Am Samstag war ich in Bochum auf einer sog. „Funktionärskonferenz“ der NRWSPD. Dort sollte das Fundament, also die Parteibasis, gestärkt werden. Ich finde das großartig und freue mich richtig darauf, mich als Parteibasis zu enablen, mich mit anderen Basismitgliedern zusammenzutun und zum Beispiel — einen Antrag gegen die VDS einzureichen. Huch! Hab ich ja schon gemacht! Und der UB hat diesen Antrag tatsächlich beschlossen, mit sehr großer Mehrheit! Und der Antrag wird auf dem Parteikonvent gestellt! Zusammen mit inzwischen 115 weiteren! Die Parteibasis hat da ja schneller reagiert, als wir uns das in Bochum erträumt haben :)
Nee, ernsthaft jetzt: Natürlich haben wir uns schon vorher vernetzt, ich finde durchaus bemerkenswert, in wie kurzer Zeit derart viele Basisorganisationen der SPD zu diesen Beschlüssen gekommen sind. Und ich finde auch gut, dass es auf dem Parteikonvent nun tatsächlich eine Abstimmung über die VDS geben wird, die Parteibasis ist lebendig und hat sich, wie Hannelore Kraft es in Bochum gefordert hat, die Detailfragen gestellt und steht nun mit breiter Brust im Kreise des Parteikonvents.
Ich habe jetzt nur die Befürchtung, dass dort die Entscheidung über die VDS an die Person des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel geknüpft wird, das wird ungefähr so klingen: „Wenn Ihr gegen die VDS stimmt, beschädigt Ihr Euren Parteivorsitzenden und somit Eure Partei.“ Wahlweise auch den Minister Maas oder den Fraktionsvorsitzenden Oppermann.
Ich glaube, dass eine Entscheidung gegen die VDS ein viel wichtigeres Signal aussenden würde: Ihr stärkt damit die Mitgliederpartei SPD. 115 Gliederungen haben das Thema diskutiert, durchdrungen und eine Entscheidung gefällt. Die Aufgabe des Konvents ist nun, der Fraktion gegenüber diese Meinung klar zum Ausdruck zu bringen – und die Aufgabe der Fraktion wird dann wiederum sein, diese Meinung mit dem Koalitionspartner zu verhandeln. Das wird vielleicht schwierig, unbestritten, aber die Wähler*innen haben die Abgeordneten ja nun auch nicht mit Urlaub machen beauftragt, das kriegen die schon hin. Lieber habe ich einen Parteivorsitzenden mit einem Fleck auf der Jacke, der nach drei Wochen verblasst sein wird, als hunderte Genoss*innen, deren Engagement diskreditiert würde.
Und noch etwas ist wichtig: Nur die SPD kann die VDS verhindern. Das können keine Piraten, das kann kein netzpolitik.org, kein Avaaz oder Change.org und das kann auch kein D64. Wenn wir das ernst meinen mit dem Vertrauen in parteipolitische Arbeit insgesamt, wenn wir es ernst meinen, dass noch viel mehr Menschen bei uns mitmachen sollen, dann haben wir jetzt die einzigartige Chance zu demonstrieren, was Engagement in der SPD bewirken kann – und zwar nur in der SPD und nirgendwo sonst.
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