An die Nein-Sager: Bitte bleibt!

Jetzt ist das Mitgliedervotum ein paar Tage alt, eine große Mehrheit der SPD Basis hat sich dazu entschlossen, mit der Union eine große Koalition zu bilden. Rund 25% der abgegebenen Stimmen haben dagegen votiert und sind vom Ergebnis enttäuscht. Einige haben schon angekündigt, sie wollten die Partei nun verlassen.

Bitte bleibt!, und das meine ich nicht nur aus meinem mir angeborenen Harmoniebedürfnis heraus, sondern aus der tiefen Überzeugung, dass wir die kritischen Stimmen in den nächsten vier Jahren bitter nötig haben werden. Ich selbst habe beim Mitgliedervotum letztlich mit Ja gestimmt, aber dennoch sind mir die Gegenargumente immer noch präsent, sie sind immer noch gewichtig und sie sind mit diesem Votum keineswegs aus der Welt. Ich glaube, dass die SPD in der großen Koalition nur dann das dringend benötigte Korrektiv zur Union sein kann, wenn die kritischen Sozis jetzt nicht allein gelassen werden und wenn wir unsere Kritik so breit und fundiert wie möglich anbringen. Die im Koalitionsvertrag zugesagten Punkte wie Mindestlohn und doppelte Staatsbürgerschaft sind noch längst nicht Gesetz. Die Energiewende ist keineswegs in trockenen Tüchern, nur weil Sigmar sich jetzt persönlich darum kümmern möchte. Die im Koalitionsvertrag fehlenden Punkte müssen weiter gefordert werden. Bitte lest, was @marcobuelow schreibt:

Der SPD ist es in der Opposition zwar nicht gelungen, das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen, aber sie besinnt sich seitdem zumindest wieder deutlicher auf ihre Hauptkompetenz: Die soziale Gerechtigkeit. Unser Wahlprogramm war gut und hat viele Themen richtig und ausgewogen besetzt. Jetzt muss es darum gehen, dies auch in dem schwierigen Bündnis mit der Union zu bewahren.

Wir brauchen die, die Nein sagen, jetzt nötiger denn je. Ich wünsche mir laute Kommentare und wenn nötig Geschrei, wenn das von uns gestellte Personal da oben Mist baut. Wir brauchen die unabhängigen lauten Stimmen, die der Koalitionspartnerin das Leben schwer machen. Wir brauchen Euch, die Nein sagen, damit wir in den nächsten vier Jahren nicht als Unterabteilung von Angela Merkel wahrgenommen werden. Wir brauchen die, die weiter auf die fehlenden Programmpunkte unseres Regierungsprogramms 2013 pochen, damit wir 2017 glaubhaft für die Vollendung dieser Forderungen in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen können.

Veröffentlicht von

Maxim Loick

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