Es soll nicht schwer sein, es soll leicht sein

Wir sind ja 2013 quasi mit dem Spruch „besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“ in die GroKo gegangen – der Mindestlohn war unser Spatz, ein ziemlich dicker sogar.

Auch 2018 haben wir mit dem Sondierungspapier wieder ein paar Spatzen in der Hand: Die Verhandlungsergebnisse der Genoss*innen zu Europa und zur Bildung sind nicht schlecht.

Aber ich glaube, das reicht nicht. Ich ärgere mich fast, dass unsere Leute so gute Ergebnisse erzielen, denn ich glaube, dass es im gegenwärtigen politischen Klima um etwas anderes geht als um kleine realpolitische Schritte nach vorne. Dieses Gepokere und Geschachere geht den meisten auf den Geist. Dass diese vielen kleinen Schritte ein großes Ganzes ergeben, nimmt inzwischen niemand mehr war. Ich glaube, die Sehnsucht nach Klarheit ist im Moment viel größer als die nach Einzelverbesserungen. Die SPD mit ihren vielen Diskussionen und Abwägungen macht es den Leuten schwer, und da haben sie keine Lust drauf. Es soll nicht schwer sein, es soll leicht sein, dafür sind Politiker*innen schließlich da. Wenn’s schwer wird für die Leute, dann, so die Wahrnehmung, machen die Politiker*innen ihren Job nicht gut.

Immer muss ich googlen, wie das mit dem Rückkehrrecht in Teilzeit (oder war’s Vollzeit?!) eigentlich ist. Was ist eigentlich das Kooperationsverbot? Die Sozis wollen das abschaffen, ist das gefährlich? Und die Antwort, die Sozis geben ist, wie es ihrer Natur entspricht, ehrlich: Da muss man verschiedene Aspekte berücksichtigen, darf der Bund Schulen finanzieren? Warum wurde das irgendwann mal verboten, ach so, damit es eine vielleicht irgendwann mal an die Macht kommende zentralistisch ausgerichtete Nazi-Regierung nicht so leicht hat, alle Schulen ex cathedra gleichzuschalten. Nachteil: Die Schulen dürfen gegen ihre maroden Dächer keine Kohle direkt vom Bund bekommen, weil das ja Einflussnahme wäre. Klingt gefährlich, Nazis sind jetzt mit der AfD im Bundestag vertreten, wollen wir da nicht lieber die Mechanismen aufrecht erhalten, die uns vor so einem Shice wie dem nach der Weimarer Republik schützen?

Und schon habe ich 95% meiner Zuhörer*innen verloren: „Watt?!“

Es reicht nicht, die Sachen so gut wie unter den gegebenen Umständen möglich zu machen. Wir müssen als Sozis mehr fordern, denn das verlangen wir selbst von uns und das verlangen die Leute von uns. Wir haben nunmal den Anspruch, die Guten sein zu wollen und die Leute haben diesen Anspruch an uns – und zwar zu recht. Da werden nur Kantersiege mit „joa, ist ganz ok“ honoriert (im Fall des Mindestlohns, der ein Kantersieg war, haben wir uns nicht mal ein „joa“ zugestanden).

Wir haben am Ende die Ehe für alle möglich gemacht, aber da ist eine Menge Dreck im Drink, denn wir konnten in der GroKo nicht die Triebfeder dafür sein. Obwohl 102% der Partei das immer wollten stehen wir dennoch als Koalitionspartnerin von Merkel als diejenigen da, die das bis zuletzt mit verhindert haben – und erst in einem fatalistischen Anflug von Scheißegalness am Ende der letzten Legislatur auf den Koalitionszwang geschissen…. halt! Wir haben uns erst getraut, als Angela Merkel sich im Fernsehen oder so verplappert hat. Unser Drang nach korrektem und absprachegemäßem Handeln ist manchmal schon fast skurril (aber ich mag das trotzdem, denn ich selbst versuche das auch immer alles so zu machen).

Wir brauchen einen bold Move. Keine GroKo. Platzen lassen den Shice. Man wird uns so oder so „wer hat und verraten“ hinterherrufen. Die Leute brauchen einen bold Move. Eine Großmäuligkeit, die ihnen im Moment nur die Nazis von der AfD bieten. Unsere Großmäuligkeit muss sein: Europa, Bildung, Digitalisierung, ja, auch Gerechtigkeit!, aber volle! Nicht in kleinen Schritten. Das in der GroKo folgende „zwei Schritte vor, ein Schritt zurück“ wird als Summe der Schritte zurück gezählt, auch wenn’s de facto nicht stimmt.

Ich hoffe, dass Kevin Kühnert bald mehr Einfluss gewinnt in der Partei und nicht nur bei den Jusos. Das ist der erste seit Jahren, der den Eindruck verströmt: Ich weiß wie es ist und ich weiß, wo ich hin will. Und das ist genau das, wie die SPD eben gerade nicht gesehen wird, und zwar seit Ende der Ära Schröder.

Veröffentlicht von

Maxim Loick

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Ein Gedanke zu „Es soll nicht schwer sein, es soll leicht sein“

  1. Ich habe eher das Gefühl, dass die SPD einen halben Schritt nach Vorne und Drei zurück geht. Aber es ist eher so wie jemand, der bei einem Sturm gegen diesen gehen will.

    Ich bin in allen bereichen maßlos enttäuscht von der SPD. Hoffentlich heilt die Wunde irgendwann wieder, aber vermutlich nicht in den nächsten 4, oder 8 oder sogar 12 Jahren. Hoffentlich überlebt Europa das.

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