Europawahl

Logo SPD Fraktion EuropaAm 25. Mai ist Europawahl (und zufällig hier in Bonn auch Kommunalwahl, aber das nur am Rande). Geht da hin. Wählt die demokratischen Parteien. Ich werde die SPD und Martin Schulz wählen.

Ein paar Gründe, warum ich das tun werde:

Ich finde, dass „Steuergerechtigkeit“ durchaus was mit unseren alltäglichen Lebensrealitäten zu tun hat und dass das auf europäischer Ebene durchgesetzt werden muss. Damit meine nicht nur so Verbrecher wie Uli Hoeness, sondern die massiven Gewinne, die sehr große Konzerne in den einzelnen Staaten erwirtschaften, aber in Ländern wie Irland versteuern (also für’n Appel und ’n Ei). Das finde ich nicht fair. Sie sollen gern mein Geld nehmen, denn ich nehme ja auch gern ihre Produkte in Anspruch. Aber sie müssen sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung, sprich dem Zahlen von Steuern, stellen.

Ich finde ausserdem, dass wir in Europa längst eine Solidargemeinschaft sind, in der die stärkeren Staaten den schwächeren in der Not unter die Arme greifen müssen. Das tun sie ja auch bereits, dafür sind ja milliardenschwere Rettungsschirme aufgespannt worden. Ich finde aber, dass das geregelter über die Bühne gehen sollte und nicht hektisch zusammengefummelt werden darf, wenn das Kind irgendwo bereits in den Brunnen gefallen ist. Daher halte ich Eurobonds für sinnvoll, damit würden Regeln aufgestellt, die jeder im Vorhinein kennt. Ich finde, dass Leonhardt Dobusch recht hat, wenn er den grassierenden Wirtschaftsnationalismus als große Gefahr für Europa brandmarkt.

Überhaupt, nationalistische Tendenzen, die allenthalben aufkeimen. Allein um dem entgegenzuwirken, sollte man klar die europäischen Sozialdemokraten wählen. Aber seht selbst, hier gibt es die ganze Latte sozialdemokratischer Positionen zu Europa.

 

Von Maxim Loick

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