Bundesparteitag der SPD: Tag 1 (Protokoll vom 04.12.2011)

Der erste Tag des Bundesparteitages der SPD am 04.12.2011 begann mit einer großartigen Rede von Helmut Schmidt, in der er die Rolle Deutschlands in Europa und die Rolle Europas für Deutschland aus historischen Zusammenhängen herleitete, um daraus Schlüsse für heutige und zukünftige Europapolitik zu ziehen. Das Plenum war sich einig darin, hier eine große Rede gehört zu haben. Derweil ätzte @kosmar über Twitter, ob denn der hellste Kopf der SPD der eines 92jährigen sei. Ich habe lässig auf Egon Bahr verwiesen, der ist erst 89.

Da saß ich bereits akkreditiert als Pressefuzzi auf einem der Arbeitsplätze des Newsdesks, mit Strom und LAN-Verbindung bestens ausgestattet, davor hatte ich ob des Wunderbadges an meinem Kragen an allen 9000 wartenden Gästen vorbei ins Plenum gehen dürfen. Das war toll.

Nach Helmut Schmidt, der für seine Rede (zurecht) knapp fünfeinhalb Minuten lang stehende Ovationen bekam (und sich erstmal eine Kippe ansteckte), oblag Hannelore Kraft die schwere Aufgabe, die Aufmerksamkeit der emotionalisierten Menge auf den weiteren Verlauf des Parteitages zu lenken, darauf folgte die Rede Jens Stoltenbergs, des norwegischen Ministerpräsidenten.

Nach dieser Rede habe ich mir erst einmal den Veranstaltungsort genauer angesehen. Verteilt auf insgesamt vier Hallen plus Plenarsaal kommt man sich vor wie auf einer Messe, auf der diverse Sponsoren ihre Produkte feilbieten und versuchen, sich für die Politik hübsch zu machen. Nun denn. Daneben gibt es viele Stände von verschiedenen Ortsvereinen und weiß der Henker was für Unterorganisationen der SPD. Hübsch und immer unterstützenswert: Storch Heinar aus Mecklenburg Vorpommern, dort gibt es auch eine schöne CD mit fröhlicher Heimatmusik für umme.

Nach einem Mittagessen am gleichen Tisch mit Peter Struck (dazu ein andermal ein gesonderter Beitrag), kam dann erstmals Unruhe wegen der bevorstehenden Debatte und Abstimmung zum Thema Vorratsdatenspeicherung auf. Alles, was innerhalb der SPD auch nur halbwegs netzaffin ist, spricht sich gegen die VDS aus, im Antragsbuch gibt es insgesamt acht Anträge, die VDS abzulehnen, in ihrer Version des Antrags I 30 dreht die Antragskommission den Antrag I 30 derart um, dass das genaue Gegenteil beschlossen würde, so die Delegierten denn der Empfehlung der Antragskommission folgen.

Als ich das Plenum wieder betrat, begann Frank Walter Steinmeier seine Einbringungsrede zum Leitantrag Europa. Und nachdem am Morgen ja bereits Helmut Schmidt schon fulminant zum Thema Europa gesprochen hatte, folgte Steinmeier mit einer sehr emotionalen und mitreißenden Rede. Die nach dem Mittagessen ein wenig ins Suppenkoma abdriftenden Delegierten und Gäste waren danach jedenfalls wieder wach und bester Dinge.

Um 14:00 dann gab es ein größeres Treffen der Sozis gegen VDS, angeführt von @larsklingbeil und @boehningb. Neueste Meldungen darüber, wo sich die Antragskommission in Sachen VDS denn nun bewegt habe und wo nicht und wie man denn nun was wo machen könnte und überhaupt, eine reine Liebhaberei der politischen Meinungsbildung. Und dieses hin und her über die VDS sollte den Rest des Tages immer wieder maßgeblich prägen.

Nachdem Martin Schulz dann in einer ebenfalls mitreißenden und pointierten Rede ein europäisiertes Deutschland statt eines deutschdominierten Europas gefordert hatte, traf ich erstmal auf @Gabi_Sauermann, ihres Zeichens Delegierte aus Bonn und weiland die Organisatorin des Neumitgliederabends, an dem ich in der Bonner SPD so herzliche Aufnahme gefunden hatte. Im Vorfeld des BPT hatte ich sie bereits auf das Thema VDS aufmerksam gemacht und als ich sie dann heute Nachmittag traf und nach ihrer Meinung zu diesem Thema befragte, versicherte sie mir wie selbstverständlich, gegen die VDS stimmen zu wollen, was mich natürlich in höchstem Maße erfreute.

Schließlich gab es dann noch ein Meet’n Tweet in der „Halle für alle“ (bitte eine schöne Volle-Kanne-Susanne-Tasse extra für den, der sich diesen Namen hat einfallen lassen!), den ich aber bald mit @horax verließ, um Bier zu suchen. Wir fanden welches am Stand eines der Sponsoren und gerieten dabei mit @LaviniaSt und @jmoenikes in eine angeregte Diskussion über das Politischsein und -werden, die Piraten und schließlich wieder VDS und Datenschutz. Diesem kleinen Gespräch schloss sich alsbald noch @g_reichenbach an, jedoch musste ich die Runde dann verlassen, um meinen Abend zu planen.

Eigentlich wollte ich ja um 19:30 nocheinmal @stedtenhopp1A sowie @antischokke und @openmedi getroffen haben, aber die Debatte zur VDS verzögerte sich immer weiter, am Ende hieß es, die Debatte solle um ca. 21:30 Uhr stattfinden. Da ich ja „meine“ Delegierte @Gabi_Sauermann so darum gebeten hatte, diese Abstimmung auf jeden Fall noch mitzunehmen, kam es mir nicht recht vor, den Ort des Geschehens vor dieser Abstimmung zu verlassen. Also cancelte ich den privaten Abend. Um dann so gegen zwanzig nach neun zu erfahren, dass die VDS auf morgen verschoben wurde.

Irgendwie sind wir danach ein wenig geknickt von dannen gezogen, einige sind noch zur Party der Jusos aufgebrochen. Wären @jensbest, @Yannick_Haan und @jowes noch mitgegangen, hätte ich dort sicher auch noch ein Bier mitgetrunken, aber irgendwie waren alle platt und wir gingen brav nach Hause.