufen hat.

          Aber unser Personal. Da hat es 2013 schon gehakt und daran hakt es immer noch. Peer Steinbrück sollte 2013 ein durchdachtes linkes Programm vertreten, in vielen Punkten diametral dem entgegengesetzt, was er selbst einige Jahre vorher als Finanzminister angeleiert hatte. Unglaubwürdig. Und darüber hinaus ein „alter weißer Mann“, der uns die Welt erklärt.

          Mit Sigmar haben wir das gleiche Problem. Die linke Programmatik, die er uns sonntags auf den Parteitagen ans Herz legt ist gut, aber dann genehmigt er wieder Panzerdeals mit den Saudis. Mir ist schon klar, dass er da in Zwängen gebunden ist, aber es gibt nicht einmal Erklärungsversuche.

          Warum Manuela? Weil sie etwas verkörpern kann, was der SPD sehr gut zu Gesicht steht: Selbstverständlich emanzipiert, ihr Mann übernimmt die Kinder, nachdem sie nach minimalem Mutterschutz in den Job zurückgekehrt ist. Sie hat Positionen durchgesetzt, die vor ihr noch kein*e Familienminister*in durchgesetzt hat: Quote in den Aufsichtsräten, Elterngeld+, Abkehr vom Betreuungsgeld (und Verwendung der dadurch freigewordenen Mittel ausschließlich für die Kinderbetreuung). Das sind alles Ziele, die sie im Vorfeld klar formuliert hatte und klar erreicht hat, meiner Meinung nach nicht nur höchst glaubwürdig, sondern auch handwerklich sehr solide.

          Sie steht für ein Selbstverständnis, dass ihre Gegner*innen altbacken aussehen lässt, sie ist jung und steht mitten im Leben. Ich finde, dass sie damit viel geeigneter ist als die ewigen „alten Haudegen“, die schon so müde und abgeklärt sind, dass nur ein Rumpeln vom Stühlerücken bleibt.

          Ich wollte damals auch lieber Subotic als Wörns. Heute will lieber Schwesig als Gabriel, Scholz oder Schulz. Ich will, dass das längst veränderte Leben sich in meiner Partei widerspiegelt. Meine Wahrnehmung, das liegt sicher daran, dass @frau_ratte und ich seit 2007 die 50:50-Regelung leben – und im Entwurf von Manuela Schwesig und ihrem Mann finde ich persönlich all das wieder.

          1. Jetzt scheint uns die Geschichte ja überholt zu haben, Gabriel scheint krank zu sein und, wer weiß, vielleicht ist es doch keine schlechte Idee, Schwesig einen Probelauf zu gönnen. Interessant ja, dass nur Scholz, Steinmeier und Schulz im Gespräch sind. Ich sag mal so: viele der Probleme der SPD hängen an Merkel. Wenn die weg ist, werden die Ergebnisse auch wieder besser.

            Die SPD nach „links“ zu verschieben oder alles bunt-„queerer“ zu machen, halte ich für einen internetlifestylegeblendeten Fehler. Steinbrück ist kein schlechter Politiker, wenn’s um Gerechtigkeit geht. Ich wünsche mir eine SPD, die ihre Wurzeln (Arbeiterpartei, Partei der Sozialdemokratie) mit der Zukunft verbindet, ohne dabei vor dem Internethype (Grundeinkommen, bunte Haare, Netzfeminismus) einen Kotau zu machen.

  3. Immer wieder erfrischend zu sehen, dass auch innerhalb der SPD kluge Leute präzise politische Gedanken formulieren können. Immer wieder bitter zu sehen, dass diese Gedanken exakt keine Chance haben, innerhalb der SPD etwas zu verändern. In Zeiten, in denen eine sozial geprägte Veränderung dringend gebraucht würde, ist die Starre der SPD – also ihre Fixierung auf gesellschaftliche Erfolgsrezepte von 1976 – um so ernüchternder. Und das gilt nicht bloß für alles rund um die Digitale Transformation/Digitalisierung, sondern in vielen Bereichen, zum Beispiel für das Thema Arbeit. Oder Infrastruktur. Oder Finanzpolitik. Oder Rente. Oder – ach.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.