Die GroKo und die VDS

Im Moment ärgere ich mich, dass ich bereits für die Große Koalition gestimmt habe, denn das VDS Thema wird heute wieder heiß diskutiert. Auslöser ist ein Facebook-Posting von Sigmar Gabriel, in dem er fordert, dass die Forderung der 560 Literat*innen von der Politik nicht ungehört bleiben darf.

Auch in meinen Ohren klingt dieser Satz von Sigmar Gabriel wie Hohn und Spott, ist er doch einer der großen Verfechter der VDS in unserer freundlichen kleinen Volkspartei. Und schon werde ich in der TL aufgefordert, doch gegen die GroKo zu stimmen, und wenn ich nicht bereits dafür gestimmt hätte, wäre ich heute noch versuchter mit Nein zu stimmen als ich es eh schon die ganze Zeit war.

Aber dabei kommt mir gerade ein anderer Gedanke: Wenn ich als SPD Mitglied gegen die VDS bin, muss mein aller erstes Trachten doch dahin gehen, dass die Gesamtpartei und damit auch Sigmar Gabriel und der ganze PV sich endlich gegen die VDS stellen. Diese Anstrengung muss ich völlig losgelöst von jeder Koalitionskonstellation unternehmen. Nur mal angenommen, wir™ (also die VDS-Gegner innerhalb der SPD) setzen uns in der kommenden Legislaturperiode unwahrscheinlicherweise mit unserer Position durch… wäre es dann nicht viel günstiger, wenn sich die VDS-Gegnerschaft in einer Regierungs- statt einer Oppositionspartei durchgesetzt haben wird? Das dem entgegenstrebende Moment ist alledings: Wird es nicht viel schwieriger, die Gegen-VDS-Position in der SPD durchzusetzen, wenn sie gleichzeitig von einem Koalitionspartner wie der Union mit Pro-VDS-Positionen unter Druck gesetzt wird? Hmmm…. aber müssen wir™ (also die VDS-Gegner überall), damit die VDS endgültig ad acta gelegt wird, nicht sowieso auch diesen Widerstand in der Union überwinden? Und geht das nicht vielleicht besser mit einer SPD in Regierungsverantwortung, die – lasst mich doch einfach mal utopisch sein! – die VDS überzeugt und auf breiter Basis ablehnt?

Veröffentlicht von

Maxim Loick

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