Gesche Joost

Was ringen wir hier in der SPD mit dem Netzpolitikthema, niemand aus der Parteiführung hört uns zu, der BPT beschließt 2011 quasi die Vorratsdatenspeicherung und das Leistungsschutzrecht wird im Bundesrat widerstandslos durchgewinkt. Keiner nimmt uns ernst, wenn wir uns Netzneutralität und Breitbandausbau in unserem Regierungsprogramm auf die Fahnen schreiben und Peer Steinbrück twittert nicht nur nicht so gut wie Peter Altmaier, er twittert gar nicht selbst.

Und jetzt Gesche Joost. Kommt daher und sagt erstmal alles, was wir auch schon seit langem sagen. Ich bin erfreut. Die unvermeidlichen Stänkerer führen selbstverständlich erst einmal ihre Tätigkeiten für die Deutsche Telekom ins Feld, lobbyverseucht, Eure Kandidatin! (Wäre sie nur an der Uni gewesen, wäre sie wahrscheinlich völlig ungeeignet, weil sie keine Erfahrungen aus der echten Wirtschaft und somit aus dem echten Leben vorzuweisen hätte).

Aber: Eine Frau nur für das Thema Netzpolitik, ganz oben in der Partei, im Kompetenzteam des Kanzlerkandidaten. Das Thema kommt dieser Tage also oben in der Partei an, endlich! Und ihre ersten Äußerungen lassen bei mir die Hoffnung aufkeimen, dass sie die Themen wirklich auf die Straße bringen will – und ich glaube, dass das ein ganz dickes Pfund für die SPD werden kann, denn mit der SPD, einer regierungsfähigen Partei!, die mit Gesche Joost eine Person in der obersten Abteilung stellt, haben wir erstmals die reelle Chance, dass Netzpolitik prominent in die Gesetzgebung einfließen kann.

Wenn Gesche Joost die hohen Erwartungen, die sie zumindest bei mir mit ihren Äußerungen der letzten Tagen geweckt hat, bestätigen kann, dann müssen wir im September nur noch SPD wählen.

Veröffentlicht von

Maxim Loick

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